Pressemitteilung

17. Mai 2016

 

AfD-Fraktion verurteilt militante Aktionen von grünen Braunkohle-Gegnern

 

Die AfD-Fraktion ist schockiert über das Verhalten von grünen Braunkohle-Gegnern, die über das Pfingstwochenende aus ganz Europa angereist waren, um teils gewaltsam gegen die Braunkohle zu demonstrieren.

Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher Thomas Jung: „Ein solches Verhalten schadet sowohl der Demokratie als auch dem Ansehen basisdemokratischer Initiativen, welche die AfD grundsätzlich unterstützt.“

Der energiepolitische Sprecher Sven Schröder ergänzt: „Wer die politischen Spielregeln in Deutschland nicht akzeptiert, hat auch kein Recht, sich in die regionale Energiepolitik einzumischen. Es ist nicht hinnehmbar, wenn grün motivierte Gewalt den politischen Diskurs ersetzt und dabei zugleich die Versorgungssicherheit Unbeteiligter gefährdet.“

Die beiden AfD-Abgeordneten verweisen dabei auf das aggressive Vorgehen der Braunkohle-Gegner und prangern an, dass die Grünen sich nicht ausreichend von den militanten Methoden der Protestbewegung distanzieren. Die Braunkohle-Gegner hatten Förderbänder, Förderbrücken, Grubenbahnen und Bahngleise blockiert und waren gewaltsam zum von Vattenfall betriebenen Kohlekraftwerk „Schwarze Pumpe“ vorgedrungen. Im Zuge der Proteste kam es zu gewaltsamen Zwischenfällen mit dem Sicherheitspersonal und einer durch die Blockade bewirkten Leistungsdrosselung des Kraftwerks um bis zu 80 Prozent. Auch die Deutsche Polizeigewerkschaft kritisiert die mediale Berichterstattung über die Proteste als teilweise verharmlosend.


Lion Edler

Pressestelle

---