AfD-Fraktion PM: Milchgipfel ohne Milchviehverband BDM ist eine Farce!

Sven_Miclhgipfel

Pressemitteilung 31. Mai 2016 AfD-Fraktion: Milchgipfel ohne Milchviehverband BDM ist eine Farce! Die brandenburgische AfD-Fraktion kritisiert die Nichteinladung des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter (BDM) zum gestern stattgefundenden Milchkongress in Berlin. „Einen Milchgipfel zu veranstalten und dabei den Milchbauernverband nicht zu berücksichtigen, ist eine Farce!“, sagt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sven Schröder. Das Argument des Bundeslandwirtschaftsministeriums, Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: AfD-Forderung erfüllt – Polizeirevier Zossen bleibt!

Birgit Zossener Wache

Pressemitteilung 27.Mai 2016 AfD-Forderung erfüllt – Polizeirevier Zossen bleibt! Die AfD-Fraktion begrüßt den Erhalt der Zossener Polizeiwache, fordert aber von Innenminister Schröter, dass er auch den Erhalt der Kriminalpolizei in Zossen gewährleistet. Außerdem mahnt die AfD-Fraktion eine deutliche Erhöhung der Zahl der Polizeibeamten in Brandenburg an. „Dass die mit 47 Mann ausgestattete und für rund Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Aussagen von Wirtschaftsminister Gerber bezeugen den unsozialen Charakter der Energiewende!

Schröder Windenergie

Pressemitteilung 27.Mai 2016 Aussagen von Wirtschaftsminister Gerber bezeugen den unsozialen Charakter der Energiewende! Die brandenburgische AfD-Fraktion sieht sich nach den Aussagen von Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) in ihrer Kritik an der Energiewende bestätigt. Gerber legte im Innenausschuss des Landtages gestern die unsoziale finanzielle Belastung der Bürger durch die Energiewende noch einmal offen: Im Jahr 2015 Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: AfD fordert mehr Klarheit beim Mindestlohn!

Königer_Mindestlohn

Pressemitteilung 26. Mai 2016 AfD fordert mehr Klarheit beim Mindestlohn! Das Bundesarbeitsgericht hatte die Klage einer Cafeteria-Angestellten aus Brandenburg an der Havel abgewiesen. Die Frau hatte bis Anfang des vergangenen Jahres für 8,03 Euro die Stunde gearbeitet. Um über den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro zu kommen, waren von ihrem Arbeitgeber Weihnachts- und Urlaubsgeld in Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Windenergie bedroht die Feldvogelpopulation in Brandenburg!

Sven_Windenergie-tötet-Vögel

Pressemitteilung 26. Mai 2016 Windenergie bedroht die Feldvogelpopulation in Brandenburg! Auf Anfrage des Abgeordneten Sven Schröder konnte sich das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft am 25.05.2016 im Umwelt-Ausschuss zur Feldvogelproblematik nicht äußern. Das Ministerium habe keine aktuellen Erkenntnisse über die Entwicklung der Feldvogelpopulation. Der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sven Schröder, äußert scharfe Kritik Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Gewalt als politisches Mittel ist unmenschlich und erbärmlich!

Gauland_Gewalt-gegen-Menschen-nicht-dulden

Pressemitteilung 25. Mai 2016 Gewalt als politisches Mittel ist unmenschlich und erbärmlich! Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag wendet sich gegen jede Form von Gewalt und verurteilt die Angriffe auf Asylbewerber in Frankfurt (Oder) auf das Schärfste. „Wenn Menschen beleidigt, angepöbelt und geschlagen werden, dann ist das ein unerträglicher Zustand für unsere Gesellschaft. Dass die Täter Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: AfD-Fraktion kritisiert Pläne zur Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe!

Thomas_Pläne-zur-Abschaffung-der-Ersatzfreiheitsstrafe

Pressemitteilung 24. Mai 2016 AfD-Fraktion kritisiert Pläne zur Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe Die brandenburgische AfD-Fraktion übt scharfe Kritik an Justizminister Stefan Ludwig (Linke), der sich für die Abschaffung der sogenannten Ersatzfreiheitsstrafe einsetzen will. „Die Landesregierung setzt ihren windelweichen Kuchel-Kurs gegenüber Kriminellen fort!“, sagt der innenpolitische Sprecher, Thomas Jung. Bislang mussten Verurteilte, die ihre Geldstrafe nicht zahlen, Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: 12.000 Euro für RBB-Pensionäre sind ein Skandal!

Kalbitz_RBB-Pension

Pressemitteilung 23. Mai 2016 AfD-Fraktion: 12.000 Euro für RBB-Pensionäre sind ein Skandal! Die AfD-Fraktion äußert scharfe Kritik an den Pensionsbezügen für die scheidende RBB-Intendantin Arme Dagmar Reim. Der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Kalbitz, stellt dazu fest: „Monatlich 12.000 Euro für die Pension einer RBB-Intendantin sind ein Skandal!“ Die AfD-Fraktion schließt sich außerdem der Kritik Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Das EEG schadet der Wirtschaft!

Christina_EEG-schadet-der-Wirtschaft

Pressemitteilung 22. Mai 2016 Das EEG schadet der Wirtschaft! Brandenburger Unternehmen berichten von immer weiteren Auflagen, gesetzlichen Bestimmungen und höheren Gebühren, die ihnen das Leben schwer machen. Hinzu kommen künstlich entstehende Strompreise. Davon betroffen ist vor allem die brandenburgische Stahlindustrie. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Christina Schade, kritisiert das Erneuerbare Energien Gesetz: „Die umwelt- und energiepolitischen Einschränkungen nehmen immer Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Gegen die Zivilgesellschaft: Amadeu-Antonio-Stiftung verweigert Dialog mit AfD

Birgit_Amadeu-Antonio-Stiftung

Pressemitteilung 20. Mai 2016 Gegen die Zivilgesellschaft: Amadeu-Antonio-Stiftung verweigert Dialog mit AfD Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag bedauert, dass die Amadeu-Antonio-Stiftung mit der Alternative für Deutschland nicht in einen Dialog treten will. „Es ist schade, dass sich die Stiftung dem zivilgesellschaftlichen Dialog mit uns verweigert. Die Stiftung widersetzt sich damit einem gesellschaftlichen Trend. Immer mehr Weiterlesen »

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