33. Plenarsitzung des Landtages Brandenburg am 28.09.2016

 

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)
Dazu spricht der Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Gauland:


Wachstumschancen für das ganze Land Brandenburg nutzen.
Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Andreas Kalbitz:


Konzept zur Stärkung von Schulzentren.
Dazu der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Steffen Königer:


Brandenburgisches Gesetz über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen
(Brandenburgisches Vergabegesetz - BbgVergG)
Dazu die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Christina Schade:


Situation der Feuerwehren in Brandenburg
Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thomas Jung:


Neunter Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über bestimmte Maßnahmen der Datenerhebung auf Grund des Brandenburgischen Polizeigesetzes.
Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thomas Jung:


Aufforderung zur Abgabe einer Regierungserklärung zu den vielfachen öffentlichen Spekulationen hinsichtlich einer deutlichen Verschiebung einer Eröffnung des Flughafen BER.
Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Andreas Kalbitz:


CETA und TTIP im Bundesrat verhindern.
Der stellv europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Steffen Königer:


Faire Bedingungen für die Kinder in Tagesstätten -  Personalschlüssel sind sofort zu verbessern und Elternbeiträge müssen umgehend abgesenkt werden.
Dazu der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Steffen Königer:


Beförderung von mobilitätseingeschränkten Personen im ÖPNV verbessern.
Dazu die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Birgit Bessin:

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