Antisemitische Hassprediger konsequent ausweisen

Antisemitische Hassprediger konsequent ausweisen

Antisemitische Hassprediger konsequent ausweisen

 
10. April 2018
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat sich laut „Welt“-Bericht für ein rigoroseres Vorgehen gegenüber antisemitischen Einwanderern ausgesprochen. Nach Schusters Auffassung sollten „sämtliche Integrationsbestrebungen“ gesetzlich verschärft werden, um bei Verstößen gegen die demokratische Grundordnung den Entzug des Bleiberechts zu ermöglichen.  
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz, teilt dazu mit:
„Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland hat eine überfällige Debatte angestoßen, denn die Politik der offenen Grenzen und der laxe Umgang mit islamistischen Straftätern bedeuten auch eine massive Gefahr für das Judentum in Deutschland. Antisemitische Hassprediger und sonstige antisemitische Straftäter müssen konsequent ausgewiesen werden.“
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, ergänzt:
„Die Forderung von Herrn Schuster ist mit Nachdruck zu unterstützen. Neben der an einigen Stellen erforderlichen Verschärfung der Gesetzeslage ist aber vor allem entscheidend, dass bereits bestehende Gesetze konsequent angewendet werden müssen. Es muss ein Ruck für Abschiebungen durch Deutschland gehen – egal ob gegenüber asylunberechtigten Einwanderern, islamischen Gefährdern, antisemitischen Straftätern oder sonstigen Kriminellen.“
 
Lion Edler
Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Kontakt:
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