CDU stimmt gegen deutsche Leitkultur in Brandenburgs Verfassung

CDU stimmt gegen deutsche Leitkultur in Brandenburgs Verfassung

CDU stimmt gegen deutsche Leitkultur in Brandenburgs Verfassung

Pressemitteilung
13. Dezember 2017
 
Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag kritisiert das unglaubwürdige Agieren der CDU in der Diskussion über Leitkultur. Der Antrag der Brandenburgischen AfD-Fraktion mit dem Titel „Deutsche Leitkultur in die Verfassung“ ist am Mittwoch im Brandenburger Landtag auch mit den Stimmen der CDU-Fraktion abgelehnt worden.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Andreas Kalbitz teilt dazu mit:
„Immer wenn es beim Einstehen für unsere Kultur und Werte politisch ernst wird, kneift die CDU. Zwar wird neuerdings in folgenlosen Wahlkampf- und Sonntagsreden diverser CDU-Politiker betont, dass Einwanderer sich an unsere Sitten und Gespräche anzupassen hätten. Mit dem Aussprechen dieser Selbstverständlichkeiten soll offenbar verhindert werden, dass noch mehr CDU-Wähler zur AfD abwandern. Doch am Ende entpuppen sich diese Ankündigungen als heiße Luft à la Seehofer, die nicht in tatsächliche Politik umgesetzt wird.
Die CDU-Abgeordnete Barbara Richstein erklärte in ihrer Rede im Landtag, dass die deutsche Leitkultur nicht in der Verfassung festgeschrieben werden müsse, weil sie sich bereits aus dieser Verfassung ergebe. Aber neben unseren existenziell wichtigen und unverhandelbaren Verfassungswerten gehören zur deutschen Leitkultur auch Traditionen, Gebräuche und Sitten, die bislang nicht in der Verfassung festgeschrieben sind. Während jedoch linke Politiker teilweise sogar die Existenz einer deutschen Kultur anzweifeln, fehlt es der CDU am Mut, dieser rot-rot-grünen Selbstverleugnung ein klares Bekenntnis zu unserer Leitkultur entgegenzusetzen. Wer die deutsche Leitkultur verteidigen und pflegen will, kann daher nur die AfD wählen.“
 
Lion Edler
Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Kontakt:
AfD-Fraktion Pressestelle
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