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Ausgabe: „Unsere Woche im Parlament“ KW 44/2020

In dieser Ausgabe von „Unsere Woche im Parlament“ erhalten Sie aktuelle Informationen der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg zu folgenden Themen:
  • Fraktion: Dr. Hans-Christoph Berndt zum neuen Vorsitzenden gewählt
  • Pressekonferenz: Pressekonferenz mit dem neu gewählten Fraktionsvorsitzenden
  • Soziales: Anbindung ländlicher Region stärken
  • Corona und Gesellschaft: Verhältnismäßigkeit im Lockdown bewahren
  • Pressekonferenz: Pressekonferenz zur Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz
  • Corona und Politik: Aussprache zum Lockdown im Landtag ist Demokratiesimulation
  • Innenpolitik: Nach Terroranschlag in Nizza - Islamistische Gefährder endlich abschieben
  • Gesellschaft: Stellvertretender Vorsitzender des Sonderausschusses BER wurde nicht zur Eröffnung des Flughafens eingeladen
  • Vergangene Veranstaltung: Bürgerdialog am 29.10. in Panketal (Barnim)
  • Finanzen: Finanzielles Desaster für die Eigner des BER
  • Corona und Gesellschaft: Schaden für Familien durch neuen Lockdown
  • Corona und Gesellschaft: Die Landesregierung zerstört das Sportvereinsleben in Brandenburg
  • Finanzen und Innenpolitik: Landesregierung finanziert islamische Einrichtungen
  • Europapolitik: Die EU endet dann, wenn den Deutschen das Geld ausgeht
  • Vergangene Veranstaltung: Infostand "Corona-Krise" am 28.10. in Oranienburg

AfD-Fraktion: Dr. Hans-Christoph Berndt zum neuen Vorsitzenden gewählt

Am Dienstag, den 27. Oktober, hat die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg Dr. Hans-Christoph Berndt zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Der neue Vorsitzende der AfD-Fraktion, Dr. Hans-Christoph Berndt, erklärte dazu: „Es ist mir eine große Ehre, für unsere Fraktion den Vorsitz übernehmen zu dürfen. Ich bedanke mich bei meinen Kollegen für das geschenkte Vertrauen. Ich werde all meine Kraft in den Dienst unserer Fraktion setzen. Ich setze auf unseren Zusammenhalt und auf eine gute Zusammenarbeit mit allen.“

Pressekonferenz vom 27.10.2020

Die Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Landtag mit dem neu gewählten Fraktionsvorsitzenden, Dr. Hans-Christoph Berndt, der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Birgit Bessin und dem parlamentarischen Geschäftsführer Dennis Hohloch.
Unbenannt

AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg: Anbindung ländlicher Region stärken

Die Bürgermeister der Gemeinde Kolkwitz und der Stadt Vetschau fordern, dass der Hauptstadt-Express RE 2 wieder in ihren Kommunen hält. Der Pendlerzug von Cottbus nach Berlin fährt momentan an den Haltestellen in Kolkwitz, Kunersdorf und Raddusch (Stadt Vetschau) vorbei. Der Verkehrsclub VCD forderte zuvor, einen Bedarfsbus einzusetzen.

Der Wahlkreisabgeordnete für die betreffende Region, Daniel Münschke, stellte dazu klar: „Ich unterstütze die Forderung der Bürgermeister meiner Region ausdrücklich. Der ländliche Raum muss attraktiver gemacht werden, wozu eine funktionierende Anbindung an die Hauptstadt gehört. Dazu muss auch der Bau des zweiten Gleises zwischen Lübbenau und Cottbus dringend vorangetrieben werden, da die Eingleisigkeit in dieser Angelegenheit das Grundproblem darstellt. Eine zufriedenstellende Anbindung der Region an die Bundeshauptstadt und den Flughafen BER wird erst mit einem zweiten Gleis möglich sein.“

AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg: Verhältnismäßigkeit im Lockdown bewahren

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat einen „Lockdown light“ ab dem 2. November beschlossen.

Der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Daniel Münschke, äußerte sich dazu mit den Worten: „Die derzeit vermeldeten Infektionszahlen lassen keine Überforderung unseres Gesundheitssystems befürchten. Es dürfen keine Arbeitsplätze gefährdet oder ganze Branchen in den Ruin getrieben werden. Es gilt, verhältnismäßig vorzugehen, um sowohl Menschen vor der Erkrankung als auch vor dem Verlust ihrer ökonomischen Existenzsicherung zu schützen. Die nun beschlossenen Maßnahmen schaden in erster Linie der Gastronomie, der Hotelbranche, Kleinselbständigen und dem gesamten Mittelstand. Brandenburg muss eigenverantwortlich nach Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Entscheidungen treffen. Diese müssen im ausgewogenen Verhältnis zu den Einschnitten einerseits und den Auswirkungen andererseits stehen.“

Pressekonferenz zur Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz vom 29.10.2020

Unbenannt
Der Fraktionsvorsitzende Dr. Christoph Berndt, die innenpolitische Sprecherin Lena Duggen und der bildungspolitische Sprecher Dennis Hohloch der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg sprechen zur Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz vom 28.10. einen neuen Lockdown zu verhängen.

AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg: Aussprache zum Lockdown im Landtag ist Demokratiesimulation

Die AfD-Fraktion Brandenburg gab auf ihrer Pressekonferenz bekannt, dass sie die Aussprache über den „Beschluss der Regierungschefinnen und -Chefs mit der Bundeskanzlerin“ im Landtag Brandenburg für eine scheindemokratische Inszenierung hält und forderte, die Lockdownmaßnahmen sofort zu beenden.

Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Christoph Berndt, erklärte diesbezüglich: „Die von der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten beschlossenen Maßnahmen entbehren einer rationalen Grundlage. Sofern neben der aberwitzigen Ausweitung der PCR-Tests auch tatsächlich Infektionszahlen steigen, handelt es sich um ein saisonales Geschehen. Von einer Notlage sind wir meilenweit entfernt. Zudem sind die Eingriffe der Regierungen in die Grundrechte, vorbei an den Parlamenten und dem Souverän, dem deutschen Volk, ein klarer Rechtsbruch. Dass der Landtag morgen eine Aussprache über bereits feststehende Tatsachen führen und nicht über den Lockdown entscheiden soll, ist eine Zumutung. Wir erleben eine Farce, eine Demokratiesimulation.“

AfD-Fraktion: Nach Terroranschlag in Nizza - Islamistische Gefährder endlich abschieben

In Nizza tötete ein mutmaßlicher islamistischer Terrorist drei Menschen. Berichten zufolge enthauptete der Täter eines seiner Opfer.

Die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Lena Duggen, stellte dazu fest: „Unsere Gedanken sind bei den Familien der Opfer. Es handelt sich nach der Enthauptung eines Lehrers in Paris und einem weiteren Messermord durch einen Syrer in Dresden nun um einen dritten, blutigen islamistischen Terrorangriff innerhalb kurzer Zeit. Wie viele Menschen müssen noch von islamistischen Terroristen ermordet werden, bis die Altparteien und das linksliberale Juste Milieu sich der Gefahr durch islamische Massenmigration endlich stellen? Auch in Brandenburg besteht die Gefahr, dass islamistische, bekannte Gefährder zuschlagen. Zum Schutz unserer Gesellschaft müssen solche Personen endlich abgeschoben werden.“

Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Volker Nothing, ergänzte dies: „Von Schlägereien über Vergewaltigung bis hin zu Mord und Enthauptung reicht mittlerweile die Palette der Angriffe auf unsere gesellschaftliche Freiheit und christliche Kultur durch Islamisten. Grade in Frankreich und Deutschland, zwei zentrale Zielländer der Migrationsströme, besteht die Gefahr islamistischer Schläfer. Es ist höchste Zeit sich einzugestehen, dass die fehlgeschlagene „Flüchtlings“-Politik der Altparteien nicht nur schutzbedürftige und integrationswillige Menschen in unser Land bringt, sondern auch brutale Fanatiker und Mörder.“

AfD-Fraktion: Stellvertretender Vorsitzender des Sonderausschusses BER wurde nicht zur Eröffnung des Flughafens eingeladen

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg sowie des Sonderausschusses BER, Steffen Kubitzki, wies am 12. Oktober in der Sitzung des Sonderausschusses BER darauf hin, dass er keine Einladung zur Eröffnung des Flughafen BER erhalten habe.

Der Betroffene, Steffen Kubitzki, erklärte dazu: „Nachdem ich Herrn Lütke Daldrup informierte, notierte dieser sich meine Beschwerde. Es erfolgte jedoch keine Einladung. Nach mehreren Nachfragen wurde wiederholt auf versendete E-Mails, einmal angeblich am 13. und einmal am 25. Oktober, verwiesen, die jedoch nie ankamen. Dieses Verhalten kennt man vom Management des BER. Entweder liegt hier Inkompetenz vor oder schlicht die Weigerung, Vertreter der größten Oppositionspartei Brandenburgs einzuladen. Trotzdem wird für 2021 wieder eine halbe Milliarde Finanzmittel verlangt werden.“

Bürgerdialog am 29.10.2020

Bürgerdialog mit dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Christoph Berndt und den Abgeordneten Steffen John und Felix Teichner in Panketal (Barnim).
Unbenannt

AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg: Finanzielles Desaster für die Eigner des BER

Im Haushalt für das Jahr 2021 sind insgesamt 78 Millionen € für Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Teslaansiedlung vorgesehen: Zudem stehen für den Flughafen BER, der eher ein Fass ohne Boden ist, als ein elegantes Entree in die Hauptstadt und unser schönes Brandenburg bildet, 198,5 Mio. € intransparent im Haushalt.

Der infrastrukturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Franz Wiese, erklärte dazu: „Es stellt sich die Frage, aus welchen Gründen für Tesla mit einem Male das Geld da ist, welches für die Region bisher tatsächlich fehlte. Zwar sollte diese laut Landesregierung bestens vernetzt und ausgebaut sein, da dort schon seit Jahren am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) gebaut wird und auf Anfragen der AfD im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung wurde dies auch immer behauptet. Nur: Wozu dann mit einem Mal diese Ausgaben? Nutzt man hier Gelder, um versteckt Modernisierungen der Infrastruktur für verschwiegene Defizite im Umfeld des BER zu realisieren?“

AfD-Fraktion: Schaden für Familien durch neuen Lockdown

Die Bundeskanzlerin und die Minister haben einen zweiten Lockdown beschlossen. Dieser wird erneute Auswirkungen auf das Sozialleben in Brandenburg haben.

Die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin, erklärte dazu: „Trotz der weiterhin geringen Anzahl an Corona-Erkrankten und der praktisch nicht existenten Auslastung des Gesundheitssystems, soll die Bevölkerung erneut maximal drangsaliert werden. Die Auswirkungen sind nicht nur für unsere Wirtschaft, sondern auch für unsere Familien, insbesondere unsere Kinder, erneut zum Nachteil: Wegfall von Freizeitangeboten, Reduzierung der Kontakte zwischen Familienmitgliedern und Freunden, etc. Dass dies für die Psyche vieler Bürger schädlich sein kann, war schon im Frühjahr zu beobachten. Endgültig den Verstand verloren zu haben scheint der SPD-Gesundheitsguru Karl Lauterbach, der vom Durchsuchen von Privatwohnungen wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die Coronamaßnahmen schwadroniert. Diese Forderung ist reine Panikmache und absolut unverhältnismäßig. Es wird Zeit, dass die Landesregierung Brandenburg nicht blindlings der Bundeskanzlerin folgt, sondern zum Wohle der Brandenburger den Kopf einschaltet und den Weg der Freiheit beschreitet.“

AfD-Fraktion: Die Landesregierung zerstört das Sportvereinsleben in Brandenburg

Am Montag, den 02. November, soll der gesamte Trainings- und Wettkampfbetrieb, der mehr als 3.000 Brandenburger Sportvereine beinhaltet, aufgrund der sogenannten Coronakrise für mindestens einen Monat erneut stillgelegt werden. Dies stellt ein Vernichtungskonzept für das komplette Sportland, mitsamt den Amateurvereinen dar. In einer morgigen Sondersitzung will die Brandenburger Landesregierung die entsprechenden Änderungen in die Corona-Umgangsverordnung integrieren. Diese Handhabe der Landesregierung ist ein Schlag ins Gesicht der Sportler, welche über Monate hinweg, Hygienekonzepte erfolgreich entwickelt und diszipliniert befolgt haben, um den Sport wiederzubeleben. Der LSB-Vorstandsvorsitzender Andreas Gerlach bestätigt das Prozedere der Landesregierung: „Die Gesundheit der Menschen steht an erster Stelle und die Entscheidung ist im Zusammenhang mit allen anderen Maßnahmen nachvollziehbar.“

Der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Lars Schieske, stellte dazu folgendes fest: „Für mich als Vater sportbegeisterter Kinder und Sportler ist es unverständlich, dass sich der Vorsitzende des LSB für die Zwangsmaßnahmen der Regierung ausspricht. Aus ihm spricht scheinbar nicht der gesunde Menschenverstand, sondern die ideologische Beeinflussung des Sports durch die Politik. Auch dass der Profisport weitergeführt wird und Amateur-, Breiten- und Vereinssport hingegen eingeschränkt werden, zeigt, dass das Virus scheinbar Unterschiede erkennt. Der Gesundheitsschutz steht jedenfalls nicht an erster Stelle, hier werden offensichtlich durch die Regierung andere Interessen vertreten. Sport ist wichtig für unsere Gesundheit, da es das Immunsystem stärkt und Prävention betreibt, soziale Kontakte pflegt, Kinder und Jugendliche eine vernünftige Freizeitgestaltung anbietet und gerade in diesen turbulenten Zeiten, die Seele beruhigt.“

AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg: Landesregierung finanziert islamische Einrichtungen

Die Landesregierung Brandenburg stellt nach eigener Aussage derzeit muslimischen Gemeinden keine öffentlichen Räume unentgeltlich zur Verfügung. Aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7/2247 der AfD-Fraktion geht jedoch hervor, dass die Regierung etlichen islamischen Vereinen für Miete, Mietnebenkosten sowie Betriebskosten für Gebetsräume allein im Jahr 2020 bislang 45.889 Euro gezahlt hat. Weitere Vereine befänden sich im Gründungsstadium.

Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Daniel Freiherr von Lützow, erklärte dazu: „Die Landesregierung fördert überall in Brandenburg islamische Vereine aus Steuermitteln. Was in diesen Einrichtungen vor sich geht, ist der Regierung vermutlich nicht bekannt, zumal sie nicht mal über die Zahl der Muslime in Brandenburg eine genaue Auskunft geben kann. Auch die sogenannte Fachstelle ‚Islam im Land Brandenburg‘ der Landesregierung fördert islamische Vereine und erhielt dafür im Jahr 2020 Zuwendungen in der Höhe von 262.275,45 Euro von der Landesregierung. Ziel ist offenbar eine flächendeckende Errichtung von Moscheen in Brandenburg. Und das finanziert vom Geld der Steuerzahler!“

Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Wilko Möller, ergänzte dies: „Auch in Frankfurt (Oder) zahlt die Landesregierung allein in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt 38.398 Euro für die Anmietung von Gebetsräumen und sog. Projektförderung an den Verein der "Muslime an der Oder e. V.“. In diesen von Steuergeldern finanzierten Einrichtungen werden die Menschenrechte, gerade im Hinblick auf die Gleichbehandlung der Frau, mit Füßen getreten. Eine komplette Streichung dieser Gelder ist längst überfällig.“

AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg: Die EU endet dann, wenn den Deutschen das Geld ausgeht

Der Europa-Abgeordnete der AfD, Nicolaus Fest, sprach als Gast in der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg. Er berichtete über seine „Erfahrungen mit der Europäischen Union – Staatsanmaßung und Verschwendung“.

Der Arbeitskreisleiter Europaangelegenheiten der AfD-Fraktion Brandenburg, Franz Wiese, erklärte in seinem Schlussstatement: „Immer mehr entwickelt sich die Europäische Union zum abgehobenen Superstaat. Schamlos wird die Corona-Krise ausgenutzt, um am Bürger vorbei neue Kompetenzen an sich zu ziehen und Gelder intransparent zu verteilen. Wir im Arbeitskreis Europaangelegenheiten befassen uns kritisch mit Bestand und Entwicklung der Europäischen Union und ihrer Institutionen. Die Europäische Union ist nicht Europa!“

Infostand "Corona-Krise" vom 28.10.2020

Eindrücke vom Infostand in Oranienburg mit den Abgeordneten Steffen John und Sabine Barthel.
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