Category: Unsere Kleinen Anfragen und Antworten der Landesregierung

Kleine Anfrage: Sexualstraftaten in Brandenburg

Die AfD-Fraktion befragte die Landesregierung zur Zahl der Sexualstraftaten in Brandenburg und drang auf weitere Informationen zu diesem Thema. Die Antwort der Landesregierung ist alarmierend. Die kleine Anfrage und die ...

Kleine Anfrage: Religiös motivierte Straftaten

Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion, die sich nach religiös motivierten Straftaten erkundete, hat ergeben, dass allein im September 2017 in Brandenburg drei terroristische Straftaten registriert wurden. Die Kleine Anfr ...

Kleine Anfrage: Ende Gelände 2

  Im August dieses Jahres fand die Veranstaltung „Ende Gelände“ im Rheinland statt, welche laut Planungen von der Brandenburger Polizei beobachtet werden soll. Die Anfrage und Antwort als PDF ...

Kleine Anfrage: Ende Gelände 3

  Das Lausitz-Camp selbst wird von der Landesregierung nicht als linksextremistisch bewertet, obwohl es die logistische Basis für die sogenannten (teilweise strafbaren) Massenaktionen von „Ende Gelände“ 2016 sicher ...

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung DS 6/7102

  Die Erstaufnahmeeinrichtung in Wünsdorf wurde durch Mitarbeiter des polizeilichen Staatsschutzes in unregelmäßigen Abständen anlassbezogen im Rahmen ihrer polizeilichen Tätigkeit aufgesucht. Im Übrigen wird auf d ...

Kleine Anfrage: Viehdiebstähle

  In Anbetracht der vielen Viehdiebstähle in Brandenburg im Jahr 2016 und der kommenden Herbst- und Winterzeit ist es sehr wahrscheinlich, dass die Zahl der Viehdiebstähle in Brandenburg wieder steigen wird. Die A ...

Kleine Anfrage: Streifenwagen in Brandenburg

  Laut „Der Prignitzer“ laufen interne Polizeiermittlungen zu einem tödlichen Verkehrsunfall in Potsdam Mittelmark. Der Unfall wurde vermutlich von zwei ausgebrochenen Watussi-Rindern auf der Bundesstraße 102 0veru ...

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