Pressemitteilung

23. Oktober 2015

 

Grüne und „Linke“: Wen Interessiert das Wohl der Menschen? Uns geht es ausschließlich um unsere Pöstchen und Parteiinteressen.

Die CDU-Fraktion im Brandenburgischen Landtag hat einen fraktionsübergreifenden Dialog zur Integration in Brandenburg ins Leben gerufen. Dazu haben die Christdemokraten auch die Fraktion der AfD eingeladen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland hat bereits frühzeitig Gesprächsbereitschaft signalisiert. Doch jetzt scheinen die fraktionsübergreifenden Gespräche über ein mögliches Landesintegrationsgesetz am Widerstand von Grünen und „Linken“ zu scheitern. Grüne-Fraktionschef Vogel lehnt die Einbeziehung der AfD rundweg ab. Ähnlich ablehnend äußerte sich auch die „Linke“-Abgeordnete Johlige.

Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Andreas Kalbitz:

«Die Bewältigung der Flüchtlingskrise und eine mögliche Integration der Menschen, die wirklich einen Asylgrund haben und hier bleiben dürfen, ist die im Moment größte Herausforderung für unser Land. Ich erwarte in dieser Sache eine konstruktive Zusammenarbeit aller Parteien. Denn die Brandenburger haben alle 88 Abgeordnete des Landtages gewählt, damit sie sich für die Lösung eben solcher grundlegender Probleme einsetzen. So weit denken aber weder die Grünen noch die „Linke“. In bundesweiten Umfragen verlieren beide stetig und liegen nicht mehr weit vom Gleichstand mit der AfD entfernt. Das lässt die Abgeordneten um ihre Pöstchen bangen. Und so wird die Zusammenarbeit mit der AfD erneut ohne jeden vernünftigen Grund verhindert. Unsere Fraktion ist bereit, mit anzupacken und zu gemeinsamen Problemlösungen beizutragen. „Linke“ und Grüne – also die, die am lautesten „Refugees welcome“ rufen und vorgeben eine „Willkommenskultur“ zu pflegen, haben einmal mehr gezeigt: Ihnen geht es nicht um die Menschen, ihnen geht es ausschließlich um Parteiinteressen.»


 

Detlev Frye

Pressesprecher

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