AfD-Fraktion PM: Kartellparteien verhindern Diskussion um Gesundheitsrisiken von Windenergie

AfD-Fraktion PM: Kartellparteien verhindern Diskussion um Gesundheitsrisiken von Windenergie

AfD-Fraktion PM: Kartellparteien verhindern Diskussion um Gesundheitsrisiken von Windenergie

Pressemitteilung

23. November 2015

Fraktionen der Kartellparteien im Brandenburgischen Landtag verhindert Diskussion um Gesundheitsrisiken von Windenergie
In der 19. Sitzung des Brandenburgischen Landtages hat die Fraktion der AfD ein Moratorium Windenergie beantragt. Damit sollte erreicht werden, dass vorerst keine neuen Windkraftanlagen gebaut werden. Und zwar solange, bis geklärt ist, ob der Infraschall, den die Windkraftanlagen abstrahlen, ein Gesundheitsrisiko darstellt oder nicht.
Dazu der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sven Schröder: «Bis belastbare wissenschaftliche Forschungsergebnisse über die Auswirkungen von Infraschall auf die Gesundheit des menschlichen Körpers vorliegen, dürfen keine neuen Windkraftanlagen errichtet werden. Durch staatliche Subventionen geht es zu oft nur um den Profit für die Betreiber dieser Anlagen. Verantwortungsvolle Politiker müssen aber die Gesundheit unserer Bürger in den Fokus nehmen. Und wir müssen die Windenergie generell neu bewerten: Erst wenn der Strom, den diese Anlagen liefern, wirtschaftlich sinnvoll gespeichert werden kann, könnten in Maßen neue Windkraftanlagen gebaut werden.»
Die roten-roten Regierungsparteien SPD und „Linke“ haben zusammen mit den vermeintlichen Oppositionsparteien CDU und Grüne erneut die antidemokratische Einheitsfront gegen die AfD installiert und jede Diskussion über diesen AfD-Antrag auf Kosten der betroffenen Menschen im Parlament unterdrückt. Dazu verzichteten alle Fraktionen auf ihr Rederecht. Lediglich die Abgeordnete Lieske (SPD) sprach gegen den AfD-Antrag. Somit wurde jede parlamentarische Debatte unterdrückt.
Sven Schröder: «Nach aktuellen Wahlumfragen spricht die AfD für 13 % der Brandenburger. Die Kartellparteien sagen also ganz offen: Was diese 13% wollen, das interessiert uns nicht. Mit deren Volksvertretern wollen wir weder reden noch diskutieren. Ich sage schon jetzt voraus, dass eine solche Ausgrenzung der AfD und ihrer Wählerschaft sich ins Gegenteil umkehren wird. Die Brandenburger werden die AfD bei der nächsten Wahl so stark machen, dass niemand an der sachlich fundierten Diskussion mit uns vorbeikommt.»

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