Pressemitteilung
18. April 2020

  


Andreas Kalbitz: „Brandenburg braucht einen Corona-Sonderausschuss“

Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat für den kommenden Mittwoch eine Sondersitzung des Brandenburger Landtags beantragt. Für diese Sondersitzung hat die Fraktion wiederum einen Antrag auf Einrichtung eines Sonderausschusses Corona-Krise eingereicht (Drucksache 7/1040).

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz, teilt dazu mit:

„Brandenburg braucht einen Corona-Sonderausschuss, um die vielfältigen Herausforderungen und Fachfragen zum Coronavirus bündeln und konzentriert bearbeiten zu können. Denn die gesundheitliche Bedrohung durch das Virus und die Folgen der wirtschaftlichen Einschränkungen betreffen letztlich alle Politikbereiche.

Die AfD-Fraktion wird sich in einem solchen Corona-Sonderausschuss gerne konstruktiv und mit der gebotenen staatspolitischen Verantwortung einbringen. Wir hoffen, dass die anderen Parteien in dieser Ausnahmesituation unseren Antrag nicht aus kleinlichen parteipolitischen Gründen ablehnen. Denn die Gesundheit sollte allen Parteien wichtiger sein als die ritualisierte Bekämpfung der AfD.“


 

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