36. Sitzung des Landtages Brandenburg am 10.11.2016

 

Aktuelle Stunde
Thema: Internet im ländlichen Raum - Telekommunikation und Verbindungen zeitnah verbessern und zukunftssicher gestalten.
Dazu spricht der Abgeordnete Sven Schröder als Mitglied der Enquete Kommission:


Bericht über die Arbeit des Petitionsausschusses gemäß § 12 des Gesetzes über die Behandlung von Petitionen an den Landtag Brandenburg (Berichtszeitraum 8. Oktober 2015 bis 7. Okto-ber 2016)
Dazu das Mitglied im Petitionsausschuss für die AfD-Landtagsfraktion Andreas Galau:


Visaverhandlungen reaktivieren, Partnerschaft zwischen Brandenburg und der Russischen Föderation stärken.
Dazu der europapolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Franz Wiese:


Nachtflugverbot 22 - 6 Uhr am BER umsetzen.
Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Andreas Kalbitz:


Gesetz über die Aufhebung des Brandenburgi-schen Versorgungsrücklagengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften.
Dazu der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Andreas Galau:


Stärkung der Wachstumskräfte durch räumliche und sektorale Fokussierung von Landesmitteln - Stärkung der Regionalen Wachstumskerne.
Dazu die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Christina Schade:


Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg.
Dazu der rechtspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Thomas Jung:


Kinderehen in Deutschland verbieten - Kindeswohl sichern.
Dazu der Landtagsabgeordnete Andreas Galau:

Kurzinterventionen von den Landtagsabgeordneten Andreas Kalbitz, Sven Schröder und Andreas Galau:


Gesichtsverschleierungsverbot in Landeseinrichtungen und Landesbehörden.
Die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Birgit Bessin stellt den Antrag gegen die Vollverschleierung vor:

Kurzintervention des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Thomas Jung zur Rede des Abgeordneten Kosanke:


Die regionale Identität erhalten - Kompetenzzentrum einrichten und interkommunale Zusammenarbeit fördern.
Dazu der kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Steffen Königer:

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