Author Archives: arturfuchs

Kleine Anfrage: Öffentliche Auftragsvergabe

  Viele Aufträge der öffentlichen Hand werden teurer als geplant. Oftmals liegen die tatsächlichen Gesamtkosten über den geplanten Gesamtkosten. D. h. zum Zeitpunkt der Entscheidung zu einem Projekt oder Vorhaben d ...

Kleine Anfrage: Fehlerhafte Stromzähler

  Eine Studie der Universität Twente in den Niederlanden legt den Verdacht nahe, dass verbaute digitale Stromzäh-ler falsche Werte angeben. Mehr als die Hälfte der Stromzähler sollen Werte ausgewiesen haben, die we ...

Kleine Anfrage: Drogen in der Schule

  Auf Deutschlands Schulhöfen hat die Rauschgiftkriminalität in den vergangenen Jahren teils drastisch zugenommen. In den meisten Fällen geht es dabei um den Besitz oder Kauf von Betäubungsmitteln, im Fokus steht ...

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung DS 6/5865

  Im Kampf gegen Sozialbetrug durch Scheinidentitäten hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Ausländerbehörden der Kommunen aufgefordert, von allen Migranten und Flüchtlingen Fingerabdrücke zu nehmen. ...

Kleine Anfrage: Zuwanderung mit Fernbussen

  Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr 6.309 Personen aufgegriffen, die mit Fernbussen illegal in die Bundesrepublik einreisen wollten. Das berichtete "Bild" (06.02.2017) unter Berufung auf Zahlen des Bundesin ...

Kleine Anfrage: Freitagsgebete in Potsdam

Kleine Anfrage: Freitagsgebete in Potsdam

  Am 16.02.2017 berichtete die PNN (Potsdamer Neuesten Nachrichten) über den folgenden Sachverhalt: "Die Landeshauptstadt Potsdam hat die Freitagsgebete der Muslime in der Orangerie der Biosphärenhalle im vergangen ...

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