SPD, Linke und Grüne haben sich im Landtag Brandenburg darauf geeinigt, das Parlament zukünftig paritätisch, also per Diktat jeweils zur Hälfte mit Frauen und Männern besetzen zu wollen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Birgit Bessin: „Wenn ich mir ansehe ...
Die Lungenfachärzte in Deutschland wenden sich gegen die ideologisch gesteuerte Hysterie um die Diesel-Grenzwerte bei Stickoxid und Feinstaub. Lungenexperten wie die Professoren Peter von Wichert („Die aktuellen Grenzwerte sind willkürlich gezogen, die Debatte ist von einer wahnsinnigen Hysterie ...
Nach einem Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz soll die AfD als Prüffall eingestuft werden. Dabei geht es angeblich um den Parteinachwuchs „Junge Alternative“ und die Vereinigung „Der Flügel“. Die Innenminister der Länder haben die Informationspolitik des neuen Verfassungssch ...
Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Hasso Plattner – ohne ihn wäre unsere Landeshauptstadt Potsdam nicht das, was sie heute ist. Hasso Plattner ist jemand, der genau zur richtigen Zeit die beste Idee hatte: Seine Softwarelösung SAP hat die Datenverarbeitu ...
Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg hatte den Parlamentarischen Beratungsdienst des Landtages beauftragt, die Verfassungskonformität des Gesetzentwurfes der Grünen zu prüfen, da die AfD-Abgeordneten massive Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Parité-Gesetzes hatten. Birgit Bessin, stellve ...
Zu der von der Landesregierung Brandenburg in Auftrag gegebenen Studie „Brandenburg-Monitor“ erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz: „Die Zahlen erstaunen mich nicht im Geringsten. Fast drei Jahrzehnte SPD-geführte Regierungen haben es nicht im An ...
Vor gut 27 Jahren wurden die beiden getrennten Teile Deutschlands wieder zu einem Deutschland vereint. Das war richtig und wichtig. Der Fall der Berliner Mauer zeichnete auch das Ende eines sozialistischen Terrorregimes. Andersdenkende Bürger müssen heute keine nächtlichen Verhaftungen me ...
Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag hat in den vergangenen drei Jahren eine sachorientierte, konservative und bürgerliche Oppositionsarbeit für Brandenburg geleistet und wird das auch weiterhin in dieser Form fortsetzen. Dazu erklären alle Abgeordneten einstimmig: Wir sehen un ...
