Islamistische Gefährder abschieben

Islamistische Gefährder abschieben

Islamistische Gefährder abschieben

 
Pressemitteilung
8. Oktober 2017
 
Die Chefs der deutschen Geheimdienste haben vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages über die Gefahren durch islamistische Extremisten informiert. Derzeit gebe es in Deutschland 10.300 Salafisten sowie mehr als 1.800 Personen im islamistisch-terroristischen Spektrum. In Brandenburg lag die Zahl der Islamisten Ende 2016 bei rund 100 Personen und ist seitdem weiter gestiegen. 
Dazu teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, Thomas Jung, mit:
„Wir müssen islamistische Gefährder, die unsere Demokratie bedrohen, sofort aus dem Land schaffen. Eine sofortige Abschiebung von ausländischen Gefährdern und Salafisten verhindert, dass sie sich weiter an unserem Sozialstaat bedienen und die Innere Sicherheit gefährden können. Zudem würden dadurch die Sicherheitsbehörden entlastet und verhindert werden, dass sich die Gefängnisse zu Brutstätten für islamistische Hassprediger entwickeln können. Natürlich brauchen die deutschen Geheimdienste auch Zugriff auf IP-Adressen von Gefährdern und Salafisten, um wirkungsvoll tätig werden zu können. Für entsprechende gesetzliche Regelungen muss sich Brandenburg auf allen Ebenen einsetzen, etwa mit einer Bundesratsinitiative. Gleichzeitig müssen Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern endlich konsequent umgesetzt werden. Nur so kann die Terrorabwehr wirkungsvoll funktioniert und die Sicherheit für uns Brandenburger wiederhergestellt werden.“

Kontakt:
AfD-Fraktion Pressestelle
Alter Markt 1
14467 Potsdam
Telefon: (0331) 966-1820
E-Mail: presse@afd-fraktion-brandenburg.de

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