AfD-Fraktion PM: AfD-Fraktion fordert: Endlich Gerechtigkeit für Opfer kommunistischer Bodenreform!

Kalbitz_Bodenreform

Pressemitteilung 8. Juni 2016 AfD-Fraktion fordert: Endlich Gerechtigkeit für Opfer kommunistischer Bodenreform Die AfD-Fraktion im Landtag von Brandenburg unterstützt den Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen zur Bereinigung der Folgen der sogenannten Bodenreform in Brandenburg. „Das Gesetz ist ein erster Schritt, um das Unrecht der kommunistischen Diktatur in Brandenburg, das wie eine rote Linie bis in Weiterlesen »

Mehr anzeigen →

AfD-Fraktion PM: Quorum für Landratswahlen auf 12 Prozent senken, direkte Demokratie stärken!

Rainer_Quorum

Pressemitteilung 8. Juni 2016 AfD-Fraktion: Quorum für Landratswahlen auf 12 Prozent senken, direkte Demokratie stärken! Die AfD-Fraktion bekräftigt ihre Forderung, dass das Quorum für brandenburgische Landratswahlen von 15 auf 12 Prozent abgesenkt wird. „Die langjährige Erfahrung hat gezeigt, dass sich die zurzeit im Brandenburgischen Kommunalwahlgesetz vorhandene Regelung zu Landratswahlen nicht bewährt hat“, sagte der AfD-Abgeordnete Weiterlesen »

Mehr anzeigen →

Sixt macht mit falschem Gauland Werbung!

Foto: Sixt Werbekampagne

  Möglicherweise auch Anne Will unter den Opfern des Politik-Doubles Potsdam (cc). Die Autovermietung Sixt macht mit einem falschen Gauland Werbung für ihre Dienstleistungen. „Wir wollten es erst gar nicht glauben“, sagt ein AfD-Vertreter aus dem Umfeld des Vize-Parteichefs. „Der Mann auf dem Bild sieht ja aus wie Alexander Gauland. Auf die Schliche sind wir Weiterlesen »

Mehr anzeigen →

AfD-Fraktion PM: Brandenburg darf kein Ruheraum für Islamisten sein!

Thomas_Polizei-kaputt-gespart

Pressemitteilung 3. Juni 2016 AfD: Brandenburg darf kein Ruheraum für Islamisten sein Nach der Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen in einer Asylbewerberunterkunft in Bliesdorf bei Wriezen (Landkreis Märkisch-Oderland) am Donnerstag, fordert die AfD-Fraktion im Landtag von Brandenburg Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) zum Handeln auf. „Die Festnahme des IS-Terroristen in Bliesdorf bestätigt leider die schlimmsten Befürchtungen von Weiterlesen »

Mehr anzeigen →

AfD-Fraktion PM: Anhörung zur Kreisgebietsreform verdeutlicht schwindende Zustimmung!

Steffen_KGR-Ausschuss

Pressemitteilung 2. Juni 2016 Kreisgebietsreform: Anhörung verdeutlicht schwindende Zustimmung Mitte Juli wird im Landtag über den Entwurf der Landesregierung  zur Verwaltungsstrukturreform entschieden. Beim ersten Teil der zweitägigen Anhörung äußerten sich am Donnerstag Hauptverwaltungsbeamte und Spitzenleute der kommunalen Verbände in erhöhtem Maße ablehnend gegenüber der Kreisgebietsreform. „Zum wiederholten Male liefen die geladenen Landräte und Oberbürgermeister  vor eine Weiterlesen »

Mehr anzeigen →
Seite 3 von 7712345...102030...Letzte »