Der Wochenrückblick der Pressestelle der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag - V.i.S.d.P.: Birgit Bessin
27 Mai 2018   - Ausgabe: „Unsere Woche im Parlament“ 1/2018

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Das Jahr vor Woidkes Untergang?

Herzlich willkommen im Jahr 2018 und in der neuesten Ausgabe von „Unsere Woche im Parlament“! Auch für die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag ist der Jahreswechsel natürlich ein Anlass zum Rückblick und Ausblick. In vielfältigen Themengebieten von der Asyl- über die Wirtschafts-, Energie-, Sozial- und Familienpolitik bis hin zur Europapolitik hat die AfD-Fraktion die rot-rote Landesregierung vor sich hergetrieben und wird dies auch im Jahr 2018 fortsetzen. Als wohl bislang größten Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit in Potsdam kann man im vergangenen Jahr wohl das Scheitern der rot-roten Kreisgebietsreform betrachten, die von der AfD-Fraktion von Anfang an abgelehnt wurde und wohl auch nicht ohne ihr Wirken eingestampft worden wäre.

Natürlich steht Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nach diesem Desaster stark unter Druck und muss bei der Landtagswahl 2019 seinen politischen Untergang sowie den weiteren Sturzflug seiner Partei befürchten. Kein Wunder also, dass Woidke in seiner Neujahrsansprache über strittige brandenburgische Themen wie Kreisgebietsreform und Asylkrise lieber den Mantel des Schweigens legte. Weitere Themen dieses Wochenrückblicks sind der traurige Tod einer Obdachlosen in Brandenburg, die Unterstützung eines Silvesterappells durch die AfD-Fraktion, die Energiepolitik, die Erkenntnisse einer neuen Studie über die Kriminalität von Einwanderern in Brandenburg sowie die Häftlingsfluchten aus der Berliner JVA Plötzensee und deren Auswirkungen auf Brandenburg. Wir wünschen eine spannende Lektüre von „Unsere Woche im Parlament“!

Nachtrag vom Samstag, 30.Dezember 2017

Tod einer Obdachlosen ist bittere

Bestätigung für die AfD-Fraktion

Mit Erschütterung reagiert die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag auf den Tod einer 75-jährigen Obdachlosen in einem Waldgebiet bei Schönfließ (Landkreis Oberhavel). Erst vor wenigen Wochen hatte der Landtag einen Antrag der AfD-Fraktion zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit abgelehnt (Drucksache 6/7727).

„Die erschütternde Nachricht vom Tod einer Obdachlosen in einem Brandenburger Waldgebiet bestätigt auf bittere Weise, dass die AfD-Fraktion mit ihrem Antrag ein wichtiges Thema auf die Tagesordnung gesetzt hatte“, erklärt dazu die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Birgit Bessin. Die Kommentare von einigen Abgeordneten der rot-roten Regierungsfraktionen zu diesem Antrag der AfD-Fraktion zeigten jedoch leider, „dass die Ernsthaftigkeit der Lage noch nicht von allen Fraktionen erkannt wurde“. Hoffentlich werde nach dem schlimmen Vorfall bei Schönfließ „noch einmal über die Bewertung der Situation nachgedacht und nun kurzfristig gehandelt. Kältetote gab es in Brandenburg leider nicht zum ersten Mal.“

Obdachlose unter einer Brücke (Symbolbild): „Die erschütternde Nachricht vom Tod einer Obdachlosen in einem Brandenburger Waldgebiet bestätigt auf bittere Weise, dass die AfD-Fraktion mit ihrem Antrag ein wichtiges Thema auf die Tagesordnung gesetzt hatte“

Nachtrag vom Sonntag, 31.Dezember 2017

AfD-Fraktion unterstützt Silvesterappell

gegen frauenfeindliche Übergriffe

Die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Birgit Bessin, ruft zur Unterzeichnung des Silvesterappells der Frauen in der AfD mit dem Titel „Wir werden uns und unsere Töchter nicht opfern“ auf. Hintergrund sind die massenhaften sexuellen Übergriffe von arabischen und afrikanischen Asylbewerbern in der Silvesternacht 2015/16 in Köln und anderen deutschen Städten. Der Appell fordert den Schutz der deutschen Staatsgrenze und die Abschiebung illegaler Einwanderer und kann unter der nachfolgenden Adresse unterzeichnet werden:

www.facebook.de/afdpolitikfuerfrauen

Die brandenburgische AfD-Landtagsabgeordnete Birgit Bessin gehört neben anderen Abgeordneten und AfD-Mitgliedern aus anderen Bundesländern zu den Erstunterzeichnern des Aufrufs. „Der von Frauen in der AfD initiierte Silvesterappell ist dringend nötig, weil die Rechte der Frauen mitten in Deutschland aufgrund der Untätigkeit und Verantwortungslosigkeit der etablierten Parteien in Gefahr geraten sind“, sagt Bessin. „In Köln und anderen Städten droht an Silvester eine alljährliche Tradition der Schande, denn ein Jahr nach den massenhaften sexuellen Übergriffen hatten sich auch in der Silvesternacht 2016/17 abermals mehr als tausend Nordafrikaner am Kölner Hauptbahnhof zusammengerottet. Man kann sich leicht ausrechnen, zu welchen Szenen es erneut gekommen wäre, wenn es in dieser Nacht keine massive Polizeipräsenz gegeben hätte.“

Auch der jüngste Mord eines afghanischen Asylbewerbers an einem 15-jährigen deutschen Mädchen im rheinland-pfälzischen Kandel scheine auf furchtbare Weise zu bestätigen, dass die etablierten Parteien eine abgrundtiefe Frauenverachtung importiert haben, sagte Bessin – denn der Mord geschah offenbar aus Rache, da das Mädchen sich zuvor von dem Afghanen getrennt hatte. „Wir müssen unverzüglich die Kontrolle über unsere Grenzen zurückgewinnen und nicht asylberechtigte Einwanderer abschieben, wenn die Forderung nach der Gleichberechtigung der Frau keine hohle Phrase bleiben soll.“

Frauenrechte in Gefahr (Symbolbild): „Wir müssen unverzüglich die Kontrolle über unsere Grenzen zurückgewinnen und nicht asylberechtigte Einwanderer abschieben, wenn die Forderung nach der Gleichberechtigung der Frau keine hohle Phrase bleiben soll“

Montag, 1.Januar 2018

Woidke merkelt bei Neujahrsansprache herum

„Zwei Monate nach dem desaströsen Scheitern der rot-roten Kreisgebietsreform haben die Brandenburger vom Ministerpräsidenten mehr erwartet als nur inhaltsleeres Herumgemerkel“, sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende Andreas Kalbitz in seiner schonungslosen Bewertung von Woidkes Neujahrsansprache. Die Ansprache bestehe „vor allem aus Selbstbeweihräucherung und plumper Ablenkung vom Versagen der Landesregierung“, urteilt Kalbitz. Zwar spreche Woidke durchaus einige wichtige Themen wie die Investitionen in die Infrastruktur oder die Personalsituation in Schulen und Kindertagesstätten an. Einen großen Bogen mache Woidke jedoch um die besonders kontroversen und konfliktträchtigen Probleme des Landes, die sich nicht mit Förderprogrammen und Wahlgeschenken zukleistern lassen.

„Dass beispielsweise das Scheitern des wichtigsten rot-roten Regierungsprojekts – nämlich die Kreisgebietsreform – in Woidkes Ansprache in keiner Weise erwähnt wird, ist unsouverän und peinlich“, sagt Kalbitz. Und auch über die in Brandenburg weiterhin schwelende Asylkrise verliert Woidke kein einziges Wort. „Es ist die altbekannte Methode von Woidkes bundespolitischem Zwilling Angela Merkel: Einlullen, schönreden – und bei den heiklen Punkten einfach so tun, als wären existenzielle Probleme gar nicht vorhanden.“ Woidkes beschönigende Umschreibung von brandenburgischen Langzeitarbeitslosen als „jene, die schon lange arbeitslos sind“, erinnert bezeichnenderweise ebenfalls an Merkels Kauderwelsch über „die, die schon lange hier leben“. Das Fazit von Kalbitz: „Sprachlich und inhaltlich hat der Ministerpräsident in seiner Neujahrsansprache nur herumgeeiert und einmal mehr die wesentlichen Fragen offengelassen.“

Woidke merkelt herum: „Sprachlich und inhaltlich hat der Ministerpräsident in seiner Neujahrsansprache nur herumgeeiert und einmal mehr die wesentlichen Fragen offengelassen“

Dienstag, 2.Januar 2018

Aussagen zur Energiewende sind bloße Makulatur

Wie erfolgreich die AfD-Fraktion im brandenburgischen Landtag wirkt, zeigen die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zur Energiewende. In direkter Bezugnahme auf Aussagen des energiepolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Sven Schröder, fordert Woidke, dass die gesamte Energiewende hinterfragt werden müsse. Der Ministerpräsident äußerte scharfe Kritik am Erneuerbare-Energien-Gesetz, das zur „größten Umverteilung von Geld von unten nach oben seit 1945“ geführt habe.

„Der führungsschwache und in seiner eigenen Partei zunehmend isolierte Ministerpräsident ist unfähig, seine immer wieder geäußerte Kritik an der Energiewende auch politisch durchzusetzen“, sagt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sven Schröder. Seit 2014 trete die brandenburgische AfD-Fraktion für Realismus in der Energiepolitik ein. „Wir haben als erste Fraktion im Landtag den Unsinn der sogenannten Energiewende in Frage gestellt und dazu zahlreiche Anträge erarbeitet. Natürlich freut es mich, dass nun offenbar einige Forderungen und Kritikpunkte unserer Fraktion beim Ministerpräsidenten angekommen sind. Dennoch sind Woidkes Ausführungen angesichts der weiterhin stoischen Haltung seiner rot-roten Parteigenossen bloße Makulatur“. Denn die energiepolitische Wende, die Brandenburg braucht, ist mit der momentanen Regierungskonstellation nicht möglich, befrüchtet Schröder. „Darüber können auch die Lippenbekenntnisse des Ministerpräsidenten nicht hinwegtäuschen, der seit der gescheiterten Kreisgebietsreform ohnehin in der eigenen Partei kein Gehör mehr findet.“

Windrad macht schlapp: „Wir haben als erste Fraktion im Landtag den Unsinn der sogenannten Energiewende in Frage gestellt und dazu zahlreiche Anträge erarbeitet“

Mittwoch, 3.Januar 2018

Brandenburger Polizisten

müssen Berliner Versagen ausbaden

„Die zahlreichen entkommenen Häftlinge aus der JVA Plötzensee sind eine durch politische Fahrlässigkeit herbeigeführte Belastung für die Brandenburger Polizei“, sagt der innenpolitische Sprecher der Brandenburgischen AfD-Fraktion, Thomas Jung. Innerhalb von sieben Tagen sind unter der Ägide des grünen Berliner Justizsenators Dirk Behrendt neun Häftlinge aus dem Gefängnis entkommen. Auch in Brandenburg muss die Polizei nach den Kriminellen fahnden.

„Die unfassbare Ausbruchsserie zeigt, wie wenig der rot-rot-grüne Senat seinen eigenen Laden im Griff hat – und Brandenburger Polizisten müssen dieses Desaster wieder ausbaden“, sagt Jung. „In den unter grüner Verantwortung stehenden Berliner Justizvollzugsanstalten können Häftlinge vor laufenden Überwachungskameras ganz einfach aus dem Gefängnis spazieren. Andere Insassen kommen nicht vom Freigang zurück. Aufgrund dieser beispiellosen politischen Nachlässigkeit des rot-rot-grünen Senats müssen jetzt Brandenburger Polizisten eingesetzt werden, die an anderer Stelle dringender gebraucht werden.“

Polizisten werden belastet: „Die unfassbare Ausbruchsserie zeigt, wie wenig der rot-rot-grüne Senat seinen eigenen Laden im Griff hat – und Brandenburger Polizisten müssen dieses Desaster wieder ausbaden“

Donnerstag, 4.Januar 2018

Pfeiffer-Studie belegt zunehmende

Gewalttaten von Flüchtlingen und Migranten

Die am Mittwoch veröffentlichten Studie der Kriminologen Christian Pfeiffer und Sören Kliem im Auftrag des Bundesfamilienministeriums bewertet der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, Thomas Jung: „Was von linken Politikern immer bestritten wurde, belegt eine laut Medienberichten auch für Brandenburg repräsentative Studie jetzt deutlich: Bei sogenannten Flüchtlingen ist eine deutlich höhere Gewaltkriminalität als bei Deutschen zu verzeichnen. Wenn sich die Gewaltkriminalität von Einwanderern gegenüber dem Jahr 2014 verfünffacht hat, dann ist das ein dramatischer Befund. Es handelt sich eben nicht nur um Einzelfälle wie in Cottbus – wo eine Rentnerin ermordet wurde – oder wie in Herzberg, wo ein syrischer Friseur seine Chefin brutal attackierte.“ Dass nach Angaben des brandenburgischen Innenministeriums auch bei uns die Zahl der Gewalttaten durch Asylbewerber seit 2016 deutlich gestiegen ist, mache ebenfalls deutlich, dass die Landesregierung dringend handeln müsse, so Jung.

Leider ziehen die Autoren der Studie jedoch den völlig falschen Schluss aus all den Straftaten bei Einwanderern, beklagt Jung: „Sie fordern, dass im Zuge des Familiennachzugs noch mehr sogenannte Flüchtlinge und damit auch die Familienclans der Tatverdächtigen ins Land geholt werden sollen.“ Denn der Mangel an Frauen erhöht nach Auffassung der Macher der Studie „die Gefahr, dass junge Männer sich an gewaltlegitimierenden Männlichkeitsnormen orientieren“.

Dieser Frauenmangel ist nach Ansicht der Autoren also dafür verantwortlich, dass männliche Einwanderer häufiger Sexualstraftaten begingen. Dazu Thomas Jung: „Das mag eine Erklärung sein. Eine Entschuldigung und ein Therapieansatz ist es aber auf keinen Fall. Der Familiennachzug muss unbedingt auch weiterhin unterbunden werden, denn wir brauchen keinen islamistischen Straftäter-Import und keine Parallelgesellschaften in Deutschland. Straftäter müssen abgeschoben werden und ihre Strafe in ihrem Heimatland absitzen. Alles andere ist gefährliche Traumtänzerei!“

Unbequeme Erkenntnisse: „Was von linken Politikern immer bestritten wurde, belegt eine laut Medienberichten auch für Brandenburg repräsentative Studie jetzt deutlich: Bei sogenannten Flüchtlingen ist eine deutlich höhere Gewaltkriminalität als bei Deutschen zu verzeichnen“

Schlechte Sicherheitslage bei Windrädern

Die „Märkische Oderzeitung“ berichtet heute über die Ergebnisse einer Kleinen Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Franz Wiese (Drucksache 6/7702). Demnach sind in Brandenburg in den vergangenen drei Jahren zwei Windkraftanlagen bei Unwettern schwer beschädigt worden. Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums sei vor drei Jahren ein Turmsegment bei Koßdorf (Elbe-Elster) abgebrochen, berichtet das Blatt. Im Januar 2017 brach in der Uckermark ein Rotorblatt und wickelte sich um das Maschinenhaus. Und: Eine regelmäßige Sicherheitsprüfung durch die Behörden findet laut Auskunft der Landesregierung nicht statt.

Freitag, 5.Januar 2018

Woidke vergisst einen deutschen Helden

In der Zeit des möderischen linksextremistischen RAF-Terrors war er ein Held, der die 91 „Landshut“-Geiseln vor dem Tod rettete: Der GSG-9-Gründer Ulrich Wegener ist in der vergangenen Woche im rheinland-pfälzischen Windhagen verstorben. Wegener war ein Brandenburger, doch die rot-rote Landesregierung hielt es bislang nicht für nötig, sich öffentlich zum Tod dieser bedeutenden Persönlichkeit zu äußern. „Während der Ministerpräsident glaubt, jeden C-Promi ehren zu müssen, hat Woidke bisher beim Helden von Mogadischu laut geschwiegen“, sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Brandenburger Landtag, Andreas Kalbitz.

Für Kalbitz drängen sich deshalb zahlreiche bedrückende Fragen über die Motive der Landesregierung auf: „Liegt es daran, dass Ulrich Wegener als junger Mann eineinhalb Jahre in Stasi-Haft war und dass er zeit seines Lebens ein überzeugter Antikommunist gewesen ist? Hat ein schwacher Ministerpräsident Angst vor seinen dunkelroten Genossen? Wie sonst wäre es zu erklärten, dass man sich deutschlandweit dieser bedeutenden Persönlichkeit erinnert und seine nachhaltige polizeiliche Aufbauleistung als GSG-9-Kommandeur im Kampf gegen Schwerstkriminalität und Terroristen würdigt, aber nicht in Brandenburg?“

Kalbitz sieht den Ministerpräsidenten „in der Pflicht, einen angemessenen, würdigen Umgang mit dem Gedenken an den Brandenburger Ulrich Wegener zu finden! Die Menschen erwarten von Woidke, dass ein großer Landessohn, ein deutscher Held und seine Lebensleistung für unsere Heimat auch von einer rot-roten Landesregierung gewürdigt werden.“

„Landshut-Retter Ulrich Wegener, von Rot-Rot vergessen: „Während der Ministerpräsident glaubt, jeden C-Promi ehren zu müssen, hat Woidke bisher beim Helden von Mogadischu laut geschwiegen“

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Bis zur nächsten Ausgabe von „Unsere Woche im Parlament“!

 

Ihr Lion Edler

Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag

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