AfD-Fraktion PM: Islamistische Gefährder müssen nötigenfalls abgeschoben werden!

AfD-Fraktion PM: Islamistische Gefährder müssen nötigenfalls abgeschoben werden!

AfD-Fraktion PM: Islamistische Gefährder müssen nötigenfalls abgeschoben werden!

Pressemitteilung
14. Januar 2016
Brandenburg muss nötigenfalls islamistische Gefährder abschieben!

Eine Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (6/3182) hat ergeben, dass sich auch im Land Brandenburg islamistische Gefährder aufhalten. Nach den Attentaten in Paris und Istanbul verschärft sich die Sicherheitslage auch in Brandenburg. Menschen, die in Syrien für das Terrornetzwerk IS gekämpft haben und nach Deutschland zurückkehrten, werden hier als „Gefährder“ eingestuft. Laut Bundesinnenminister ist deren Zahl mit derzeit rund 420 bekannten „Gefährdern“ extrem hoch. In Berlin gibt es etwa 100.

Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Thomas Jung:

„Der Terror ist bei uns angekommen! Gefährder stellen unsere Sicherheitsbehörden auf eine harte Probe. Brandenburg darf weder ein Durchgangs-, noch ein Vorbereitungsland für Terror werden. Ich hoffe, dass der Innenminister hier nicht locker lässt und die Beamten nach Kräften unterstützt. Die Gefährder müssen wissen: Wir sind wachsam! Wir beobachten sie! Und wir müssen sie nötigenfalls abschieben!“

Hintergrund: Mehr als ein Dutzend Beamte wachen derzeit mit Hilfe operativer Kräfte der Direktion Besondere Dienste in genau diesem Bereich über unsere Sicherheit. Bei dem jüngsten Bombenanschlag in Istanbul starben zwei Rentner aus dem brandenburgischen Falkensee.


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