Category: Anträge/Anfragen/Antworten

Kleine Anfrage: Ausländische ALG-2-Bezieher

Zur Situation ausländischer ALG-2-Bezieher stellte die AfD-Fraktion eine kleine Anfrage an die rot-rote Landesregierung. Außerdem fragte die AfD-Fraktion auch nach Asylbewerbern, die als Ein-Euro-Jobber beschäftigt sind. ...

Kleine Anfrage: Rechtsbehelfe der Asylbewerber

Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag beschäftigte sich mit Rechtsbehelfen von Asylbewerbern und wollte von der Landesregierung unter anderem wissen, wie viele Widersprüche und Klagen der Asylbewerber es seit 201 ...

Kleine Anfrage: Demotraining

Bei einer Veranstaltung im Potsdamer Jugendzentrum „Freiland“ probten G20-Gegner unter anderem Widerstandshandlungen wie Sitzblockaden. Eine Anfrage der AfD-Fraktion hat nun enthüllt, dass die rot-rote Landesregierung di ...

Kleine Anfrage: Schwimmunterricht in Brandenburg

  In einem Artikel der MAZ vom 8.06.2017 beklagt die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Brandenburg, dass viele Mädchen und Jungen in Brandenburg nicht gut schwimmen können. Das Bildungsministerium weist diese K ...

Kleine Anfrage: Flughafen Schönefeld bzw. BER

  Die Antwort der Landesregierung auf die mündliche Anfrage Nr. 943 war mehr als unbefriedigend, da einfach nicht auf die Frage geantwortet wurde. Die Anfrage und Antwort als PDF ...

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