AfD-Fraktion kritisiert Ministerin Golze für Kauf von Luxus-Füllern!

AfD-Fraktion kritisiert Ministerin Golze für Kauf von Luxus-Füllern!

AfD-Fraktion kritisiert Ministerin Golze für Kauf von Luxus-Füllern!

Pressemitteilung
24. August 2016
AfD-Fraktion kritisiert Ministerin Golze für Kauf von Luxus-Füllern
Zum Bericht der „Bild“-Zeitung, wonach Brandenburgs Sozialministerin Diana Golze (Linke) in ihrer Zeit als Bundestagsabgeordnete auf Kosten der Steuerzahler Füllfederhalter und Etuis der Luxusmarke Montblanc für 2891,97 Euro bestellt hat, stellt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Andreas Kalbitz, fest:
„Es überrascht mich nicht, dass mit Diana Golze ausgerechnet eine Politikerin der Linkspartei auf Platz zwei der „Raffke-Liste“ der „Bild“-Zeitung steht. Es ist doch typisch für Politiker der Linken: Sie predigen soziale Gerechtigkeit und stopfen sich bei nächstbester Gelegenheit selbst die Taschen voll.“
„Wer als Volksvertreter für fast 3.000 Euro Luxus-Füller bestellt, während Bezieher von Hartz IV jeden Euro zweimal umdrehen müssen, hat den Bezug zur sozialen Realität in Deutschland endgültig verloren“, kritisierte Kalbitz.
Als völlig unglaubwürdig bezeichnete er den Erklärungsversuch Golzes, sie habe von den Bestellungen ihres Büros nichts gewusst. „Anstatt die Verantwortung für den Missbrauch der Steuergelder zu übernehmen, schiebt Golze die Schuld auf ihre Mitarbeiter. Dieses Vorgehen weckt Zweifel an ihrer charakterlichen Eignung als Ministerin“, sagte Kalbitz.
„Sollte Frau Golze aber tatsächlich nichts vom Kauf der Luxusartikel auf Steuerzahlerkosten gewusst haben, stellt sich ebenfalls die Frage, ob sie für das Amt als Ministerin überhaupt befähigt ist. Wenn sie nicht einmal als Bundestagsabgeordnete einen Überblick darüber hatte, was ihre Büromitarbeiter so getrieben haben, dürfte es in dem ungleich größeren Ministerium unter ihrer Führung erst recht drunter und drüber gehen.“
Nach Recherchen der „Bild“-Zeitung haben Bundestagsabgeordnete zwischen 2006 und 2009 Füller und Kulis von Montblanc für insgesamt fast 70.000 Euro bestellt. An der Spitze der „Rafke-Liste“ steht mit Bestellungen im Wert von 14.722,32 Euro der CDU-Politiker Ronald Pofalla, gefolgt von Diana Golze, die dem Bundestag von 2005 bis 2014 angehörte.

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