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Pressemitteilung
08.01.2021

AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg: Landtagspräsidentin erteilt Ordnungsruf für den Begriff ‚Aufseherin‘

In der heutigen Sondersitzung des Landtages Brandenburg erhielt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Dr. Christoph Berndt, einen Ordnungsruf für die Verwendung des Wortes „Aufseherin“. Die Begründung läge in der historischen Verwendung des Begriffs durch die SS in den Konzentrationslagern des Dritten Reiches.

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Christoph Berndt, erklärt dazu: „Ich habe die Frau Gesundheitsministerin daran erinnert, dass sie im Dezember auf meine Aufforderung, eine die ärztliche Schweigepflicht verletzende Regelung der bisherigen Eindämmungsverordnung zu streichen, hämisch gelacht hat. Diese Erinnerung verband ich mit der Bemerkung, dass ein solches Lachen wohl eher zu einer Aufseherin, als einer Ärztin passe. Die von mir beanstandete Regelung wurde im Übrigen gerade gestern vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für rechtswidrig erklärt und aufgehoben. Für meine Bemerkung erhielt ich von der Landtagspräsidentin einen Ordnungsruf, weil der Begriff ‚Aufseherin‘ von der SS in Konzentrationslagern verwendet worden sei. Wer dieses Wort so versteht, der muss Gespenster sehen.“
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