23. Sitzung des Landtages Brandenburg am 21.01.2016

 

Innere Sicherheit in Brandenburg gewährleisten - Aktuelle Bedrohungslage ernst nehmen, entschlossen handeln, Polizei und Verfassungsschutz stärken.
Dr. Alexander Gauland zur inneren Sicherheit


Dr. Alexander Gauland zum Denkmalschutz


 

Besonders gefährdete Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften stärker schützen.
Steffen Königer zu "gefährdeten" Flüchtlingen


Brandenburgisches Ingenieurgesetz (BbgIngG)
Andreas Kalbitz zum Ingenieurgesetz


Kampfmittelbeseitigungskonzept für das Land Brandenburg
Thomas Jung zur Kampfmittelbeseitigung


Keine gemeinsame europäische Einlagensicherung zulasten des in Europa vorbildlichen deutschen Einlagensicherungssystems.
Franz Wiese zur Einlagensicherung


Krankenkassenbeiträge wieder paritätisch finanzieren
Dr. Rainer van Raemdonck zu Krankenkassenbeiträgen


Aufarbeitung bleibt politischer Auftrag - Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission 5/1 weiter konsequent umsetzen.
Sven Schröder zur Ausgrenzung der AfD-Fraktion


Regierungserklärung zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Altanschließerbeiträge.
Steffen Königer zum Verfassungsgerichtsurteil Altanschließer

 

 

 

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