AfD-Fraktion PM: Erstaufnahmelager Eisenhüttenstadt

AfD-Fraktion PM: Erstaufnahmelager Eisenhüttenstadt

Pressemitteilung

16. Februar 2015

AfD-Fraktion besucht Erstaufnahmelager Eisenhüttenstadt – wichtige Einblicke in das Verhalten der Asylbewerber – Mitarbeiter erklären „serbischen Bumerang“

Am 12. Februar hat die Landtagsfraktion der AfD das Erstaufnahmelager in Eisenhüttenstadt besucht und sich vom Leiter Frank Nürnberger die Rahmenbedingen erläutern lassen. 2000 Plätze gibt es im Moment, die bald auf 3000 ausgebaut werden müssen. 23 Tage bleiben die Bewerber im Durchschnitt – untergebracht getrennt nach Singles und Familien.

Besonders beeindruckt zeigten sich die Abgeordneten vom Abschiebegefängnis, das ca. 100 Plätze hat. Dort saßen allerdings aktuell nur drei Häftlinge ein. Im Jahr 2013 wurden lediglich 36 Häftlinge von hier in Ihre Herkunftsländer zurück geschickt.

Neben den Fakten gaben die Mitarbeiter der Einrichtung interessante Einblicke in das Verhalten mancher Asylbewerber: So werfen einige ihren Reisepass vor der Ankunft einfach weg. So ist es zunächst nicht möglich, die Nationalität festzustellen. Oft müssen nun unzählige Botschaften kontaktiert werden, um herauszufinden, welche Nationalität der Asylbewerber hat. Ist das geklärt, wird ein neuer Pass beantragt. Und kommt der Asylbewerber aus einem sicheren Herkunftsland, kann seine Abschiebung vorbereitet werden.

Die AfD-Abgeordneten erfuhren in ihren Gesprächen auch, was ein „serbischer Bumerang“ ist:

Besonders viele Asylbewerber kommen derzeit aus Serbien. Serbien gilt als sicher, dort gibt es aktuell keine militärischen Konflikte. Somit werden die Asylanträge in der Regel abgelehnt. Den Asylsuchenden wird die Möglichkeit gegeben, freiwillig in ihr Heimatland zurück zu kehren. Die Kosten werden übernommen und die Asylsuchenden erhalten kein Einreiseverbot. Sie können jederzeit wieder zurückkommen und erneut einen Antrag auf Asyl stellen. Es folgen: Ein paar Wochen oder Monate Aufenthalt im Erstaufnahmelager und dann wieder zurück – der „serbische Bumerang“!

Thomas Jung, der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu: „Dieser Besuch hat uns wirklich die Augen geöffnet. Tausende Euro, die wir jeden Monat für die völlig sinnlosen Asylverfahren von Serben ausgeben. Wochen oder Monate leben die Bewerber hier bei uns und auf unsere Kosten, obwohl jeder weiß, dass deren Asylanträge abgelehnt werden müssen. Wir fordern gerade im Fall serbischer Asylbewerber Blitzverfahren, bei denen innerhalb von drei Tagen entschieden und abgeschoben wird. Ich bin mir ganz sicher, verkürzen wir die Zeit in der „Hängematte“ wird die Zahl der Asylverfahren gerade aus dieser Region unverzüglich und dramatisch abnehmen!“

Kontakt für die Presse:

Detlev Frye - Pressesprecher der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag -
Tel. (0331) 966-1820 - presse@afd-fraktion-brandenburg.de

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