AfD-Fraktion PM: Stahlindustrie: Gabriel sollte Brandbrief an sich selbst schreiben!

AfD-Fraktion PM: Stahlindustrie: Gabriel sollte Brandbrief an sich selbst schreiben!

AfD-Fraktion PM: Stahlindustrie: Gabriel sollte Brandbrief an sich selbst schreiben!

Pressemitteilung
11.2.2016
Stahlindustrie: Gabriel sollte Brandbrief an sich selbst schreiben!
„Sigmar Gabriel hätte seinen Brandbrief gegen billige Stahlimporte besser an sich selbst schreiben sollen“, sagt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im brandenburgischen Landtag, Christina Schade. „Seit Jahren verteuert das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) die Stahlproduktion in Deutschland, schadet der einheimische Stahlindustrie und gefährdet Arbeitsplätze“, so die Abgeordnete. „Ein Bundeswirtschaftsminister, der ein solch unsinniges Gesetz verteidigt, macht sich unglaubwürdig, wenn er nach außen den Verteidiger der Stahlindustrie gibt“. Christina Schade fordert daher eine Abschaffung des EEG.
Wie jetzt bekannt wurde, hatte Sigmar Gabriel letzte Woche gemeinsam mit Ministern aus sechs anderen europäischen Ländern die EU in einem Schreiben aufgefordert, Europa vor billigen Stahlimporten aus China zu schützen. Die Stahlbranche ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für das Land Brandenburg, an dem Tausende von Arbeitsplätzen hängen. Rund zehn Prozent des in Deutschland produzierten Stahls kommen aus Brandenburg. Nach Ansicht von Experten ist die Wettbewerbsfähigkeit des Brandenburger Stahls erheblich gefährdet.

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