Pressemitteilung
27. Mai 2018

  

Brandenburg darf keine Hochburg für tschetschenische Islamisten werden

 

Angesichts der Erkenntnisse des Bundesamts für Verfassungsschutz, wonach Brandenburg sich zu einer islamistischen Hochburg entwickelt, hat die AfD-Fraktion ihre Forderung nach einer konsequenten Abschiebungspolitik bekräftigt. Nach Angaben des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, ist die Zahl der Salafisten bundesweit auf ein Allzeithoch angestiegen. Laut Maaßen seien „vor allem Brandenburg und Berlin“ derzeit Schwerpunkte der Tätigkeiten von Islamisten aus dem Kaukasus. In den vergangenen Jahren sind etwa 5000 Personen aus diesem Gebiet nach Brandenburg gelangt. Die Zahl der Islamisten wird in Brandenburg auf rund 100 Personen geschätzt.

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, Thomas Jung, teilt dazu mit:

„Diese islamistischen und oftmals abgeschotteten Familienverbände haben in Deutschland zumeist keine Asylberechtigung. Immer wieder haben wir deshalb gegenüber Innenminister Karl-Heinz Schröter gefordert, dass diese Personen abgeschoben werden, wenn sie kein Bleiberecht haben. Doch bis heute ist nichts dergleichen passiert. Stattdessen halten sich allein in der Erstaufnahme in Wünsdorf mehrere hundert Tschetschenen auf, die mit allen Mitteln gegen ihre Abschiebung kämpfen. Auch in vielen Kommunen wehren sich die Anwohner. Wenn Deutschlands oberster Verfassungsschützer jetzt von einem Rückzug der Salafisten ins Verborgene spricht und vor einer Privatisierung des Salafismus warnt, dann sind dies nur die Folgen rot-roter Versäumnisse. Ein Kalifat im eigenen Land müssen wir unter allen Umständen verhindern. Brandenburg darf keine Hochburg für tschetschenische Islamisten werden.“


Lion Edler

Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Tel.: 0171 - 5654618

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