Radikale Islamisten und Salafisten sind häufig tief auch in weitere kriminelle Machenschaften wie Drogenhandel, Erpressungen oder Diebstähle verwickelt. Der Politikwissenschaftler Prof. Hans-Gerd Jaschke hat über seine Erkenntnisse heute den Berliner Parlamentsausschuss für Verfassungsschutz inf ...
Lufthansa-Vorstandschef Carsten Spohr hat eine erneute Diskussion um die Offenhaltung des Berliner Flughafens Tegel angestoßen. Spohr begründete seine Initiative mit dem wachsenden Flugverkehr und Zweifeln, ob die Kapazität des BER in Schönefeld ausreichen wird. Die Eröffnung des BER ist für O ...
Sieben Mal kam es seit 2014 zu Anschlägen auf die Bahn. Bei allen lag ein linksextremistischer Hintergrund vor. Laut Antwort auf die Kleine Anfrage der AfD (Nr. 4108) waren das am 8.11.2014 ein Brandanschlag auf einen Kabelschacht bei Karstädt - Bahnstrecke Berlin-Hamburg, km 142,2, am 26.07.20 ...
In der als Salafistentreff eingestuften Al-Nur-Moschee in Berlin-Neukölln können Kinder und Jugendliche aus Brandenburg ungestört von den Behörden unterrichtet werden. Seit 1998 betreibt der Moscheeverein dort ein Jugend- und Familienzentrum. Die Sicherheitsbehörden gehen von rund 500 gewaltber ...
Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg hatte den Parlamentarischen Beratungsdienst des Landtages beauftragt, die Verfassungskonformität des Gesetzentwurfes der Grünen zu prüfen, da die AfD-Abgeordneten massive Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Parité-Gesetzes hatten. Birgit Bessin, stellve ...
Zu der von der Landesregierung Brandenburg in Auftrag gegebenen Studie „Brandenburg-Monitor“ erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz: „Die Zahlen erstaunen mich nicht im Geringsten. Fast drei Jahrzehnte SPD-geführte Regierungen haben es nicht im An ...
Vor gut 27 Jahren wurden die beiden getrennten Teile Deutschlands wieder zu einem Deutschland vereint. Das war richtig und wichtig. Der Fall der Berliner Mauer zeichnete auch das Ende eines sozialistischen Terrorregimes. Andersdenkende Bürger müssen heute keine nächtlichen Verhaftungen me ...
Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag hat in den vergangenen drei Jahren eine sachorientierte, konservative und bürgerliche Oppositionsarbeit für Brandenburg geleistet und wird das auch weiterhin in dieser Form fortsetzen. Dazu erklären alle Abgeordneten einstimmig: Wir sehen un ...
