AfD-Fraktion PM: Erneuter Anschlag auf Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck!

Farbanschlag

Pressemitteilung 26. Februar 2016 Erneuter Anschlag auf Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck! In der Nacht vom 25.02.2016 zum 26.02.2016 wurde auf das Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten der AfD-Fraktion, Dr. Rainer van Raemdonck, in Perleberg ein Farbanschlag verübt. Dazu Dr. Rainer van Raemdonck: „Die politische Auseinandersetzung hat einen weiteren Tiefpunkt erreicht. Es ist erschreckend, dass Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Erhalt der Förderschulen in Brandenburg!

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Pressemitteilung 26. Februar 2016 AfD fordert Erhalt der Förderschulen in Brandenburg! Die Alternative für Deutschland (AfD) fordert den Erhalt und Ausbau der Förderschulen in Brandenburg. „Die Erfahrungen der Eltern und Lehrer und die jetzt vorgelegte Studie zeigen, dass die Inklusion den Schulbetrieb und die Belange der nicht behinderten Schüler zu beeinträchtigen droht“, sagt die bildungspolitische Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Signal für geplante Verantwortungslosigkeit

Königer_Signal-für-Verantwortungslosigkeit

Pressemitteilung 26. Februar 2016 Signal für geplante Verantwortungslosigkeit! „Eine politische Bankrotterklärung und ein Signal für geplante Verantwortungslosigkeit“ nennt Steffen Königer, für die AfD Mitglied des Sozialausschusses im Brandenburgischen Landtag, die Ablehnung des Asylpakets II durch die Landesregierung im Bundesrat. „Dank der beharrlichen Forderungen der AfD und unter dem Druck der Realität haben Bundestag und Bundesrat Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Energiepolitik: Kein Kahlschlag in der Lausitz!

Schade_Vattenfall-Kahlschlag

Pressemitteilung 26. Februar 2016 Energiepolitik für die Menschen vor Ort: Kein Kahlschlag in der Lausitz! Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag fordert die Landesregierung auf, Energiepolitik nicht auf dem Rücken der Menschen vor Ort zu betreiben und wirtschaftlichem Kahlschlag entgegenzutreten. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Christina Schade: „Kerngesunde Energieunternehmen wie Vattenfall rutschen auf Grund der Gesetzeslage Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: AfD-Fraktion stellt sich vor Landesrechnungshof

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Pressemitteilung 25. Februar 2016 AfD stellt sich vor Landesrechnungshof – Konsequenzen für BER-Desaster müssen Politiker tragen! Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag stellt sich im Streit um die Verantwortung für das BER-Desaster vor den Landesrechnungshof (LHR) und weist Vorwürfe von Flughafenchef Karsten Mühlenfeld entschieden zurück. Der stellvertretende Fraktionssprecher Andreas Kalbitz erklärt dazu: „Die Dilettanten aus der Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Kinderreiche Rentner vor Altersarmut schützen!

Königer_Kinderreiche-Renter

Pressemitteilung 25.02.2016 Kinderreiche Rentner vor Altersarmut schützen! Kinderreiche Rentner müssen vor verstärkt vor Altersarmut geschützt werden. Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag fordert daher diese Zielgruppe verstärkt in den Blick zu nehmen. Steffen Königer, Mitglied des Landtags-Sozialausschusses sagt dazu: „Wer Kinder großgezogen und dafür Zeit, Geld und Energie geopfert hat, darf nicht unter Altersarmut leiden. Gerade Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Arbeitsfähige Polizei muss höchste Priorität haben

Jung---Mehr-Polizei

Pressemitteilung 24.Februar 2016 Arbeitsfähige Polizei muss höchste Priorität haben! Die AfD-Fraktion fordert die Landesregierung dazu auf, die Arbeitsfähigkeit der Polizei zu gewährleisten und mehr Polizisten einzustellen. Der Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), beklagte kürzlich das Fehlen eines „klaren Signals für eine arbeitsfähige Polizei.“ Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Thomas Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: AfD-Fraktion nimmt märkische Jäger gegen Kritik in Schutz

Sven Jäger

Pressemitteilung 22.Februar 2016 AfD-Fraktion nimmt märkische Jäger gegen Kritik in Schutz! Die AfD-Fraktion hat brandenburgische Jäger gegen Kritik in Schutz genommen und ein ausgewogenes Wildmanagement angemahnt. Der ökologische Jagdverein Brandenburg hatte märkischen Jägern vorgehalten, unzureichend für die Anforderungen einer modernen Jagd gerüstet zu sein. Angesichts der daraus entstandenen Diskussion erklärt der agrarpolitische Sprecher, Sven Schröder: Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: AfD-Fraktionen von Brandenburg und Sachsen unterzeichnen „Dresdner Erklärung“

Franz_Dresdner-Erklärung

Pressemitteilung 22.Februar 2016 AfD-Fraktionen von Brandenburg und Sachsen unterzeichnen „Dresdner Erklärung“ Alle 24 Abgeordneten der AfD-Fraktionen in Brandenburg und Sachsen haben gemeinsam die „Dresdner Erklärung“ unterzeichnet, die den Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht des polnischen Volkes verurteilt. Der europapolitische Sprecher der Brandenburger AfD-Fraktion, Franz Wiese, erklärte dazu: „Mit der Erklärung setzen die AfD-Fraktionen ein deutliches und Weiterlesen »

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