AfD-Fraktion PM: «Krankenhausreform darf nicht zu Kliniksterben führen»

AfD-Fraktion PM: «Krankenhausreform darf nicht zu Kliniksterben führen»

Pressemitteilung

5. November 2015

Krankenhausreform darf nicht zu Kliniksterben führen
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg Dr. Rainer van Raemdonck erklärt zum heute beschlossenen Krankenhausstrukturgesetz:
«Das heute beschlossene Krankenhausstrukturgesetz ist eine Mogelpackung. Unter dem Deckmantel der Qualitätsverbesserung soll damit ein Krankenhaussterben eingeleitet werden.»
Das Gesetz sieht vor, die Krankenhausfinanzierung an Qualitätsindikatoren zu koppeln. Was auf den ersten Blick vernünftig erscheint, kann aber bald zulasten von medizinischem Personal und Patienten gehen. So wird zum Beispiel die Mindestmengen-Regelung insbesondere für die Versorgung im ländlichen Raum sehr schnell zu einem Problem werden. Auch der Strukturfond soll nicht der Verbesserung der stationären Versorgung dienen.
«Der Strukturfond ist eine Abwrackprämie für Krankenhäuser. In Brandenburg gibt es eine gute stationäre medizinische Versorgung. Die Kliniken sind aus meiner Sicht gut aufgestellt und für kommende Aufgaben gewappnet. Und das muss aus Sicht der AfD-Fraktion auch so bleiben.»

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