Pressemitteilung

3. November 2016

 

AfD-Fraktion: Landesregierung entdeckt den Breitbandausbau zu spät

 

Die Brandenburgische AfD-Fraktion bezeichnet die von der Landeregierung zusätzlich zugesagten Fördermittel in Höhe von 44 Millionen Euro für den Breitbandausbau als unzureichend. Außerdem fordert sie, dass der Breitbandausbau endlich auf Landesebene koordiniert wird. Aktuelle Zahlen belegen, dass Brandenburg noch immer beim Breitbandausbau schwächelt und nur 57 Prozent der Brandenburger über eine Internetverbindung mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s verfügen.

Dazu erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Christina Schade: „Beim Thema Breitbandausbau muss die Landesregierung offenbar zur Einsicht getragen werden. Die Zusage von zusätzlichen Fördermitteln in Höhe von 44 Millionen Euro ist zwar erfreulich, aber längstens nicht ausreichend, um bis 2018 flächendeckend eine Internetverbindung mit mindestens 50 Mbit/s zu gewährleisten. Zudem muss die Landesregierung den Breitbandausbau zur Chefsache machen, anstatt die Landkreise weitgehend allein zu lassen. Auch wenn das Land kein Antragssteller für die Fördermittel des Bundes ist, hätte die Landesregierung dennoch den Breitbandausbau zentral koordinieren müssen. Ziel muss sein, dass Brandenburg bei der Internetversorgung international aufschließen kann.“


Lion Edler

Pressestelle

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