34. Plenarsitzung des Brandenburgischen Landtages am 29.09.2016

 

Aktuelle Stunde
Thema: Crystal Meth - Gezielt handeln und die Menschen in Brandenburg vor dieser gefährlichen Droge schützen!
Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Rainer van Raemdonck:


Eine verlässliche und bezahlbare Energieversor-gung für Brandenburg gewährleisten.
Dazu die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Christina Schade:


Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleie-rung im öffentlichen Raum (Brandenburgisches Verschleierungsverbotsgesetz - BbgVerschleie-rungsVerbG).
Dazu stellt die parl. Geschäftsführerin der AfD-Fraktion Birgit Bessin:


Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm für das Land Brandenburg 2015 - 2019 „Neue Chan-cen. Faires Miteinander. Gute Lebensperspekti-ven.“ (Gleichstellungspolitisches Rahmenpro-gramm II). Leitbild der Landesregierung Brandenburg „Glei-che Chancen für Frauen und Männer“.
Dazu die sozialppolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Birgit Bessin:


Ergänzung des Beschlusses des Landtages vom 28. April 2016 über die Einsetzung und Ausstat-tung eines Untersuchungsausschusses zur „Or-ganisierten rechtsextremen Gewalt und Behör-denhandeln, vor allem zum Komplex Nationalso-zialistischer Untergrund (NSU)“ (Drs. 6/3993-B).
Dazu der Opmann der AfD-Fraktion für den NSU-Untersuchungsausschuss Andreas Galau:


Endlich Hilfe für Alt- und Neuanschließer nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ermöglichen.
Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Andreas Kalbitz:


Förderschulnetz erhalten - Förderschulen stärken - für eine erfolgreiche Beschulung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf.
Dazu der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Steffen Königer:


Unbedenklichkeitsnachweis von Windenergiean-lagen durch Lärm- und Schallmessungen.
Dazu der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion Sven Schröder:

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