Pressemitteilung
18. Dezember 2019

  


Franz Wiese: „Antwort auf Kleine Anfrage zeigt Unwissen der Landesregierung beim Thema Tesla“ 

In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Franz Wiese (Drucksache 7/107) zeigt sich die Landesregierung beim Thema Tesla weitgehend ahnungs- und planlos und kann kaum mit konkreten Informationen zum aktuellen Stand des Vorhabens aufwarten.

Dazu teilt Franz Wiese mit:

„Die Antwort der Landesregierung bestätigt erneut, dass Rot-Schwarz-Grün mit der in Aussicht gestellten Ansiedlung einer Tesla-Fabrik euphorische Hoffnungen weckt, die zum Teil auf sehr wackligen Füßen stehen. Für die Verwirklichung des Projekts will die Koalition ein landeseigenes Grundstück an Tesla verkaufen, doch zum Kaufpreis liegen keine Informationen vor.

Auch eine Bewertung der Wirtschaftlichkeit des Unternehmens liegt der Landesregierung laut eigener Aussage nicht vor – erstaunlich für ein Unternehmen, das zum ökonomischen Wunderheiler eines von Sozialisten herabgewirtschafteten Bundeslandes stilisiert wird. Bezeichnend ist auch die Antwort der Landesregierung auf die Frage nach den Standortvorteilen, mit denen man gegenüber Tesla geworben hat. An erster Stelle werden hier nicht etwa die in Wirklichkeit marode Infrastruktur oder eigenständig erarbeitete Pluspunkte genannt, sondern Subventionen, die von der EU gezahlt werden.“



 

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