Pressemitteilung

20. Mai 2016

 

AfD-Warnung ignoriert - Islamist am Flughafen entdeckt!

 

Im vergangenen Dezember (3.12.15) fragte die AfD in einer Kleinen Anfrage (Drucksache 6/3288) nach der Sicherheit auf dem Flughafen Schönefeld. Damals gab die Landesregierung die Antwort, dass die Zuverlässigkeitsüberprüfung eine zwingende Voraussetzung für die Erteilung der Berechtigung des Zugangs zum Flughafensicherheitsbereich sei.

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Thomas Jung, erklärt dazu: „Der Fall des Islamisten Recep Ü. mitten im Sicherheitsbereich der märkischen Flughäfen zeigt deutlich, dass die rot-rote Landesregierung AfD-Anfragen keine Beachtung schenkt! Wir wiesen schon im Dezember auf Sicherheitsüberprüfungen am Flughafen hin. Die gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde hat versagt.“

Schon 2013 informierte der Berliner Verfassungsschutz die Obere Luftfahrtbehörde BerlinBrandenburg über einen möglichen Islamisten der im Sicherheitsbereich des Berliner Flughafens Tegel arbeite.

Zur Missachtung der Hinweise im Fall Recep Ü. hat der Landtagsabgeordnete, Thomas Jung, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.


Artur Fuchs

Pressestelle

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