AfD-Fraktion PM: Wo bleibt die Razzia gegen linke und islamistische Internet-Hetzer?

Jung_Internet-Hetzer

Pressemitteilung 15. Juli 2016 AfD-Fraktion: Wo bleibt die Razzia gegen linke und islamistische Internet-Hetzer? Nach den bundesweiten Razzien gegen Personen, denen unter anderem Volksverhetzung gegen Flüchtlinge im Internet vorgeworfen wird, hat die brandenburgische AfD-Fraktion die einseitige Fixierung auf Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit kritisiert. Die Razzien erstreckten sich auf die Wohnungen von rund 60 Beschuldigten in insgesamt Weiterlesen »

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Immer mehr Schüler mit Einser-Abitur in Brandenburg: AfD-Fraktion prangert sinkende Anforderungen an!

Birgit_Einser-Schüler

Pressemitteilung 13. Juli 2016 Immer mehr Schüler mit Einser-Abitur in Brandenburg: AfD-Fraktion prangert sinkende Anforderungen an Nach den jüngsten Zahlen über die „Einser“-Abiturienten in Brandenburg wendet sich die AfD-Fraktion gegen die schleichende Absenkung des Leistungsniveaus an Schulen. Die „Märkische Allgemeine Zeitung“ hatte heute berichtet, dass 231 brandenburgische Schüler des Abiturjahrgangs 2015/2016 die Abschlussnote 1,0 erhielten Weiterlesen »

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Familienförderung: AfD-Fraktion in Brandenburg fordert Baby-Willkommensdarlehen!

Königer_Babydarlehen

Pressemitteilung 13. Juli 2016 Familienförderung: AfD-Fraktion in Brandenburg fordert Baby-Willkommensdarlehen Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag fordert ein Baby-Willkommensdarlehen an Paare mit Kinderwunsch. Dazu brachte die Fraktion heute einen entsprechenden Antrag in den Landtag ein. Paare mit deutscher Staatsbürgerschaft oder Unionsbürgerschaft der EU, die mindestens 24 Monate ihren dauerhaften Hauptwohnsitz in Brandenburg hatten, sollen nach dem Weiterlesen »

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AfD-Fraktion kritisiert Weigerung des Landtages, Sitzung zu unterbrechen!

Birgit_Unterbrechung-der-Plenardebatte

Pressemitteilung 13. Juli 2016 AfD-Fraktion kritisiert Weigerung des Landtages, Sitzung zu unterbrechen Mit scharfer Kritik hat die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag auf die Weigerung des Landtages reagiert, die heutige Debatte zum Leitbild für die Verwaltungsstrukturreform zu unterbrechen, damit die Abgeordneten den kurzfristig verteilten Änderungsantrag der Gruppe BVB/Freie Wähler lesen können. „Es ist völlig unverständlich, dass Weiterlesen »

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