AfD-Fraktionen fordern Untersuchungsausschuss zum BER-Chaos

AfD-Fraktionen fordern Untersuchungsausschuss zum BER-Chaos

AfD-Fraktionen fordern Untersuchungsausschuss zum BER-Chaos

 
11. Januar 2018
Als Ergebnis eines gemeinsamen Treffens fordern die AfD-Fraktionen im Brandenburgischen Landtag sowie im Berliner Abgeordnetenhaus die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zum BER-Flughafen. Abgeordnete und Referenten der beiden Fraktionen trafen sich im Potsdamer Landtag, um nach Lösungen beim BER-Drama zu suchen. Für die Brandenburger Fraktion waren die beiden Abgeordneten Franz-Josef Wiese und Jan-Ulrich Weiß und für die Berliner Fraktion Dr. Kristin Brinker und Frank-Christian Hansel bei dem Treffen vertreten.
Der brandenburgische AfD-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Sonderausschuss BER, Franz Wiese, teilt dazu mit:
„Erst kürzlich war bekannt geworden, dass die Geschäftsführung der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) eine weitere Milliarde Euro für ihren Pannenflughafen benötigt. Die Skandalserie beim BER setzt sich also fort. Angesichts der ungeheuerlichen Kette an Skandalen und Zumutungen rund um das BER-Chaos führt nun endgültig kein Weg mehr daran vorbei, einen Untersuchungsausschuss für den BER-Flughafen einzurichten. Wenn im Sonderausschuss oftmals nur unzureichend über die aktuelle Lage informiert wird, dann müssen wir den Verantwortlichen eben mit einem Untersuchungsausschuss auf den Zahn fühlen.
Wir müssen im Sinne der Brandenburger Steuerzahler alles tun, um eine weitere Explosion der astronomischen Kosten zu verhindern. Brandenburg hat im Bereich der Infrastruktur genügend andere Herausforderungen, als dass es sich eine weitere Verschwendung von Milliardenbeträgen für den BER-Flughafen leisten könnte. Dass der Aufsichtsrat eine für den Schallschutz vorgesehene Summe von 76 Millionen Euro für die BER-Baustelle umwidmen musste, unterstreicht die Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses.“
 
Lion Edler
Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Kontakt:
AfD-Fraktion Pressestelle
Alter Markt 1
14467 Potsdam
Telefon: (0171) 5654618
E-Mail: presse@afd-fraktion-brandenburg.de

Close