AfD-Fraktion PM: AfD-Forderung erfüllt – Polizeirevier Zossen bleibt!

Birgit Zossener Wache

Pressemitteilung 27.Mai 2016 AfD-Forderung erfüllt – Polizeirevier Zossen bleibt! Die AfD-Fraktion begrüßt den Erhalt der Zossener Polizeiwache, fordert aber von Innenminister Schröter, dass er auch den Erhalt der Kriminalpolizei in Zossen gewährleistet. Außerdem mahnt die AfD-Fraktion eine deutliche Erhöhung der Zahl der Polizeibeamten in Brandenburg an. „Dass die mit 47 Mann ausgestattete und für rund Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Aussagen von Wirtschaftsminister Gerber bezeugen den unsozialen Charakter der Energiewende!

Schröder Windenergie

Pressemitteilung 27.Mai 2016 Aussagen von Wirtschaftsminister Gerber bezeugen den unsozialen Charakter der Energiewende! Die brandenburgische AfD-Fraktion sieht sich nach den Aussagen von Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) in ihrer Kritik an der Energiewende bestätigt. Gerber legte im Innenausschuss des Landtages gestern die unsoziale finanzielle Belastung der Bürger durch die Energiewende noch einmal offen: Im Jahr 2015 Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: AfD fordert mehr Klarheit beim Mindestlohn!

Königer_Mindestlohn

Pressemitteilung 26. Mai 2016 AfD fordert mehr Klarheit beim Mindestlohn! Das Bundesarbeitsgericht hatte die Klage einer Cafeteria-Angestellten aus Brandenburg an der Havel abgewiesen. Die Frau hatte bis Anfang des vergangenen Jahres für 8,03 Euro die Stunde gearbeitet. Um über den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro zu kommen, waren von ihrem Arbeitgeber Weihnachts- und Urlaubsgeld in Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Windenergie bedroht die Feldvogelpopulation in Brandenburg!

Sven_Windenergie-tötet-Vögel

Pressemitteilung 26. Mai 2016 Windenergie bedroht die Feldvogelpopulation in Brandenburg! Auf Anfrage des Abgeordneten Sven Schröder konnte sich das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft am 25.05.2016 im Umwelt-Ausschuss zur Feldvogelproblematik nicht äußern. Das Ministerium habe keine aktuellen Erkenntnisse über die Entwicklung der Feldvogelpopulation. Der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sven Schröder, äußert scharfe Kritik Weiterlesen »

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AfD-Fraktion PM: Gewalt als politisches Mittel ist unmenschlich und erbärmlich!

Gauland_Gewalt-gegen-Menschen-nicht-dulden

Pressemitteilung 25. Mai 2016 Gewalt als politisches Mittel ist unmenschlich und erbärmlich! Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag wendet sich gegen jede Form von Gewalt und verurteilt die Angriffe auf Asylbewerber in Frankfurt (Oder) auf das Schärfste. „Wenn Menschen beleidigt, angepöbelt und geschlagen werden, dann ist das ein unerträglicher Zustand für unsere Gesellschaft. Dass die Täter Weiterlesen »

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