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Pressemitteilung
01.09.2020

AfD-Fraktion: Altparteien halten an Corona-Drangsalierung fest

Die Beschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens aufgrund der Corona-Maßnahmen der Landesregierung sind an den Bundestagsbeschluss vom 25.3.2020 über Feststellung einer „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ gebunden. Dieser Beschluss wurde mit einer drohenden Überforderung des öffentlichen Gemeinwesens und der allgemeinen Gesundheit durch die „Corona-Pandemie“ begründet.

Tatsächlich waren das Gemeinwesen und das Gesundheitssystem in Brandenburg (wie in der gesamten Bundesrepublik) zu keinem Zeitpunkt überfordert. Genau das sollte der Brandenburger Landtag entsprechend dem Entschließungsantrag der AfD-Fraktion „Corona-Politik versachlichen und an vorliegender Datenlage orientieren - Suggerieren einer beispiellosen epidemischen Ausnahmesituation im Land Brandenburg beenden. Drucksache 7/1813“ feststellen. Dieser Antrag wurde von allen Altparteien sowie der Fraktion BVB/Freie Wähler ohne den geringsten Nachweis einer tatsächlichen Notlage abgelehnt.

Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Christoph Berndt, stellt klar: „Der Kaiser ist nackt: Es gab und gibt keine coronabedingte Notlage im Land. Wer heute behauptet, wir seien „mitten in der Pandemie“, kann genauso gut sagen, wir seien mitten im Winter. Offensichtlich fehlte den anderen Fraktionen der Mut, sich mit dem Thema unseres Antrages ernsthaft auseinandersetzen. Damit sind sie ihrer Verantwortung als Volksvertreter nicht gerecht geworden.“

Die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sabine Barthel, ergänzt dazu: „Das Land Brandenburg hat 2.521.893 Einwohner. Mit Stand 28.08. 2020 sind 215 Einwohner an Covid-19 erkrankt, das sind 0,0085 % der brandenburgischen Bevölkerung, d.h. 99,9915 % sind gesund. Mit unserem Entschließungsantrag wollten wir ein politisches Signal senden. Denn es ist dringend notwendig, den Diskurs um die sogenannte Coronapandemie und all ihrer Folgen zu versachlichen. Stattdessen drücken sich die anderen Parteifraktionen vor einer notwendigen Auseinandersetzung und nehmen die Konsequenzen – neben wirtschaftlicher auch andere gesundheitliche Schäden, wie Depression bis hin zum Suizid – in Kauf.
Pressekontakt:

Natalja Czechura
Telefon (0331) 966-1881
E-Mail: presse@afd-fraktion.brandenburg.de
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