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Liebe Mitglieder der AfD,
sehr geehrte Damen und Herren!

Lassen Sie mich eines vorweg schicken: Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag und natürlich auch ich als ihr landwirtschaftspolitischer Sprecher sprechen sich uneingeschränkt gegen die so genannte Massentierhaltung aus!

Das haben wir in unserem Landtagsprogramm so gefordert und daran hat sich auch nichts geändert.

Allerdings haben mich in den vergangenen Tagen mehrere Briefe, Mails und Anrufe erreicht, die mir zeigen, dass mein Verhalten bei der jüngsten Abstimmung im Landwirtschaftsausschuss bei Ihnen zu Unverständnis geführt hat. Einige von Ihnen glauben sogar, aus meinem Verhalten eine Zustimmung zur Massentierhaltung ableiten zu können.

Das ist nicht so – und lassen Sie mich bitte die Hintergründe kurz erklären: Wir haben im Landwirtschaftsausschuss nicht über ein ja oder nein zur Massentierhaltung abgestimmt.

Wir haben über die Unterstützung einer Volksinitiative gegen die Massentierhaltung abgestimmt. Generell unterstützt die AfD Brandenburg ausdrücklich jede Form direkter Demokratie und Mitbestimmung, also auch Volksinitiativen. Allerdings waren einige der Forderungen, die diese Volksinitiative aufgestellt hat, nicht realistisch und nicht umsetzbar. Teilweise weil die Forderungen bereits umgesetzt worden sind (z.B. im Arzneimittelgesetz von 2014, das den Einsatz von Medikamenten in der Tierzucht regelt), weil die Forderungen auf Landesebene nicht umgesetzt werden können (Tierschutzgesetz = Bundesgesetz) oder die Forderungen mir und unserer Fraktion längst nicht weit genug gehen (z.B.: Einbeziehung des Handels bei der Diskussion um die Massentierhaltung).

Das wollte ich im Landwirtschaftsausschuss durch mein Abstimmungsverhalten deutlich machen und habe deshalb gegen die Unterstützung dieser Volksinitiative gestimmt.

All diese Punkte werde ich in der Sitzung des Parlaments am 18.03.15 durch einen entsprechenden Entschließungsantrag noch einmal klar deutlich machen und ich werde in einer Rede vor dem Plenum erneut zum Ausdruck bringen: Die AfD und ihre Brandenburgische Landtagsfraktion ist gegen Massentierhaltung und setzt sich weiterhin, auch gegen alle Bestrebungen der EU, die Massentierhaltung noch weiter auszubauen und zu fördern, für das Wohl der Tiere ein!

Ich hoffe sehr, diese Zeilen haben dazu beigetragen, die Hintergründe für mein Abstimmungsverhalten deutlich zu machen. Ich stehe darüber hinaus jederzeit für Gespräche mit Ihnen zur Verfügung.


Mit den besten Grüßen

Sven Schröder MdL

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