Landesregierung muss linken Antisemitismus erfassen und bekämpfen

Landesregierung muss linken Antisemitismus erfassen und bekämpfen

Landesregierung muss linken Antisemitismus erfassen und bekämpfen

Pressemitteilung
26. August 2016
Landesregierung muss linken Antisemitismus erfassen und bekämpfen
Die brandenburgische AfD-Fraktion fordert die Landesregierung dazu auf, auch den linken Antisemitismus in Brandenburg zu erfassen und Konzepte für die Bekämpfung dieses Phänomens vorzulegen. Hintergrund sind Erkenntnisse von Wissenschaftlern der Freien Universität Berlin, wonach der Antisemitismus unter deutschen Linksextremisten weit verbreitet ist.

Der AfD-Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher Thomas Jung erkundigte sich in einer Kleinen Anfrage (Nr.1949, Landtagsdrucksache 6/4699), über welche Studien oder Erkenntnisse die Landesregierung bezüglich antisemitischer Tendenzen innerhalb von linken Gruppierungen in Brandenburg verfügt. Die Antwort der Landesregierung: „Keine“. Auch konkrete Maßnahmen der Landesregierung gegen den linken Antisemitismus in Brandenburg gebe es nicht.

Thomas Jung erklärt dazu: „Mit dem Ausblenden des linken Antisemitismus pflegt die Landesregierung eine unerträgliche Form der politischen Korrektheit. Antisemitismus muss verfolgt und untersucht werden, unabhängig von der politischen Richtung.“

Die Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage der AfD-Fraktion:
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/drs/ab_4900/4921.pdf

 


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