Pressemitteilung
18. April 2018


Andreas Kalbitz: „CDU-OB von Cottbus verweigert den Dialog mit Zukunft Heimat – seine Show-Veranstaltung kann er sich sparen“

Die Gewalt von sogenannten „Flüchtlingen“ in Cottbus hat vor allem seit Anfang dieses Jahres auch bundesweit für Schlagzeilen gesorgt – und in Brandenburg heißt es jetzt immer öfter „Cottbus ist überall“. Jetzt kündigt der CDU-Oberbürgermeister eine Dialogveranstaltung an, eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Samstag (10.00 Uhr). Im Anschluss an die Sitzung des Stadtparlaments ist ein Gespräch der Stadtverordneten und des OBs mit Bürgern im Stadthaus geplant – aber ohne Zukunft Heimat, das Bündnis, das den friedlichen und demokratischen Bürgerprotest in der Stadt anführt.

Dazu erklärt Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg:

„Der CDU-Oberbürgermeister in Cottbus versteht es einfach nicht: Warme Worte sind nicht das, was die Menschen erwarten. Die Cottbuser wollen wieder Sicherheit im öffentlichen Raum, sich wieder sicher in ihrer Stadt bewegen können. Und wenn jetzt bei der Show-Veranstaltung am Samstag ‚Zukunft Heimat‘ als Initiator und Wortführer des Bürgerprotestes ausgeschlossen wird, zeigt das nur die gewohnte Ignoranz der Macht gegenüber friedlichem, demokratischem Bürgerprotest und gleichzeitig die Unfähigkeit des CDU-OBs, das Gewaltproblem in Cottbus in den Griff zu bekommen. Cottbus kommt nicht zur Ruhe, wie RBB (5.4.) und die WELT (9.4.) erst jüngst festgestellt haben. Beruhigungspillen in Form solcher OB-Alibiveranstaltungen und eine Problemlösungssimulation sind das letzte, was die Menschen jetzt brauchen.“

Die für Cottbus zuständige AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin, ergänzt:

„Das Dauerversagen des CDU-Oberbürgermeisters in dieser Krise hält bis heute an: Die Unsicherheit in der Stadt durch das ungelöste Problem mit Belästigungen, insbesondere auch von Frauen, Bedrohungen und Gewalt im Alltag bis hin zu Messerstechereien, verursacht von sogenannten ‚Flüchtlingen‘, ebenso wie das verharmlosende OB-Gerede, das die Krisensituation nicht löst, sondern bei den Menschen zunehmend Unmut und Unverständnis auslöst.“


Lion Edler

Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

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