AfD-Fraktion PM: Anteilnahme und Bestürzung nach furchtbarem Terroranschlag

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Pressemitteilung 13. Januar 2016 AfD-Fraktion: Anteilnahme und Bestürzung nach furchtbarem Terroranschlag Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag bekundet ihre Bestürzung und Anteilnahme nach dem furchtbaren Terroranschlag in Istanbul. Bei einem mutmaßlich islamistischen Selbstmordanschlag waren am Dienstag elf Menschen getötet worden, darunter zehn Deutsche. Auch ein Ehepaar aus dem brandenburgischen Landkreis Havelland war unter den Opfern. Stellvertretend Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Krankenkassenbeiträge: Danke, Frau Ministerin Golze! AfD-Forderung ohne Debatte umgesetzt

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Pressemitteilung 13. Januar 2016 Krankenkassenbeiträge: Danke, Frau Ministerin Golze! AfD-Forderung ohne Debatte umgesetzt Für die nächste Sitzung des Brandenburgischen Landtags hat die AfD-Fraktion den Antrag  „Krankenkassenbeiträge wieder paritätisch finanzieren“ eingereicht. Kernforderung des Antrags ist, die steigenden Krankenkassen- und Zusatzbeiträge wieder zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanzieren zu lassen. Derzeit werden die steigenden Beiträge Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: AfD-Positionen von CDU kopiert: Plötzliche Forderung nach konsequenteren Abschiebungen!

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Pressemitteilung 13. Januar 2016 AfD-Positionen von CDU kopiert: Plötzliche Forderung nach konsequenteren Abschiebungen! Bei täglich mehr als 2000 Asylentscheidungen wird bundesweit mehr als jeder zweite Antrag abgelehnt. Das sind Erfahrungswerte des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg. Trotzdem wurden im Jahr 2015 bis Ende November bundesweit lediglich 18.363 Abschiebungen gezählt – und dies Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: AfD-Fraktion verurteilt gewaltsame Ausschreitungen in Potsdam – Polizei völlig überfordert

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Pressemitteilung 13. Januar 2016 AfD-Fraktion verurteilt gewaltsame Ausschreitungen in Potsdam – Polizei völlig überfordert! Bei einem „Abendspaziergang“ am Montag am Potsdamer Bassinplatz kam es zu gewalttätigen Übergriffen gegen Demonstranten und die Polizei. Die 150 Teilnehmer des „Spaziergangs“ sahen sich nach Polizeiangaben bis zu 1000 teilweise gewalttätigen linken Gegendemonstranten gegenüber. Steine, Flaschen und Böller wurden geworfen. Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Gemeinsame Sitzung der AfD-Fraktionschefs – Zusammenarbeit wird intensiviert

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Pressemitteilung 11. Januar 2016 Gemeinsame Sitzung der AfD-Fraktionschefs: Zusammenarbeit wird intensiviert Unterstützung beim Aufbau von fünf neuen Fraktionen im Wahljahr 2016 vereinbart Die fünf Fraktionsvorstände der Alternative für Deutschland aus Sachsen, Brandenburg, Thüringen, Hamburg und Bremen haben sich heute zu ihrer ersten gemeinsamen Fraktionsvorstandsitzung getroffen. Dazu erklärte die sächsische Fraktions- und Bundesvorsitzende der AfD, Frauke Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Keine Entwaffnung der Justiz!

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Pressemitteilung 8. Januar 2016 Keine Entwaffnung der Justiz! Die Zahl der Strafgefangenen in Brandenburg ist zwischen 2009 bis 2015 um 415 auf 1341 gesunken. Im Zuge einer allumfassenden Sparerhebung kam im Rechtsausschuss die Idee auf, bei den Justizbediensteten zu sparen. Nach Berechnungen der Arbeitsgruppe des Justizministeriums müssten zwar 1138 statt der derzeit rund 980 Bediensteten Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Bürger erteilen einseitiger Parteinahme gegen Russland eine Absage!

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Pressemitteilung 4. Januar 2016 Bürger erteilen einseitiger Parteinahme gegen Russland eine Absage! Nach einer neuen Umfrage des Brandenburg-Barometers sind rund zwei Drittel der brandenburgischen Bürger (66 Prozent) für eine Lockerung oder Abschaffung der EU-Sanktionen gegen Russland. Demnach sprechen sich nur 27 Prozent für eine Beibehaltung der Maßnahmen aus. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Gauland: Die Kölner Übergriffe zeigen Merkels Rücksichtslosigkeit gegenüber dem eigenen Volk!

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Pressemitteilung 7. Januar 2016 Gauland: Die Kölner Übergriffe zeigen Merkels Rücksichtslosigkeit gegenüber dem eigenen Volk! Nach aktuellen Medienberichten geht aus einem internen Polizeibericht und aus anonymen Aussagen von Kölner Polizisten gegenüber der Presse hervor, dass es sich bei den Personen, die während der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof kontrolliert wurden, überwiegend um frisch eingereiste Asylbewerber gehandelt Weiterlesen »

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