AfD-Fraktion PM: Liebe zum Volkstod: Wenn das keine Volksverhetzung ist, was dann?

AfD-Fraktion PM: Liebe zum Volkstod: Wenn das keine Volksverhetzung ist, was dann?

AfD-Fraktion PM: Liebe zum Volkstod: Wenn das keine Volksverhetzung ist, was dann?

Pressemitteilung
11.Dezember 2015
Liebe zum Volkstod: Wenn das keine Volksverhetzung ist, was dann?
Die AfD-Fraktion übt harte Kritik an der Auffassung der Landesregierung, wonach die Parole „We love Volkstod“ nicht als Volksverhetzung zu werten sei. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Franz Wiese:

„Wenn dieser Satz keine Volksverhetzung sein soll – was dann? Anstatt eine solche Aussage als vermeintliche ,Persiflage' zu verharmlosen, sollte die Landesregierung derartige Parolen ächten. Das Verhalten der Landesregierung zeigt deutlich, dass Rot-Rot ein zutiefst gestörtes Verhältnis gegenüber unserer Nation pflegt. Dass die Grünen und weite Teile der CDU dies hinnehmen, ist ebenfalls bezeichnend.  Deutschland braucht dringend eine Debatte über Patriotismus und nationales Selbstbewusstsein. Denn wie sollen wir Asylbewerber in Deutschland integrieren können, wenn rote, grüne und manchmal auch schwarze Politiker ihr eigenes Vaterland derart verächtlich behandeln?“

Hintergrund: Die Linken-Landtagsabgeordnete Isabelle Vandré nahm kürzlich an einer Demonstration in Frankfurt teil, die mit antideutschen Sprüchen kokettierte. Dort posierte Vandré auf einem Foto neben einem Transparent mit der Aufschrift  „We love Volkstod – Bleiberecht für alle!“. Das Transparent war am Fraktionsbus der Linkspartei angebracht worden. Die rot-rote Landesregierung hatte die Parole daraufhin als völlig unproblematisch und als „Persiflage“ bewertet.


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