Die AfD-Fraktion auf Facebook

AfD-Abgeordneter Franz Wiese: Pressefreiheit in Seelow achten!

Im Streit um die Verweigerung einer Drehgenehmigung für den Sender Seelow TV während der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von Seelow am 14. Juni hat der AfD-Landtagsabgeordnete Franz Wiese Bürgermeister Jörg Schröder (SPD) aufgefordert, die Entscheidung des Brandenburger Innenministeriums in diesem Fall zu akzeptieren.

„Die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Seelow regelt Bild- und Tonaufnahmen genau und das Innenministerium hat das bestätigt: Darf ein Sender filmen, dürfen alle filmen. Nicht jeder Medienvertreter muss dazu einen eigenen Antrag stellen“, sagte Wiese. „Eine selektive Zulassung einzelner Medienvertreter ist nicht zulässig. Somit war der Rauswurf von Seelow TV ein klarer Regelbruch.“

„Der Landrat von Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt (SPD), ist von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) angewiesen worden, dafür zu sorgen, dass die Geschäftsordnung endlich richtig interpretiert und angewandt wird. Ich rate dem Landrat daher dringend, ein klärendes Gespräch mit Bürgermeister Schröder zu führen. Wenn die Geschäftsordnung künftig eingehalten wird, wäre der Pressefreiheit in Märkisch-Oderland ein großer Dienst erwiesen“, unterstrich Wiese.

Seelow TV waren bei der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juni Filmaufnahmen mit dem Hinweis verweigert worden, der Sender habe keine Drehgenehmigung beantragt. Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Marg DwainDie Leute sollen wohl nicht sehen und hören was da verzapft wird?

21 Stunden her   ·  1

Marg Dwain

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Nach dem Amoklauf in München: AfD-Fraktion wirft Landesregierung billigen Populismus vor

Nachdem die Landesregierung innerhalb von wenigen Tagen zweimal ihre Zielvorgabe für die Zahl der brandenburgischen Polizeibeamten änderte, hat die brandenburgische AfD-Fraktion der rot-roten Koalition vorgeworfen, eine Sicherheitspolitik nach Stimmungslage zu betreiben. Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Jung: „Unsere Forderung nach einer massiven Aufstockung des Polizeipersonals wurde von der Landesregierung monatelang ignoriert und ins Lächerliche gezogen. Aus heiterem Himmel wird nun ,wegen München‘ eine Kehrtwende gemacht, die offensichtlich nur den Sinn hat, die Bevölkerung zu beschwichtigen. Kopflos rennt die Landesregierung der gerade vorherrschenden Stimmung hinterher – das ist wirklich billiger Populismus und hohle Effekthascherei!“

Erst in der vergangenen Woche hatte die Landesregierung eine Aufstockung des brandenburgischen Polizeipersonals auf 8200 Beamte angekündigt. Am Wochenende wurde diese Zahl erneut nach oben korrigiert: Der innenpolitische Sprecher der Linken-Fraktion im Brandenburger Landtag, Hans-Jürgen Scharfenberg, erklärte gegenüber der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ (MAZ), er rechne für die Haushaltsverhandlungen im Parlament mit einer Erhöhung der Stellenzahl. „München wird sicher durchschlagen“, sagte Scharfenberg laut dem Bericht der MAZ.

Thomas Jung fordert die Landesregierung dazu auf, die Aufrechterhaltung der Sicherheit in Brandenburg nachhaltig zu gewährleisten, ohne dabei in wohlfeilen Aktionismus zu verfallen: „Die Notwendigkeit einer Aufstockung des Polizeipersonals ergibt sich bereits aus klaren sachlichen Gründen. Wir haben keinen Amoklauf gebraucht, um zu wissen, dass die Polizei völlig überlastet ist und dass sie im Kampf gegen islamistischen Terrorismus, Grenzkriminalität und Einbruchsdiebstähle nur unzureichende Voraussetzungen besitzt. Doch die Landesregierung verschließt den Blick vor der Realität und handelt erst, wenn sie aufgrund von aktuellen Stimmungen um ihre Wahlergebnisse fürchtet.“ Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Mirko WeissenbornVielleicht sollten wir zunächst damit beginnen, die Polizei dort einzusetzen, wo diese benötigt wird. Solange die perfide Überwachung dazu genutzt wird, den "normalen" Bürger stets und ständig zu verfolgen, kann mir niemand erzählen, dass wir zu wenig Polizei haben.Es kann doch nicht sein, dass z.B. ein Verkehrsdelikt ( keine Straftat ) völlig perfide verfolgt, überwacht sowie bestraft werden kann, wir es aber nicht hinbekommen, dass "Vergewaltiger" vom Kölner Hauptbahnhof unbehelligt bleiben.

18 Stunden her   ·  1

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Mirko Weissenborn

Rudi ScherhagMeiner meinung nach hat dieses ganze Pro Asyl gelaber auch mit der Usa zu tun. deutschland bzw. Europa ist ihnen zu reich sie wollen und müssen das Kapitalgleichgewicht unbedingt in der waage halten oder Europa Schwächen !

1 Tag her   ·  1

Rudi Scherhag

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AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag hat Beatrix von Storchs Foto geteilt.

Die AfD-Abgeordnete im EU-Parlament, Beatrix von Storch:
"Warum gibt es keine Massenaufstände der Muslime? Warum gehen sie nicht zu Millionen auf die Straße und skandieren "NICHT IN UNSEREM NAMEN! NICHT IM NAMEN UNSERER RELIGION!" ? Warum gehen sie bei uns nur auf die Straße, um den türkischen Despoten zu huldigen? #Aufwachen!"
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Warum gibt es keine Massenaufstände der Muslime? Warum gehen sie nicht zu Millionen auf die Straße und skandieren "NICHT IN UNSEREM NAMEN! NICHT IM NAMEN UNSERER RELIGION!" ? Warum gehen sie bei uns…

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Rainer RößnerEine kluge Frage, Warum eigentlich nicht ?!

1 Tag her   ·  5

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Suthien KircherMuslime halten zusammen das nicht Muslimische ist der Feind und da gibt es keinerlei Unterschiede Denn nur der Islam ist das aller Beste für Muslime

1 Tag her   ·  4

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Dirk KubeDie Frage WARUM an alle"friedliebenden " Muslime ist berechtigt.
Wo bleibt die Antwort ?
Wir alle wissen , es gibt keine !

19 Stunden her   ·  1

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Bernd MillbrandtGenauso sehe ich das auch

8 Stunden her

Bernd Millbrandt

Carla Schütteweil die friedliebenden Muslime mehr Angst haben , als wir , jeder Einzelne jedenfalls…dem Zentralrat müßte man solche Fragen stellen oder den Moscheen , sie könnten ja dazu aufrufen…aber sie bekennen sich nicht einmal zu den ganzen Straftaten , die hier passieren

6 Stunden her

Carla Schütte

Bernd GoersRuhe in Frieden.

1 Tag her

Bernd Goers

Iron IronAfD

1 Tag her

Iron Iron

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AfD-Fraktion kritisiert Überlastung der Polizei

Die Polizei in Brandenburg leidet unter Überalterung, Nachwuchsschwund und einem hohen Krankenstand. Nach Gewerkschaftsangaben sind pro Tag 700 der etwa 8.000 Landespolizisten krank; 35 Tage im Jahr fehlt ein Beamter im Durchschnitt.

Dazu teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, Thomas Jung, mit: „Jahrzehntelang ist der mittlere Verwaltungsdienst langsam aber sicher ausgestorben. Das war ein Fehler, denn dadurch fehlt das Fachpersonal an der Basis. Es hilft auch nicht, wenn bundesweit für die Polizei Nachwuchs gesucht wird, aber Brandenburg am zweitschlechtesten bezahlt. Die Bezahlung muss sich in Brandenburg endlich verbessern.“

„Außerdem sind unsere Beamten durch die undurchdachte rot-rote Flüchtlingspolitik überlastet. Zuviel von dem, was die Landesregierung verbockt hat, wird bei ihnen abgeladen. Brandenburgs Polizisten dürfen nicht dieser Dauerbelastung ausgesetzt werden. Hier versagt die Politik von SPD und Linkspartei“, kritisierte Jung. Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Verpflegung
Sven Schröder (#AfD) zur Verpflegung von Kindern in #Brandenburg:
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Pressemitteilung: Terror-Sommer erfordert härtere Sicherheitsmaßnahmen

Nach dem Münchner Amoklauf und den Attentaten der vergangenen Tage fordert die brandenburgische AfD-Fraktion Konsequenzen für die Sicherheitspolitik in Brandenburg und Deutschland.

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Jung, erklärt dazu: „Die Polizei muss bei Großveranstaltungen in Brandenburg immer deutlich sichtbar, gut ausgerüstet und schnell einsatzbereit sein. Gleichzeitig müssen wir in Zukunft verstärkt darauf achten, dass Panikmache und Falschmeldungen in sozialen Netzwerke unterbunden und gegebenenfalls hart bestraft werden."

„Wir müssen vermehrt Kameras an öffentlichen Plätzen einsetzen und sofort auswerten. Der Erwerb von illegalen Schusswaffen und die Herstellung von Bomben müssen härter bestraft werden. Außerdem müssen auffällige, polizeibekannte Gefährder schnell abgeschoben werden“, forderte Jung.

Hintergrund ist die Welle brutaler Gewalttaten der vergangenen Tage in München, Würzburg, Reutlingen und Ansbach. Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Jessica Wenter, Rochus Stahl and 23 others like this

Alexander PilzeckerMann sollte dem Gewerbebetrieb "Polizei" ein
geschäfliches Mahnverfahren androhen. Entweder die vereinbarte Leistung wird endlich erbracht, oder der Vertrag wird zu Lasten des Leistungsanbieters ordentlich gekündigt. Dann sehen wir uns nach Alternativen um, oder nehmen das selbst in die Hand.
Nein Scherz……das mit der Selbstjustiz.
Aber man sollte überlegen langsam die BW als Sicherheitsorgan, Regierungsunabhännig! in Aktion treten zu lassen bevor wir in einen baldigen Bürgerkrieg taumeln….

2 Tage her

Alexander Pilzecker

Wolfgang HöfsTerror-Sommer hört sich für mich etwas verniedlichend an, weil es kein temporäres durch Sonnenschein verursachtes Ereignis ist. Es ist der Anfang des Terrors der uns erwartetet, wenn nicht das Ruder massiv herum gerissen wird. Es darf nicht nur an den Symptomen herumgedoktert werden, sondern das Problem muss kausal angegangen werden.

1 Tag her

Wolfgang Höfs

Carla LehmannBundeswehr darf im Inland nicht eingesetzt werden , dazu müßte man das GG ändern…Polizei muß wieder aufgestockt werden , auch der Abbau hat D geschadet

2 Tage her

Carla Lehmann

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Pressemitteilung: Potsdamer Urteil gute Nachricht für Altanschließer

Das Verwaltungsgericht Potsdam hat am Montag im Prozess der Altanschließer von Lüdersdorf (Teltow-Fläming) gegen den Zossener Wasser- und Abwasserzweckverband zugunsten der Kläger entschieden. Der Verband muss nun die von den Altanschließern erhobenen Beiträge an diese zurückzahlen.

Dazu teilt der für die Altanschließer zuständige stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, Andreas Kalbitz, mit:

„Das Urteil des Potsdamer Verwaltungsgerichts ist eine gute Nachricht für alle Altanschließer und ein weiterer Schritt auf dem Weg, das leidige Kapitel der Altanschließer-Problematik endgültig zu beenden. Jetzt haben Altanschließer auch bei Verbandswechseln beziehungsweise der Zusammenlegung von Abwasserzweckverbänden Rechtssicherheit.“

„Ziel muss nun die umfassende Gleichberechtigung aller Altanschließer bei den ihnen zustehenden finanziellen Entschädigungen sein. Dabei dürfen die Abwasserzweckverbände aber finanziell nicht auf der Strecke bleiben. Hier muss die Landesregierung ihrer Verantwortung gerecht werden“, forderte Kalbitz. Zudem müsse auch eine einheitliche Regelung für die Altanschließer gefunden werden, die keinen Widerspruch gegen ihren Bescheid eingelegt haben. Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Sven Schröder (#AfD) zu wasserrechtlichen Vorschriften: Mehr anzeigenWeniger anzeigen

Detlef Fabian, Bjarne Georg Ausmerzen and 16 others like this

Volker SchmohlBei dieser Rede ist der Sachverstand zu diesem Thema bemerkenswert. Besonders die Schlußfolgerung, das die geplanten Veränderungen nicht etwa verbessern, sondern das Unterhaltungssystem lahmlegen können.

2 Tage her

Volker Schmohl

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Fischereibetreiber
Der agrarpolitische Sprecher Sven Schröder (#AfD): "Der Fischereibetreiber bzw. Fischzüchter muss hilflos dabei zuschauen, wie seine Teiche von Fischottern, Reihern, Kormoranen und anderen leer gefressen werden, während er zusätzlich die anstehenden Arbeiten zur Landschaftspflege erbringen darf. Das sind wirtschaftlich sehr fragwürdige Bedingungen!"
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Heiko Gehring, Holger Gerecke and 23 others like this

Fred KruegerNun – da stimme ich mal nicht mit der AFD ueberein. Heimatschutz und Tierschutz sollte immer oberstes Gebot einer Partei sein die ich liebe.
Aber ansonsten macht ihr ja alles hervorragend.
Alles Gute nach Brandenburg.

4 Tage her   ·  4

1 Reply

Fred Krueger

Maria StuartSchlimmer als Experten sind immer Leute, die sich dafür halten!

4 Tage her   ·  1

Maria Stuart

Jörg SchönnerLol -wissen sie überhaupt wie viele Fischotter es noch in Brandenburg gibt ?Sie machen sich ja lächerlich-Schlapplach.

4 Tage her   ·  3

Jörg Schönner

Rainer SchoepsDas ist idiotisch

4 Tage her   ·  1

Rainer Schoeps

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Der rechtspolitische Sprecher Thomas Jung (#AfD) zur psychosozialen Prozessbegleitung im Strafverfahren: Mehr anzeigenWeniger anzeigen

Sven Schröder (AfD): "Die sogenannte Altanschließer-Problematik beschäftigt in #Brandenburg seit geraumer Zeit Bürger, Politik und Gerichte – und ist für ca. 200.000 Bürger Brandenburgs schwerwiegend." Mehr anzeigenWeniger anzeigen

Frank Uwe, Nick Schweitzer and 15 others like this

Gabriele HinrichsDie AfD mit ihrer Hetze trägt Mitschuld an dem rechten Terror. Daher sollte diese „Partei“ als kriminelle Vereinigung eingestuft werden und verboten werden. Volksverhetzung ist eine Straftat und keine Meinung.

5 Tage her   ·  2

3 Replies

Gabriele Hinrichs

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Der kulturpolitische Sprecher Andreas Kalbitz (#AfD): "Flüchtlinge scheinen inzwischen die Wunderwaffe der Altparteien zu sein, wenn es darum geht, Steuergelder an die eigene Klientel zu verteilen. Man hat das Gefühl, dass sie gar nicht mehr wissen, wie man Ausgaben anders rechtfertigt als mit sogenannten Flüchtlingen." Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Bernd ReichertSorry – miserabler Redner, stockend, vom Blatt ablesend, Kopf gesenkt…..

Mein Gott – das kann doch nicht wahr sein.

6 Tage her

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Bernd Reichert

Konrad PumpferFreuderlwirtschaft , die sollten sich schämen, die gehen über Leichen mit ihrer Gier

5 Tage her   ·  1

Konrad Pumpfer

Dirk KrügerLetztendlich gehts um Inhalte und nicht Rhetorik!

5 Tage her   ·  2

Dirk Krüger

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Der Sprecher für Verbraucherschutz Franz Wiese (#AfD): "Hunderte von Fundtieren landen jährlich in den Tierheimen. Ein Problem, das wir leider auch in #Brandenburg haben. Die Tierheime werden jedoch in den seltensten Fällen von den Kommunen getragen, sondern es sind meistens private Einrichtungen, die nur unzureichend mit staatlichen Geldern unterstützt werden." Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Regina StressingDie Kostenerstattung für die Tiere kann man sicher aus der kommunalen Hundesteuer finanzieren! Das macht für mich Sinn und dafür würde ich gern eine Erhöhung der Hundesteuer in Kauf nehmen. Für illegale Einwanderer möchte ich nicht aufkommen!

6 Tage her   ·  5

Regina Stressing

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Erneute Sexualdelikte in Asylunterkunft des DRK: AfD-Fraktion fordert Transparenz und Aufklärung

Nach dem erneuten Vorwurf der sexuellen Übergriffe in einer Potsdamer Asylunterkunft des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) wirft die AfD-Fraktion der Landesregierung Versagen vor und fordert rasche Aufklärung.

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Thomas Jung, erklärt dazu: „Es muss harte Konsequenzen geben, wenn es zu derartigen Vorkommnissen kommt und in der Unterkunft Frauen von vermeintlichen Helfern vergewaltigt oder belästigt werden. Vor allem ist es unabdingbar, dass in allen Asylunterkünften bei sexuellen Übergriffen oder Problemen mit Hygiene und Sicherheitsstandards die Öffentlichkeit unverzüglich informiert wird.“

Die Autoren eines anonymen Schreibens prangerten nicht nur sexuelle Übergriffe in der Asylunterkunft in Potsdam an, sondern auch erhebliche Mängel bei der Hygiene und Sicherheit. Demnach soll der Einrichtungsleiter aufgrund eines Verdachtsfalls die Hausbetreuer angewiesen haben, die Schränke der Asylbewerber nach Waffen zu durchsuchen. Die Mitarbeiter sollen diesen Auftrag verweigert haben. Dazu Thomas Jung: „Diese gefährliche Aufgabe muss eindeutig von der Polizei und nicht von den Hausbetreuern erledigt werden. Weil die Landesregierung aber nicht genügend Polizisten bereitstellt, kommt es zu solchen unzumutbaren Situationen.“ Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Karlheinz Rissmann, Frank Uwe and 23 others like this

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Ronny Thomas PilzDas ist doch ein Einzelfall.😏

6 Tage her

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Michel MitdenkerZu rationalem Denken unfähigen linke Ideologen, kämpfen gegen die AfD und sind für die unreglementierte Zuwanderung, die im Endergebnis auch sie selbst samt ihrer realitätsfernen Ideologie hinwegfegen würde. Mit den sogenannten 68-zigern wurde bei uns eine selbstzerstörerische Ideologie enfacht von der alle etablierten Parteien, Medien und verschiedene Institutionen samt Justiz mehr oder weniger befallen sind. Hier braucht die AfD als einzige Partei die sich ganz klar dagegen stellt die Unterstützung von jedem Bürger der das erkannt hat. Neben wählen ist auch schon das blose Hingehen zu AfD Veranstaltungen eine wichtige Unterstützung.

6 Tage her   ·  1

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Werner SchwarzMerkel muss gestorben sein..Man hört von ihr nichts ..😱

6 Tage her   ·  2

Werner Schwarz

Carla Lehmannich glaube niemals , dass diese Geschichte stimmt …ab und zu braucht man auch mal deutsche Täter …so blöd ist kein Verantwortlicher , sorry

6 Tage her

Carla Lehmann

Norbi RadiAUFRUF – PROTEST – AKTION -> IN GANZ DEUTSCHLAND !!! Zusammenhalt, ist auch im politischen Wiederstand eine große Macht ! Wir müssen in ganz Deutschland gemeinsam, etwas gegen Extremisten und die Merkel GmbH -> für Deutschland tun ! -> Ausdrucken — Verteilen —–Teilen —- Teilen was das Zeug hält — und Mitmachen !!! SONNTAG den 24.07. von 14:00 bis 14:05 Uhr -> hupen oder tröten was das Zeug hält   (y)

6 Tage her   ·  2

Norbi Radi

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Der gesundheitspolitische Sprecher Dr. Rainer van Raemdonck (AfD) zum Präventionsgesetz: Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Norbi RadiAUFRUF – PROTEST – AKTION -> IN GANZ DEUTSCHLAND !!! Zusammenhalt, ist auch im politischen Wiederstand eine große Macht ! Wir müssen in ganz Deutschland gemeinsam, etwas gegen Extremisten und die Merkel GmbH -> für Deutschland tun ! -> Ausdrucken — Verteilen —–Teilen —- Teilen was das Zeug hält — und Mitmachen !!! SONNTAG den 24.07. von 14:00 bis 14:05 Uhr -> hupen oder tröten was das Zeug hält   (y)

6 Tage her

Norbi Radi

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Landesregierung will Polizei auf 8200 Stellen aufstocken: Landesregierung hinkt der Entwicklung hinterher!

Zu den Plänen der Landesregierung für eine Aufstockung der Polizei auf 8200 Stellen erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Jung: „Die Landesregierung setzt nun zwar um, was wir seit langem fordern und von anderen Parteien mit Ignoranz bedacht wurde. Rot-Rot hinkt aber in der Innenpolitik der Entwicklung hinterher und reagiert nur noch, anstatt zu agieren. Auch 8200 Beamte sind für das Land Brand Brandenburg bei Weitem nicht ausreichend. Mit dieser Stellenzahl wird noch nicht einmal die Mindestzahl von 8300 Beamten erreicht, die in der Evaluation der Polizeireform genannt wurde.“

Angesichts der aktuellen Sicherheitslage sei das halbherzige Vorgehen nicht nachvollziehbar, sagte Thomas Jung: „Grenzkriminalität und islamistische Terrorgefahr stellen Brandenburgs Polizei vor enorme Herausforderungen, die mit dem derzeitigen Personalstand beim besten Willen nicht bewältigt werden können. Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit gehört zu den Kernaufgaben des Staates und muss in diesen Zeiten mit absoluter Priorität behandelt werden.“ Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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AfD-Fraktion protestiert gegen Klüngelwirtschaft im BER-Ausschuss

Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag hat Geheimabsprachen einiger Fraktionen im Sonderausschuss BER scharf kritisiert.

Am Montag war auf der Sitzung des BER-Ausschusses bekannt geworden, dass die Fraktionen von CDU, SPD und Linkspartei im Anschluss an die Plenarsitzung vom 10. Juni am Ausschuss vorbei eine Besprechung zum Antrag „Ortstermin und Besuch bei den schallschutzbetroffenen Bürgern in den Tag- und Nachtschutzzonen des Flughafen BER" des Abgeordneten Christoph Schulze (BVB/Freie Wähler) abgehalten hatten. Das Ergebnis der Besprechung wurde am Montag im Ausschuss ohne weitere Information als offizieller Beschluss präsentiert.

Erst auf Protest der AfD-Fraktion und der Gruppe BVB/Freie Wähler wurde dieser nicht ordnungsgemäß zustande gekommene Beschluss annulliert.

Dazu teilt der AfD-Landtagsabgeordnete Franz Wiese mit:

„Ein Geheimgremium, in dem einzelne Fraktionen am regulären Ausschuss vorbei Absprachen treffen, die dann als reguläre Beschlüsse präsentiert werden, widerspricht jeglichen parlamentarischen Gepflogenheiten.“

„Diese Klüngelwirtschaft und die damit einhergehende systematische Ausgrenzung der AfD-Fraktion höhlt das Vertrauen der Bürger in die Demokratie weiter aus. Die Altparteien beweisen einmal mehr, dass sie sich nur noch als „Einheitspartei“ trauen, die politische Auseinandersetzung mit der AfD zu suchen“, kritisierte Wiese.

„Es reicht nicht, wenn die Ausschussvorsitzende Jutta Lieske Besserung gelobt. Frau Lieske muss sich für das undemokratische Vorgehen der Ausschussmehrheit entschuldigen“, forderte Wiese. „Der Sonderausschuss soll den BER mit all seinen Ungereimtheiten kontrollieren: Doch ich habe mittlerweile den Eindruck, im Ausschuss herrschen die gleichen Zustände wie am BER.“ Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Norbi RadiAUFRUF – PROTEST – AKTION -> IN GANZ DEUTSCHLAND !!! Zusammenhalt, ist auch im politischen Wiederstand eine große Macht ! Wir müssen in ganz Deutschland gemeinsam, etwas gegen Extremisten und die Merkel GmbH -> für Deutschland tun ! -> Ausdrucken — Verteilen —–Teilen —- Teilen was das Zeug hält — und Mitmachen !!! SONNTAG den 24.07. von 14:00 bis 14:05 Uhr -> hupen oder tröten was das Zeug hält   (y)

6 Tage her

Norbi Radi

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J.c. Klein, Volker Putt and 23 others like this

Andreas WagnerEuch auch 😉

1 Woche her   ·  1

3 Replies

Andreas Wagner

Werner SchwarzLiest man sehr selten…Klasse 👍

1 Woche her   ·  2

Werner Schwarz

Norbi RadiAUFRUF – PROTEST – AKTION -> IN GANZ DEUTSCHLAND !!! Zusammenhalt, ist auch im politischen Wiederstand eine große Macht ! Wir müssen in ganz Deutschland gemeinsam, etwas gegen Extremisten und die Merkel GmbH -> für Deutschland tun ! -> Ausdrucken — Verteilen —–Teilen —- Teilen was das Zeug hält — und Mitmachen !!! SONNTAG den 24.07. von 14:00 bis 14:05 Uhr -> hupen oder tröten was das Zeug hält   (y)

6 Tage her

Norbi Radi

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Hauptschulabschluss in Brandenburg
Die bildungspolitische Sprecherin Birgit Bessin (#AfD): "Warum schaffen so viele Schüler den Abschluss nicht? Die Ursachen müssen bekämpft werden! Schicken Sie mehr Lehrer, Sozialarbeiter und Sonderpädagogen in die Schulen, verkleinern Sie die Klassen, und wenn ein Lehrer auf weniger Kinder aufpassen muss, kann er auch auf individuelle Bedürfnisse einzelner Schüler viel besser eingehen!"
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Dietrich Kölschtzky, Ingo Zemke and 23 others like this

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Frank KarnatzSehr gute Rede Birgit. Du bringst es auf den Punkt. Soweit kommt es noch… die Schule soll sich den Kindern anpassen. Also nein, wie weit soll den diese Welt noch verdreht werden?

1 Woche her   ·  6

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Volker KloseJawohl

1 Woche her   ·  1

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Ingmar StackmanNa damals hat man sich um die schlechteren Schüler gekümmert…Sozialismus war dann doch nicht so schlecht….finde die Rede den Gedanken aber natürlich gut…

1 Woche her

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Dirk KubeGenau das Umgekehrte ist im Moment die Realität !Lernstarke und lernschwachen Schüler werden in großern Klassen zusammengepfercht.
Lehremangel , aber nicht für Flüchtlinge. Das Land Brandenburg hat im vergangenen Jahr 120 " neue" Lehrkräfte für Refugees eingestellt.Es sollen noch einmal 240 folgen ! ! !
Kümmert sich der Lehrer unserer jetzigen Klassen um die Lernstarken Schüler , so bleiben die Schwachen auf der Strecke.Kümmert er sich um die lernschwachen Schüler , bleiben die Lernstarken gelangweilt sitzen und sind unterfordert. Dann kommt wieder die schlechte Pisa Studie ins Spiel Hinzu kommt fehlender Respekt der Kinder und Jugendlichen gegenüber den Lehrern. Gerade Kinder u. Jugendliche mit Migrationshintergrund fallen besonders auf !
DAS IST DER MOMENTANE ALLTAG IN DEN SCHULEN !

1 Woche her   ·  2

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Kai ValksVor allem das Abitur, und die Mittlere Reife wurden den schwachen Schülern angepasst, daher kann man mit vielen Schulabgängern auch nichts mehr anfangen, und fragt sich bei Vielen, wie entsprechende Noten zustande kommen konnten. Ist nicht nur bei euch in Brandenburg ein Problem, sondern überall, wo Rot-Grün "reformiert" hat

1 Woche her   ·  3

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Petra Bibinger…unsere Kinder bleiben auf der Strecke …

1 Woche her   ·  3

Petra Bibinger

Norbi RadiAUFRUF – PROTEST – AKTION -> IN GANZ DEUTSCHLAND !!! Zusammenhalt, ist auch im politischen Wiederstand eine große Macht ! Wir müssen in ganz Deutschland gemeinsam, etwas gegen Extremisten und die Merkel GmbH -> für Deutschland tun ! -> Ausdrucken — Verteilen —–Teilen —- Teilen was das Zeug hält — und Mitmachen !!! SONNTAG den 24.07. von 14:00 bis 14:05 Uhr -> hupen oder tröten was das Zeug hält   (y)

6 Tage her

Norbi Radi

Ingmar StackmanDDR Zeiten komisch heute rechts…..

1 Woche her

1 Reply

Ingmar Stackman

Matthias Elstnerund bringt den Schülern wieder Respekt, Disziplin und Achtung bei! Das ist ganz einfach zu bewerkstelligen, liebe Eltern, haltet die Rechtanwälte gegen die Lehrer zurück!

1 Woche her   ·  3

1 Reply

Matthias Elstner

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AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag hat ein neues Foto hinzugefügt. Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Andreas Schmiddie Formulierungen finde ich etwas seltsam. Da ist die Rede von Mitverschwörern, also Leuten, die ein Verbrechen der Verschwörung begehen. Dann ist von auch patriotischen Motiven die Rede. Welche gab es denn noch?

1 Woche her

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Andreas Schmid

Udo ScharbachLangsam muss es auch mal gut sein…🙄🙄🙄

1 Woche her

6 Replies

Udo Scharbach

Thomas Drewsich glaube die nicht afd

1 Woche her

Thomas Drews

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"Dieses Verhalten ist langsam symptomatisch für die #SPD in #Brandenburg. Das Abstimmungsverhalten in den Kreisen stimmt nicht mit dem Abstimmungsverhalten im Landtag überein! Herr Kosanke stimmte einst für die 10-H Regelung im Kreistag und gegen diese im Landtag. Nun stimmten die Abgeordneten Barthel und Stohn für die Kreisgebietsreform im Landtag, obwohl sie zuvor im Kreistag für die Unabhängigkeit des Landkreises Teltow-Fläming gestimmt haben. Das ist Betrug am Wähler!"

– Steffen Königer, kommunalpolitischer Sprecher

http://blickpunkt-brandenburg.de/nachrichten/… Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Oliver SwahFragt doch mal bitte die herren kollegen, da sie ja soviel sparen wollen, ob die nicht die fraktionsgröße auf eine person schrumpfeb wollen. Wozu brauchen doer etliche abgeordnete, wenn eh alle einstimmig abstimmen, egal was soe vorher sagen. Da brauch man nicht 200 Parlamentarier sondern nur einen. Diktatur frisst Demokratie und alle grinsen.

1 Woche her   ·  2

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Nadine HoffmannMöglicherweise geistige Störungen bei den Sozialdemokraten, ein Arzt kann da weiter helfen.

2 Wochen her   ·  3

5 Replies

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Carla Lehmannbelegt das richtig , damit es jeder schwarz auf weiss sehen muß

2 Wochen her   ·  1

2 Replies

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Carsten Ubbelohde – AfDDie Altparteien versuchen auch alles, um oben zu bleiben…

1 Woche her   ·  2

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Torsten FoelschDie Opportunisten und Falschspieler sitzen in den Parlamenten

1 Woche her   ·  1

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Sven KnüpferWeiter so , immer schön den Finger in die Wunde legen.

2 Wochen her   ·  2

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Frank SchmidtFein herausgearbeitet.
Das Verhalten dieser Protagonisten ist symptomatisch für die SPD. Weiter so!

1 Woche her

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Bernd GoersSo kennt man doch die SPD wieder.

1 Woche her

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Torsten FoelschKeiner will diese bekloppte Kreisreform

1 Woche her

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Sven BaumeisterDanke das du darauf hinweist, mach weiter so

1 Woche her

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Harry Zürch👍

1 Woche her

Harry Zürch

Volker PützINSA 18.7.16 AfD bei 11 % !

1 Woche her

1 Reply

Volker Pütz

Burkhard Heinz JohannesWer hat uns verraten, die Sozialdemokraten. Wer wird uns verraten? …………

1 Woche her

1 Reply

Burkhard Heinz Johannes

Alicia Lopez BuenoSchon..for are kabdidat kansler dear

1 Woche her

Alicia Lopez Bueno

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AfD-Fraktion fordert Einführung eines Steuerzahler-Gedenktages

Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag hat gefordert, einen Gedenktag des Steuerzahlers einzuführen. Dieser Tag soll auch Mahnung für einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern sein, verdeutlichte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Christina Schade, heute in der Plenardebatte des Landtags.

„Wir dürfen uns nicht an den Dauerzustand gewöhnen, dass die Bürger mehr als 50 Prozent ihres Einkommens durch Steuern und Sozialversicherungsabgaben verlieren. Uns allen muss klar sein, dass hohe Steuerlasten mit unsozialer Politik einhergehen. Sie schränken die Spielräume der Bürger ein und hemmen die Leistungsfähigkeit des Mittelstandes. Das müssen wir beenden”, sagte Schade.

In ihrem Antrag verweist die AfD-Fraktion darauf, dass Deutschland laut der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) im internationalen Vergleich bei der Steuer- und Abgabenbelastung auf dem dritten Platz liegt. Die OECD hat gegenüber Deutschland sogar angemahnt, die Steuern zu senken. Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Bernd GoersSie nehmen es den Kleinen weil der keine Lobby hat und geben es denBossen und Banken die ihre Lobby direkt im Bundestag haben.Also verteilen sie es von unten nach oben,denn die da oben bekommen nie genug.

2 Wochen her   ·  1

Bernd Goers

Sophia LindnerDie Deutschen leiden wie die meisten westlichen Länder an allem Linken, was die mündige, freie und friedliche Gesellschaft angreift und von innen heraus zersetzt und zerstört.

Linke Gesellschaftsysteme haben weltweit gleich nach dem Islam die meisten Todesopfer jemals gefordert. Jegliche linke Ideologie ist einfach nur grundschlecht für die menschliche Entwicklung. Sie ist gegen die Ausbildung des freien Denkens, eines eigenen Wertesystems und eigener moralischer Grundsätze gerichtet. Die linke Ideologie züchtet geradezu hörige stupide Mitläufer ohne kritisches Denkvermögen und ohne Verantwortungsbewusstsein und eigenes Gewissen.

Lüge, Verrat, Feigheit, Scheinheilgkeit, Heuchelei, maßlose Überheblichkeit, Intoleranz und Faschismus sind das Ergebnis dieser linken Indoktrination. Der perfekte Nachwuchs- Nazi.

2 Wochen her   ·  1

Sophia Lindner

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Thomas Jung (AfD) zum E-Government
Thomas Jung (AfD): "Hier im Land Brandenburg ist seit 2009 eine falsche Priorität gesetzt worden! Man hat nicht etwa das Breitband-Netz aufgebaut und dann im zweiten Schritt die Verwaltung entsprechend modern ausgestattet. Nein, das hat man nicht gemacht! Die Bürger würden sich freuen, wenn sie Behördengänge über das Internet machen können. Aber man muss leider immer noch bei den Ämtern anstehen!"
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Ilka Kilian, Stefan Blank and 23 others like this

Andreas Sowinskiin der neuen wohnung haben wir ne 1000der leitung…mehr is nich….juhuuu

2 Wochen her

Andreas Sowinski

Uwe OderWir haben 2000

2 Wochen her

Uwe Oder

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Immer mehr Schüler mit Einser-Abitur in Brandenburg: AfD-Fraktion prangert sinkende Anforderungen an

Nach den jüngsten Zahlen über die „Einser“-Abiturienten in Brandenburg wendet sich die AfD-Fraktion gegen die schleichende Absenkung des Leistungsniveaus an Schulen. Die „Märkische Allgemeine Zeitung“ hatte heute berichtet, dass 231 brandenburgische Schüler des Abiturjahrgangs 2015/2016 die Abschlussnote 1,0 erhielten (2,72 Prozent aller Absolventen). Somit steigt die Zahl der „Einser“ trotz massivem Unterrichtsausfall seit zehn Jahren kontinuierlich an – im Abiturjahrgang 2004/2005 konnten sich nur 104 Schüler über die Bestnote freuen (0,94 Prozent).
Dazu die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Birgit Bessin:
„Natürlich freuen sich die brandenburgischen Schüler zu Recht über ein Einser-Abitur. Doch mit Blick auf die langfristige Zukunft der Gesellschaft ist die Entwicklung besorgniserregend. Wenn die Zahl der Einser-Absolventen, trotz des zuletzt massiven Unterrichtsausfalls, seit zehn Jahren kontinuierlich ansteigt, dann liegt es auf der Hand, dass hier etwas nicht stimmt.“

Der Leistungsverfall ist für Bessin nicht nur ein brandenburgisches Problem: „Dieser katastrophale Zustand der Bildung in Brandenburg und Deutschland wird nun verschleiert, indem mit zweifelhaften Statistiken der schöne Schein gewahrt werden soll. Doch mit dieser Zahlenkosmetik tut man den Schülern keinen Gefallen, denn die Arbeitgeber werden schnell bemerken, dass eine ,Eins‘ auf dem Zeugnis nicht mehr viel wert ist. Damit werden die leistungsstarken Schüler um die Früchte ihrer Anstrengungen gebracht.“

Die Vorsitzende des Philologenverbandes Berlin-Brandenburg, Kathrin Wiencek, äußert sich ebenfalls skeptisch zur Aussagekraft eines „Einser“-Abiturs: „Wer heute eine Eins hat, hatte früher eine Zwei“, sagte Wiencek laut einem Bericht der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“. Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Patric PisotEs ist vielen bekannt, daß ein Berliner Abitur ungefähr den Anforderungen der Mittleren Reife in Bayern entspricht (ohne Übertreibung!!). Die Bayern sind den Berlinern (und Bremern) etwa 2-3 Schuljahre voraus!
Sollte das nun auch für Brandenburg gelten?
Es ist rückblickend folgendes festzustellen:
Ist das Bildungsministerium jeweils in grüner oder roter Hand, sind Bildungsdefizite und Rückständigkeit praktisch vorprogrammiert!!!

2 Wochen her   ·  5

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Kai ValksDie Anforderungen sind dramatisch gesunken, das Abitur von heute, hat nichts mehr mit dem Abitur von vor 20 Jahren zu tun, auch "Dank" Rot-Grün. Viele Lehrer drücken ein Auge zu, und geben Noten, die nicht der Leistung entsprechen.

2 Wochen her   ·  3

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Dirk GrowDas wussten wir schon 1989 im Osten das das westdeutschen Abitur nix Wert ist und an der Realität vorbei , jetzt kommt die AFD auch schon drauf ! Wollte sie nicht wieder zurück zu den alten Zeiten mit dem Schulsystem ! Unsere Kinder verblöden halt bei den Lehrern , 10 jährige können nicht mal eine anständigen Purzelbaum , so etwas konnten schon Kinder in der Kita der DDR.

2 Wochen her

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Anke FachiniGeht es Ihnen noch ganz gut, Frau Bessin? Sie negieren die Leistungen der Abiturienten unter anderem auch das 1,0 Abi von Johanna Kramer, Ihrer ehemaligen Tanzschülerin. Sie sollten sich schämen. Übrigens: total motvierend für die "Zukunft" unseres Landes.

2 Wochen her   ·  1

Anke Fachini

Gabre IngridDeutscher Assistenzarzt in Krh Leonberg nicht mächtig sich mit einem Patienten in Englisch zu Unterhalt

2 Wochen her   ·  1

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Gabre Ingrid

Werner Schwarzstell dir vor…sie werden abgeordnete …siehe merkel..;-)

2 Wochen her   ·  3

Werner Schwarz

Bernd Reichertdas ist GELEBTE INTEGRATION ! Jeder Muslim muss die Chance haben, Arzt, Ingenieur, Informatiker etc. zu werden.

Es ist Rassismus wenn Muslime nur Datteln verkaufen können.

2 Wochen her

Bernd Reichert

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Sven Schröder (AfD) zur Dünge-Verordnung
Sven Schröder (AfD): "Es geht darum, landwirtschaftliche Betriebe nicht noch mehr zu belasten, als ohnehin schon! Auch wenn Sie von den Altparteien unserem Antrag nicht zustimmen: Die Bauern draußen werden uns verstehen!"
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Christina Schade (AfD) zum Gedenktag des Steuerzahlers
Christina Schade (AfD): "Der Staat hat die höchsten Steuereinnahmen aller Zeiten, und das vor allem dank der unermüdlichen und fleißigen Arbeit der Brandenburger. Deshalb denken wir von der Alternative für Deutschland, dass es an der Zeit ist, Ihnen dafür Anerkennung und Respekt zu zollen."
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Daniel WildSehr schön! Aber die Steuerzahler erfahren nichts davon(also der grössere Teil)! Sorgt dafür dass sie alle diese Reden hören und ihr müsst euch um Wähler keine Gedanken mehr machen!

2 Wochen her   ·  5

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Bernhard Stegk… da bin ich noch ohne Kenntnisse Arbeit mit Steuereinnahmen in Brandenburg oder Unwissenheit Vorurteile meiner Meinung…

1 Woche her

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Volker PützAfD Bayern lt. Infratest unter 7%.

2 Wochen her

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Erwin Stefan IsakChristina super Rede

2 Wochen her   ·  2

Erwin Stefan Isak

Bernd Schönefeldt

2 Wochen her   ·  1

Bernd Schönefeldt

Karsten Fleischer

1 Woche her

Karsten Fleischer

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Franz Wiese (AfD) zu Russischen Sanktionen
Franz Wiese (AfD): "Die Sanktionen haben großen wirtschaftlichen Schaden zulasten der einheimischen Wirtschaft in Brandenburg verursacht! Sie haben das Verhältnis zu Russland beschädigt. Sie widersprechen dem Gedanken der Völkerverständigung!"
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Thomas PuschmannWürde diesem Herrn bitte einmal jemand ein politisches Wörterbuch reichen, ihm eventuell zu schwierige Worte wie Sanktion erklären, gegebenenfalls auch aufmalen.
Natürlich erzielen Sanktionen dass es dem betroffenen Land schlechter geht, natürlich leidet die Diplomatie, usw., denn genau das ist das Ziel einer Sanktion.
Das der deutsche Ex- und Import auch darunter leidet ist ein Nebeneffekt.
Waffenexporte sollen eingeschränkt werden, aber das kriegführende Land weiterhin mit Nahrung und anderen Gütern versorgen ist also ok. Echt genial und gut durchdacht Eure Pläne.

1 Woche her

Thomas Puschmann

André KrahwinkelDieses Gelächter aus dem Altparteienkartell zeigt, dass die Altparteien jeden Sachverstand an der Gaderobe abgegeben haben. So eine Respektlosigkeit gegen den deutschen Volkswillen, die Sanktionen an Russland zu beenden. Aber auch respektloses dummes Stöhnen aus dem Altparteienkartell, als der Begriff direkte Demokratie kam. Das zeigt das mangelhafte Demokratieverständnis, der Altparteien, auf. Von mir auch eine klare Ablehnung, zu den Sanktionen. Deutschland und Russland war es immer gut gegangen, wenn sie zusammen Handel betrieben und gute Beziehungen hatten.

2 Wochen her   ·  8

André Krahwinkel

Igor DavidsonSo soll wirklich Alternative für Deutschland aussehen?

2 Wochen her   ·  1

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Igor  Davidson

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Steffen Königer (AfD) zum Bundesteilhabegesetz
Steffen Königer (AfD): "Beim geplanten Bundesteilhabegesetz wurde vieles gewollt – und vieles verschlimmbessert."
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Sinarah AmberJa, habe auch schon an einer Petition teilgenommen!

2 Wochen her

Sinarah Amber

Gudrun KalbeSteffen Königer (y)

2 Wochen her   ·  1

Gudrun Kalbe

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Thomas Jung (AfD) zu den Maghreb-Staaten
Thomas Jung (AfD): "Es hat sich in Düsseldorf ein Maghreb-Viertel entwickelt, wo Zehntausende Menschen leben und viele Verbrechen begehen. Trotzdem hat sich in all den Jahren politisch nichts getan!"
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Claudius BegynJa wir leben nicht mehr in Deutschland, sondern in einem Kriminellen und Korrupten Land, wo die hiesigen Politiker Augenklappen und dicke Bankkonten haben.

2 Wochen her   ·  11

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Melek Goldberg ÖzkaraSchleust weiterhin immer mehr Araber ins Land rein ihr Schrottis von der Regierung unter Aischa Al Makel. Das Land geht unter.

2 Wochen her   ·  13

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Thomas PuschmannVerständliches Reden vor Publikum, welchem man die eigene Überzeugung darlegen möchte, setzt das Vorhandensein eben dieser Überzeugung voraus.
Das verklemmte Gestammel dieses Herrn zeigt sehr deutlich dass er weder zu dem steht worüber er versuchte zu sprechen noch dass er sich seiner Sache sicher ist. Er las einen hilflos zusammengesetzten Text vor und stellte während des Vorlesens seine Uberforderung mit dem Thema fest, was man während seines letzten Satzes sehr deutlich hören konnte, eine totale Erleichterung dass diese peinliche Aktion endlich vorbei ist. Natürlich danach schnell weg und wieder in der Versenkung verschwinden und hoffen dass niemand darauf eingeht oder gar eine Rückfrage stellt.
Politik wir wirklich gelernt sein, dieser Auftritt war einfach nur peinlich, für alle Beteiligten.

2 Wochen her

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Udo ScharbachNicht nur in Düsseldorf! Hier in Köln, Berlin, Hamburg, Stuttgart, überall! Doch die Politik, die ja diese Menschen schon vor Jahren ins Land gelassen haben, streiten dies ja ab. Vor allem Grüne……

2 Wochen her   ·  8

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Dirk Vormumdie können nicht mal aus den kopf herraus reden, alles vom zettel ablesen, da hat eine kohlrüber mehr drin. armselig.

2 Wochen her

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Michael KnittelSchickt ein räum Kommando in das Viertel wie damals es hier gewesen ist und schiebt die Brut ab,das spart Steuer

2 Wochen her   ·  4

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Regina StressingDer muß noch ein bißchen sprachliche Gewandtheit üben

2 Wochen her

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Uwe SteffenKlasse rede

2 Wochen her

Uwe Steffen

Gabre IngridAnarchie

2 Wochen her

Gabre Ingrid

Beate KokWas soll sich da tun??? Und es kommen noch mehr 😂😂😂😂
www.berlinjournal.biz/claudia-roth-fordert-mehr-fluechtlinge/
Sorry aber wenn ich sowas lese, kann ich nur noch sarkastisch.

2 Wochen her

Beate Kok

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Birgit Bessin (AfD) zu Unterrichtsausfällen
Birgit Bessin (AfD): "Bereits 2015 haben wir eine Erfassung des Unterrichtsausfalls gefordert! Das war auch dieses Schuljahr ein wichtiges Thema. So schrieben im Februar Elternvertreter der Grundschule Stülpe einen Brief über massiven Unterrichtsausfall, der lange andauerte. Weiterhin fiel der Unterricht im Landkreis Dahme-Spreewald ins Auge: auch dort gab es Unterrichtsausfall, ebenso wie im Sorbisch und Wendischen. Ach ja, dann gab es auch noch den Unterrichtsausfall am Ernst-Haeckel-Gymnasium in Werder und das Schreiben von Eltern eines Schülers der Gutenberg Oberschule in Forst, auch wegen Unterrichtsausfall. Hier gibt es eine ganz lange Liste. Es ist Zeit, endlich zu handeln!"
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Corina LötzschWenn das so weiter geht mit dem Lehrermangel und Stundenausfälle haben wir bald das Niveau unserer neuen Fachkräfte erreicht.

2 Wochen her   ·  5

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Corina Lötzsch

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AfD-Fraktion warnt vor dem Niedergang der bäuerlichen Landwirtschaft

Der agrarpolitische Sprecher der AfD, Sven Schröder, hat vor dem drohenden Niedergang der bäuerlichen Landwirtschaft gewarnt. Eine weitere Verschärfung der Düngemittelverordnung könnte das endgültige aus für die Bauern in Brandenburg bedeuten.

„Die durch die Novellierung der Düngeverordnung erzwungene Umstellung von Organisation und Ausbringtechnik sind für die meisten kleineren Betriebe aufgrund der damit verbundenen hohen Kosten schlicht nicht machbar“, warnte Schröder.

„Wer sich dieser Realität verweigert, macht sich bewusst oder unbewusst zum Architekten des Niedergangs der ländlichen Regionen unserer Heimat“, sagte Schröder. „Diese Kritik trifft vor allem Politiker der Grünen sowie die Landesregierung, die derzeit eine Umsetzung von düngerechtlichen Vorgaben von Bundes- auf Landesebene anstreben.“

Die AfD fordert daher in Fällen von guten Boden- und Wasserwerten durch niedrigen Viehbesatz für die betroffenen Betriebe eine Ausnahmeregelung bei der geplanten Verschärfung der neuen Düngeverordnung, um die sowieso schon vor dem Kollaps stehenden bäuerlichen Betriebe nicht noch weiter zu belasten. „Brandenburg darf nicht Deutschlands Gülle-Suppe auslöffeln“, bekräftigte Schröder. Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Die #AfD-Fraktion trauert um die Opfer von #Nizza Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Steuerzahlergedenktag
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der #AfD-Fraktion Christina Schade: "Das Land Brandenburg soll mit dem offiziellen Gedenktag eine symbolische Grenze setzen und die Verantwortlichen dazu anhalten, die Abgabenlast der Bürger zu mindern. Weiterhin steht dieser Gedenktag als Mahnung, verantwortungsvoll mit Steuergeldern
umzugehen."
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Thomas BörnerBesonder die Sozialabgaben snd er AfD en dorn im Auge. Sollen doch die Armen Schweine zusehen, wie sie ohne Renten-, Kranken und Pflegeversicherung um die Runden kommen!
Die Oberen 10 000 können das locker aus ihrem von der Steuerfahndung unbehelligtem Einkommen bezahlen.
AfD wählen, wer DAS will!

2 Wochen her

Thomas Börner

Benny Schulzwas soll der Schwachsinn wieder.
Das haben die gefälligst SO ZU WISSEN – da muss niemand dran erinnert werden.

Es müssen nur auch mal Politiker für falsche Entscheidungen zur Rechenschaft und Verantwortung gezogen werden und haftbar gemacht werden. Aber solche Gesetze werden wir wohl nie erleben ….

Setzt euch lieber dafür ein, dass die Grenzen endlich dicht gemacht werden sodass die Autos auf unserer Seite der Oder bleiben und die Tschechen ihr Meth bei sich behalten.

2 Wochen her   ·  2

2 Replies

Benny Schulz

Dominique RömhildJeder Cent für Euch ist schon Steuerverschwendung

2 Wochen her

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Dominique Römhild

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Sven Schröder (AfD) zur Energiewende
Sven Schröder (AfD): "Die sogenannte Energiewende, die Energiestrategie 2030 der Landesregierung und das EEG kommen den Stromverbraucher teuer zu stehen. Die Auswirkungen sind im ganzen Land zu sehen. Das, was man eigentlich bezweckte, wurde nicht erreicht."
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Martina Kiehnle, Christian Baarß and 23 others like this

Enrico HüttigDass ich das erleben darf: ein Politiker, der sich an der Realität orientiert und nicht an Wunschvorstellungen.

2 Wochen her   ·  1

Enrico Hüttig

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Steffen Königer (AfD) zu unerfülltem Kinderwunsch
Steffen Königer (AfD): "Kinder- und Familienfeinde der Linkspartei – Wer Deutschland abschaffen will, für den ist die Vorstellung schon ein Graus, dass deutsche Familien zahlreichen Nachwuchs bekommen!"
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Ramses Pharao, Harald Aichele and 23 others like this

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Mathias WiegandPatriotische Grüsse aus Thüringen ! Ich war fast 20 Jahre lang "Wahl"-Brandenburger ! Fliege hoch blauer Adler ! ;-)

2 Wochen her   ·  14

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Kendi H. RoseJungs strengt euch an , Politiker schafft Anreize dafür damit es sich lohnt !

2 Wochen her   ·  4

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Daniel ZwinkerBravo!! Das nenne ich mal deutlich genug!!

2 Wochen her   ·  3

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Marcel MeszarosDer Mann ist einfach klasse!

2 Wochen her   ·  3

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Renee MoellerSeeeeehr gut!

2 Wochen her   ·  2

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Jürgen WisserSo klasse…

2 Wochen her   ·  2

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Erich GünthnerDen mag ich!

2 Wochen her   ·  2

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Andre LehmannImmer wieder sehenswert. DANKE Steffen Königer

2 Wochen her   ·  3

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Uwe BaumgärtnerDeutlich 👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻

2 Wochen her   ·  1

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Martin WentzErstaunlich ist in diesem Zusammenhang, dass der Staat Abtreibung und Abtreibungspille kostenlos anbietet – IVF (künstliche Befruchtung) für Menschen, die sich ein Kind wünschen jedoch nur mit max. 50 Prozent fördert! Wer auf diesem Weg ein Kind möchte, muss pro Versuch 1500,- Euro bezahlen. Die Abtreibungspille kostet übrigens 600 Euro! Und die ist immer kostenlos. Daran kann man gut erkennen, was unsrem Staat wichtiger ist !

2 Wochen her   ·  16

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Martin Wentz

Jörg UlrichSehr gut Rede. Man spürt immer Aufrichtigkeit und Leidenschaft. Ich kenne dieses Thema aus eigener Erfahrung sehr gut. Die Kosten können sehr hoch sein und führen zu einer der Sache entgegenwirken Unruhe, die die Erfolgschancen verschlechtert. Darum Kostenübernahme bei verheirateten Paaren aus Frau und Mann ! ! !

2 Wochen her   ·  2

Jörg Ulrich

David LochmannEin souveräner Politiker mit bissigem Humor!

2 Wochen her   ·  5

David Lochmann

Sabine ProtschkaKennst dich ja anscheinend gut aus ;-)

2 Wochen her

Sabine Protschka

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Andreas Kalbitz (AfD) zur sorbischen Sprache
Andreas Kalbitz (AfD): Wir Brandenburger können uns glücklich schätzen, dass wir neben dem Standard-Deutsch das Niederdeutsch und die Niedersorbische Sprache haben. Sie sind Teil unserer kulturellen Identität."
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Mike FreibergIch weis nicht einmal was Niedersorbisch ist nie von gehört um so besser das sich jemand dafür einsetzt

2 Wochen her

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Detlef Fabianso soll es auch bleiben, Erhalt der Kulturlandschaften

2 Wochen her   ·  1

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Andreas Sowinskideutsch..sollte generell erhalten und wieder gefoerdert werden….
wenn man sich so umhoert…
danke und bitte ist schon fast ausgestorben…
und ansonsten….ist es fast nur noch ein mix aus englisch und keine ahnung…

2 Wochen her   ·  2

Andreas Sowinski

Karlheinz RissmannGutes, sauberes Deutsch ist fast ausgestorben. Mein Sohn kommt täglich mit einem Jargon aus der GRUNDSCHULE, dass mir die Ohren bluten!

2 Wochen her

Karlheinz Rissmann

Silvio MakswitatNiederdeutsch ist fast tot 😶

2 Wochen her

Silvio Makswitat

Uwe MeyerDer Verlust der deutschen Sprache kommt durch den weiteren Zuzug von Personen aus dem östlichen Raum Europas und der Türkei.
Die Sprache ,wie die Menschen werden unweigerlich verdrängt .

Überall hörst du nur dieses abgewandelte Deutsch durch Türken und Osteuropäer .An der Kasse beim Einkaufen ,Personal im Restaurant oder Putzhilfen Hotel.

2 Wochen her   ·  1

Uwe Meyer

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AfD-Fraktion: Wo bleibt die Razzia gegen linke und islamistische Internet-Hetzer?

Nach den bundesweiten Razzien gegen Personen, denen unter anderem Volksverhetzung gegen Flüchtlinge im Internet vorgeworfen wird, hat die brandenburgische AfD-Fraktion die einseitige Fixierung auf Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit kritisiert. Die Razzien erstreckten sich auf die Wohnungen von rund 60 Beschuldigten in insgesamt 14 Bundesländern – auch in Brandenburg fanden zwei Durchsuchungen statt.

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Thomas Jung, erklärt dazu: „Es ist gut und richtig, gegen extremistische Internet-Hetzer vorzugehen und sie bundesweit zu suchen, zu verfolgen und zu bestrafen. Allerdings drängt sich die Frage auf: Wo bleibt die Razzia gegen die gut organisierten, linken und islamistischen Internet-Hetzer?

Der Staat dürfe nicht einseitig werden, sondern er müsse allen extremistischen Gefahren vorbeugen, verdeutlichte Jung: „Dass die linke Gefahr virulent ist, sehen wir beim Blick auf unzählige brennende Autos, brutale Hausbesuche, Schmierereien an Privathäusern und allein 123 verletzte Polizisten im Zusammenhang mit dem linksradikalen Wohnprojekt in der Rigaer Straße in Berlin.“

Die am Mittwoch erfolgten bundesweiten Razzien wurden vom Bundeskriminalamt (BKA) und vom bayerischen Landeskriminalamt koordiniert. Laut Bundeskriminalamt richteten sich die Ermittlungen hauptsächlich gegen „die Verherrlichung des Nationalsozialismus sowie der Austausch von fremdenfeindlichen, antisemitischen oder sonstigen als rechtsextremistisch zu beurteilenden Inhalten und Kommentierungen." Bund und Länder hatten sich offenbar bei der Organisation der Durchsuchungen abgesprochen. Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Andreas Sowinskihey..wir haben in deutschland rechtsverkehr!! daher ist doch klar..dass nur auf der rechten seite gefahndet wird!
und rechts ..bedingt durch die vorfahrt…is als erstes dran…
anders kann ich mir das nicht erklaeren….

2 Wochen her   ·  2

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Harry ZürchDa fragt man sich wo ist der Verfassungsschutz und das BKA all die Jahre gewesen in den sich radikale Salafisten in aller Öffentlichkeit auf deutschen Straßen und Plätzen breit gemacht haben und gegen unsere Kultur und Werte aufgerufen wurde. Waren und sind das keine Hass und radikalen Hetzveranstaltungen gegen "UNSER LAND" ??????

2 Wochen her   ·  10

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Wolfgang Meyer2017 sind Wahlen….dann wird sich einiges ändern hier in Deutschland !!!! Geschlossen AfD wählen ….dann schaffen wir das,auch ohne Merkel ,und besser !!!!

2 Wochen her   ·  16

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Udo Scharbach80% aller Straftaten gegen Polizisten werden von Linken Terroristen verübt. Quelle: DPOLG Solange diese vom Staat bezahlt werden, Politiker wie Maas Stasi Spitzel einstellen und Politiker wie die Grünen und Linken bei "Demos" dabei sind, wird sich nie was ändern.

2 Wochen her   ·  13

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Martinus von HoppenrotheNur noch blau auf dem Zettel ankreuzen. Die AfD ist die Stimme des Volkes!

2 Wochen her   ·  4

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Andreas BigfriedlSomit versucht die Stasifrau zusammen mit ihren Eidbrechern normalen Bürgern Angst zu machen und den Mund zu verbieten! Was sagen diese Euroverräter eigentlich zu den linken Terrornazis in Berlin?

2 Wochen her   ·  2

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Frank GriebelAlle Menschen sind gleich.nur manche sind gleicher

2 Wochen her   ·  2

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Jürgen WendtDa für haben wir kein Personal.

2 Wochen her   ·  1

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Meike U Frank HaukeDa hilft nur noch Afd!

2 Wochen her

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Rene GüttlerMensch Meyer! 👎

2 Wochen her

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Wolfgang Meyer

2 Wochen her   ·  2

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Wolfgang Meyer

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Wolfgang Meyer

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Wolfgang Meyer

Wolfgang Meyer

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Wolfgang Meyer

Wolfgang Meyer

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Wolfgang Meyer

Wolfgang Meyer

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Wolfgang Meyer

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Dr. Rainer van Raemdonck (AfD) zu Krankenhäusern in Brandenburg
Dr. Rainer van Raemdonck (AfD): "Wir sehen die Krankenhausfinanzierung in Brandenburg mit Sorge. Hier muss es Anpassungen geben, damit keine Krankenhäuser im ländlichen Bereich wegrationalisiert werden!"
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AfD-Fraktion kritisiert Weigerung des Landtages, Sitzung zu unterbrechen

Mit scharfer Kritik hat die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag auf die Weigerung des Landtages reagiert, die heutige Debatte zum Leitbild für die Verwaltungsstrukturreform zu unterbrechen, damit die Abgeordneten den kurzfristig verteilten Änderungsantrag der Gruppe BVB/Freie Wähler lesen können.

„Es ist völlig unverständlich, dass die Abgeordneten nicht die Gelegenheit bekommen, während einer Unterbrechung der Plenardebatte die 133 Seiten dieses Änderungsantrags aufmerksam zu lesen“, kritisierte die Parlamentarische Geschäftsführerin der AfD-Fraktion, Birgit Bessin.

„Es handelt sich bei der Verwaltungsstrukturreform um eine grundsätzliche Entscheidung, die die Zukunft aller Bürger in Brandenburg betrifft“, erinnerte Bessin. „Hier geht Sorgfalt vor Geschwindigkeit. Für eine halbstündige Mittagspause war ja schließlich heute auch Zeit. Es hätte dem Landtag daher gut zu Gesicht gestanden, wenn er sich die notwendige Zeit genommen hätte. Die Abgeordneten sollten nicht leichtfertig in eine Situation gebracht werden, eine Entscheidung zu treffen, die sie gegebenenfalls später bereuen.“

„Der Vorgang erinnert mich an die im Eiltempo durchgepeitschte Entscheidung des Bundestages über den Euro-Rettungsschirm ESM. Auch damals klagten viele Abgeordnete, sie hätten zu wenig Zeit gehabt, die umfangreichen Dokumente überhaupt zu lesen“, ergänzte Bessin. Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Jörg ZschimmerMag daran liegen, das so ein Änderungsantrag schon vor der Sitzung verteilt wird, aber die AFDer scheinen als Arbeitszeit nur die Sitzung zu nutzen…

2 Wochen her   ·  1

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Jörg Zschimmer

Sab SiVöllig richtig…erst lesen dann entscheiden scheint aus der Mode zu kommen.Siehe Freihandelsabkommen!

2 Wochen her   ·  5

Sab Si

Anke FachiniWozu Lesezeit? Wen interessiert die Meinung der AfD?

2 Wochen her

Anke Fachini

Thomas DomresVon den 133 Seiten sind 129 Seiten Begründung, etwas mehr als 3 Seiten Einleitung und ca. 1 Seite der Beschlussvorschlag …der Inhalt ist sehr überschaubar …

2 Wochen her   ·  1

Thomas Domres

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Sven Schröder (AfD) zum "Toleranten Brandenburg"
Sven Schröder (AfD): "Für Verbrechen und kriminelle Handlungen ist die Polizei zuständig! Was passiert denn in Wirklichkeit mit den Steuergeldern im Projekt zum Toleranten Brandenburg? Nichts! Ein Großteil der Gelder wird für Personalkosten aufgebraucht!"
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Mirko MeierSven Schröder (AfD): "Für Verbrechen und kriminelle Handlungen ist die Polizei zuständig! "😳😳😳

Das würde ich lieber nochmal umformulieren! Lol

2 Wochen her   ·  1

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Mirko Meier

Mirko MeierDas ist mir schon klar, nur solche Aussagen sollten eindeutig sein!

2 Wochen her

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Mirko Meier

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Familienförderung: AfD-Fraktion in Brandenburg fordert Baby-Willkommensdarlehen

Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag fordert ein Baby-Willkommensdarlehen an Paare mit Kinderwunsch. Dazu brachte die Fraktion heute einen entsprechenden Antrag in den Landtag ein. Paare mit deutscher Staatsbürgerschaft oder Unionsbürgerschaft der EU, die mindestens 24 Monate ihren dauerhaften Hauptwohnsitz in Brandenburg hatten, sollen nach dem Willen der AfD-Fraktion 10.000 Euro erhalten. „Es ist überfällig, dass viel stärkere politische Anstrengungen unternommen werden, um die Gründung von Familien auch finanziell zu ermöglichen“, sagte der familienpolitische Sprecher der Fraktion, Steffen Königer.

In ihrem Antrag schlägt die AfD-Fraktion vor, dass das Darlehen frühestens nach fünf Jahren rückzahlbar sein soll. Zudem soll sich der Rückzahlungsbetrag nach der Geburt eines weiteren Kindes halbieren und ab dem dritten Kind vollständig entfallen. Steffen Königer: „Die demographische Krise kann allein mit Zuwanderung nicht gelöst werden. Stattdessen brauchen wir endlich ein familienfreundliches Klima und die Schaffung von finanzieller Planungssicherheit für Familien. Ein Baby-Willkommensdarlehen wäre dafür ein wichtiger Baustein und würde ein richtiges politisches Zeichen setzen.“ Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Katja JoesburyUnd wie sollen die Leute dieses Darlehen zurückzahlen? Die Modalitäten dazu wären mal sehr interessant immerhin ist es auch ziemlich blöd sich als junge Familie zu verschulden

2 Wochen her

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Wolfgang HielscherKommt mir aus DDR Zeiten irgend wie bekannt vor und war gut.

2 Wochen her   ·  4

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Diana DillerFamilienförderung generell ja, über ein Darlehen nein. Dann lieber einen staatlichen "Willkommensbonus" oder "Baby-Fördergeld", irgendetwas in der Art. Aber bitte nicht frischgebackene Eltern in die Schuldenfalle schicken.

2 Wochen her   ·  4

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Lilly BergmannDie Idee ist nicht ganz neu, gab es in der DDR schon so ähnlich, hat da aber meines Wissens gut funktioniert. Von daher : Daumen hoch.

2 Wochen her   ·  2

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Anke Fachini… und schon wieder rassistisch!!!

2 Wochen her

Anke Fachini

Christof Börnernicht alles, was die DDR hatte, war schlecht

2 Wochen her

Christof Börner

Claudia HermannHallo. ….Geld für das Normalste der Welt…..Nö, warum?

2 Wochen her

Claudia Hermann

Sophia LindnerNur für deutsche Staatsbürger – auf keinen Fall für Muslime.

2 Wochen her   ·  1

Sophia Lindner

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Ralf Christoffers (Linke) distanziert sich von Sarah Wagenknec…
Ralf Christoffers (Linke) mag seine Parteichefin Sarah Wagenknecht wohl nicht besonders…

Quelle: http://media-stream-pmd.rbb-online.de/content/… Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Bernd LiebnerExtreme Partei in Österreich. Selten so gelacht. Was ist an der FPÖ extrem?

2 Wochen her   ·  2

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Gudrun KalbeDie Linke ist auch nicht wählbar …..

2 Wochen her   ·  3

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Fritz Winkelsagt ein "Extremer"

2 Wochen her   ·  4

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Sven SchröderWas sind "extreme Parteien in Österreich"? Die FPÖ etwa ? Die LINKE (ehemals Sozialistische Einheitspartei Deutschlands in der "DDR") in Deutschland hat in dieser Beziehung einen deutlichen Vorsprung!

2 Wochen her

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Ralf MaaschBesonders schön der letzte Satz. Wird von uns nicht getragen. Schon klar die würden unter der Last zusammen brechen.

2 Wochen her   ·  1

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Michel MitdenkerHinweis zum Punkt Verschiedenes: Die Amadeu-Antonio-Stiftung entwickelt sich zur Zensurbehörde von Justizminister Maas. Ihre Vorsitzende Anette Kahane musste nicht mehr geschult werden, sie hat bereits Erfahrung in der Zusammenarbeit mit der Stasi. Das ZDF wurde bereits aufgefordert eine Satiresendung mit Achim Winter, die sich mit diesem Thema befasst, unverzüglich zu löschen. Rasistisch hat sie sich auch schon mit der Feststellung geäußert, "dass im Osten zu viele Weiße leben würden". Schwerwiegende Vorgänge in Deutschland, die man sich vor einigen Jahren noch nicht hätte vorstellen können.

2 Wochen her   ·  1

Michel Mitdenker

Klaus BöningWenn Dummschwätzer ihre Meinung äußern – es interessiert niemanden so wirklich !

2 Wochen her   ·  2

Klaus Böning

Günter BreuerJa sie ist ja auch die einzige die die Wahrheit sagt

2 Wochen her

Günter Breuer

Thomas BläseA rschloch !!!!!

2 Wochen her

Thomas Bläse

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Dr. Alexander Gauland (AfD) zum Brexit
#Brexit:

Der Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Gauland (AfD): "Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die EU als ein Projekt abgehobener und unkontrollierbarer Eliten gesehen wird! Ein Projekt der Junckers, Schulzes und Draghis, die hinter verschlossenen Türen über die Köpfe und Interessen der Völker hinweg agieren." Mehr anzeigenWeniger anzeigen

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Gudrun KalbeBei der AFD sind schon kluge Köpfe …. aber keiner will zuhören !

2 Wochen her   ·  6

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Joachim RadkeHerr Gauland, verunsichern Sie bitte nicht die von den Medien und den etablierten Parteien mühevoll verunsicherte Jugend… ;-)

2 Wochen her   ·  2

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Toni GemmelDas ist eine Einladung. Ich finde die passt zur AFD u. nicht zur linken, die noch vor einigen Jahren auf der Liste des Verfassungsschutzes stand.

2 Wochen her

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Jens RalfsNa, vieleicht erleben wir noch, das die Sahra Wagenknecht ins blaue Lager wechselt, verkehrt ist diese Politikerin auf keinen Fall und wäre meiner Meinung nach eine Bereicherung der AFD.Sie ist Patriotin , leider noch in der falschen Partei.

2 Wochen her   ·  6

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Bernd Schönefeldtbravo Herr Gauland ……………..

2 Wochen her   ·  10

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Werner Schwarzein alki, ein dummer und ein verbrecherbänker.. super haufen..witzfiguren-marionetten von usrael und deren beschissenen NWO :-)

2 Wochen her   ·  2

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Udo HoyerWas der Alkohol zusammen hält, soll der Mensch nicht trennen.
Junker / Schulz

2 Wochen her

Udo Hoyer

Juergen HoffmannEine Rede mit Tiefgang. Wenn er recht hat dann hat er Recht.

2 Wochen her

Juergen Hoffmann

Iris FrehseWahre Worte!

2 Wochen her

Iris Frehse

Robert Donnernah schön ist das mal wieder…

2 Wochen her

Robert Donner

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Birgit Bessin zu außerschulischen Lernorten
Birgit Bessin: "Außerschulische Lernorte sind sehr wichtig, denn sie ermöglichen unseren Kindern, in ergänzender Weise eine sehr praxisorientierte Art des Lernens. So können Sie sich über viele alltägliche Dinge informieren und werden altersangemessen an naturwissenschaftliche Phänomene herangeführt."
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Wolfgang Meyer

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Wolfgang Meyer

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Wolfgang Meyer

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Wolfgang Meyer

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Wolfgang Meyer

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Wolfgang Meyer

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