Kommunen stärken und Familien fördern

Kommunen stärken und Familien fördern

Kommunen stärken und Familien fördern

 
Pressemitteilung
10. Mai 2017
 
Die haushaltspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen in den Landtagen haben sich dafür ausgesprochen, die Kommunen als den Ort, an dem sich im Land Leben, Familie und Arbeit abspielt, zu stärken. Gleiches gilt für die Familien, die als Kern der Gesellschaft künftig stärker gefördert werden sollen.
Das ist das Ergebnis eines Treffens der fachpolitischen Sprecher für Haushaltsfragen der AfD-Fraktionen in Potsdam, bei dem ein bundesweites gemeinsames Vorgehen zum Erreichen dieser Ziele vereinbart wurde.
„Die Kommunen haben es immer schwerer, sich gegenüber den Landkreisen und dem Land zu behaupten“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, Andreas Galau. „So wird die Entscheidungshoheit der kommunalen Selbstverwaltung beschnitten, Aufgaben werden auf die Kommunen verlagert, die Budgetmittel hingegen gekürzt. Überall gilt es, durch Einflussnahme in den Parlamenten und Ausschüssen, die Interessen der Kommunen zu wahren.“
Ein starker Hebel hierzu sind nach Auffassung der haushaltspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen die Finanzausgleichsgesetze der einzelnen Länder. Sie legen fest, welche Mittel den Kommunen zustehen und sollen auch dafür sorgen, dass im ganzen Land ein vergleichbares Niveau an Finanzmitteln für die kommunale Arbeit  zur Verfügung steht. Dieser gesetzlichen Grundlage und ihren regelmäßigen Anpassungen gilt künftig ein besonderes Augenmerk der Experten der AfD-Fraktionen.
„Was die Kommunen für das Land,  sind die Familien für die Gesellschaft.  Nicht nur für deren Bindung an das Land ist ein eigenes Heim besonders wichtig. Das will die AfD durch eine Wiedereinführung der Eigenheimzulage sowie die Senkung der Grunderwerbsteuer unterstützen und fördern“, verdeutlichte Galau.

Kontakt:
AfD-Fraktion Pressestelle
Alter Markt 1
14467 Potsdam
Telefon: (0331) 966-1820
E-Mail: presse@afd-fraktion-brandenburg.de

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