AfD-Fraktion PM: AfD setzt Impulse

AfD-Fraktion PM: AfD setzt Impulse

Pressemitteilung
06.05.2015
Die AfD-Fraktion setzt Impulse für alle Fraktionen!
In der 6. Sitzung des Ausschusses für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft im Brandenburgischen Landtag wurde der AfD-Antrag über eine Anhörung der Vertreter einer Bürgerinitiative „Altdöberner See“ übernommen und von den Fraktionen Bündnis‘90/Die Grünen und CDU erweitert. Die Erweiterung bestand darin, dass ein Ort für das Treffen eingefügt wurde. „Es freut mich, dass unsere Initiative für mehr direkte Demokratie von den restlichen Fraktionen nicht per se abgelehnt und sogar als Folgeantrag von Grüne/CDU angenommen wurde“, so der landwirtschaftliche Sprecher der AfD-Fraktion Sven Schröder.
Tatsächlich ist die Bürgerinitiative für den „Altdöberner See“ einen Schritt in ihrem Bemühen um einen ausreichenden Umweltschutz heute näher gekommen. Die Initiative wurde von der AfD-Fraktion mit einem Antrag in den Ausschuss für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft getragen. Ein verbindlicher Termin muss noch gefunden werden, dann wäre eine Anhörung der Bürgerinitiative greifbar.
Die Schlammberge entstehen beim Braunkohleabbau – die braune Farbe ist nichts anderes als rostende Eisenverbindungen im Schlamm. Damit die Spree nicht noch weiter verockert, sucht die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) nun nach einer günstigen und nahen Möglichkeit, den unansehnlichen Schlamm zu entsorgen. Die Bürgerinitiative kämpft gegen die Ockerschlammeinlagerungen.

AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag
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