Pressemitteilung

8. Juni 2016

 

 

AfD-Fraktion kritisiert deutschen Tugendhochmut gegenüber Polen!

 

Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag fordert einen anderen Umgang der Deutschen mit den polnischen Nachbarn. „Was wir derzeit gegenüber Polen erleben, ist nichts anderes als ein antidemokratischer Tugendhochmut“, sagt der Abgeordnete Dr. Rainer van Raemdonck. „Die etablierten deutschen Politikeliten halten es nicht aus, dass in Polen die Menschen mit großer Mehrheit eine Regierung gewählt haben, die europäische Werte und Interesse anders interpretiert als die deutschen Altparteien.“


Anlässlich einer Debatte im Brandenburgischen Landtag zu den deutsch-polnischen Beziehungen schlug Dr. Rainer van Raemdonck am heutigen Mittwoch in Potsdam vor, einen offenen und gemeinsame Dialog über das zu führen, was alle europäischen Nationen als ihre Werte anerkennen. „Wir Deutschen glauben, nur wir dürften bestimmen, was die europäische Werte-, Rechts- und Interessensgemeinschaft ausmacht. Es ist aber das Recht einer jeden Nation, selber zu bestimmen, welche Interessen und Ideen für sie grundlegend sind, und sie dann in eine Diskussion unter Gleichen einzubringen.“


Im Oktober 2015 hatten die Polen für einen Macht- und Politikwechsel gestimmt und die konservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ mit 235 der 460 Sitze in das polnische Parlament gewählt. Wegen ihrer verschiedenen Reformen, unter anderem im Bereich Justiz und Medien, haben deutsche Politiker die polnische Regierung wiederholt und scharf angegriffen und der polnischen Regierung vorgeworfen, gegen die europäische Werteordnung zu verstoßen.


Lion Edler

Pressestelle

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