Author Archives: arturfuchs

Mehrheit im Landtag lehnt Extremismusklausel ab

Mehrheit im Landtag lehnt Extremismusklausel ab

  Pressemitteilung 27. September 2017   Am Mittwoch hat der Landtag mit den Stimmen der Altparteien den Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, in Brandenburg eine Extremismusklausel einzuführen. Dadurch sollt ...

Bildungsminister Baaske war stets bemüht

Bildungsminister Baaske war stets bemüht

  Pressemitteilung 26. September 2017   Zum Rücktritt von Bildungsminister Günter Baaske (SPD) und zu seiner designierten Nachfolgerin Britta Ernst (SPD) teilt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Frak ...

Antrag: Extremismusklausel für Brandenburg einführen

Antrag: Extremismusklausel für Brandenburg einführen

  Nicht zuletzt die massiven Ausschreitungen während des G-20 - Gipfels in Hamburg haben gezeigt, dass es in Deutschland ein massives Linksextremismus-Problem gibt. Auch Brandenburg ist hiervon betroffen. Im Jahr 2 ...

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