AfD-Fraktion fordert Abschiebezentrum für abgelehnte Asylbewerber in Brandenburg

AfD-Fraktion fordert Abschiebezentrum für abgelehnte Asylbewerber in Brandenburg

AfD-Fraktion fordert Abschiebezentrum für abgelehnte Asylbewerber in Brandenburg

Angesichts tausender Asylbewerber ohne Asylberechtigung im Land Brandenburg hat sich die AfD-Fraktion für die Errichtung eines Abschiebezentrums ausgesprochen. Nach Angaben des Ausländerzentralregisters des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge waren zum 30. September 2016 in Brandenburg 7.143 Ausländer gemeldet, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Darunter waren 1.136 Personen, die sich ohne gültigen Pass in Deutschland aufhielten. Das ergab die Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 6/5300).
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Thomas Jung, erklärt dazu: „Brandenburg muss alle Hebel in Bewegung setzen, um die Herkunft der Asylbewerber ohne Pass zu ermitteln. Die Landesregierung muss zudem beim Bund darauf hinwirken, dass solche Asylbewerber Sozialhilfeleistungen nur in Form von Sachleistungen bekommen, wenn sie beim Versuch der Identitätsfeststellung nicht kooperieren wollen. Gleichzeitig braucht Brandenburg ein Abschiebezentrum, um abgelehnte Asylbewerber ohne Verzögerung zeitnah abschieben zu können. Nur mit solchen Maßnahmen können die Anreize für eine unkontrollierte Masseneinwanderung reduziert werden.“

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