Armut in seinen verschiedenen Facetten betrifft auch die Bürger in Brandenburg. Allein die Einrichtung eines Runden Tisches gegen Kinderarmut zeigt, dass hier dringend Abhilfe geschaffen werden muss. Im Jahr 2013 ...
Category: Allgemein
Einwohnerversammlung zur “Windkraft – Segen oder/und Fluch?” in Pitschen-Pickel
15.06.2017 Unser energie- und umweltpolitischer Sprecher Sven Schröder beteiligte sich an der Diskussion zum Thema „Windkraft – Segen oder/und Fluch“ auf einer Einwohnerversammlung am 13.06.2017 in Pitschen-Pick ...
Antrag: Unternehmensgründungen sowie kleine und mittlere Unternehmen stärken – Rahmenbedingungen zur Unterstützung der Wirtschaft verbessern
Obwohl die Wirtschaft sich aktuell in einer guten Verfassung befindet, hat sie in Brandenburg nicht die vergleichbare Dynamik anderer Bundesländer. Das liegt nicht allein in der historisch bedingten Kleinteiligke ...
Antrag: Daseinsvorsorge ausgestalten – ein Grundangebot für den ÖPNV definieren
Die „Daseinsvorsorge bezeichnet die staatliche Aufgabe, Güter und Leistungen bereitzustellen, die für ein menschliches Dasein notwendig sind. Dies umfasst u. a. Energie- und Wasserversorgung, Verkehrsleistungen, ...
Antrag: Schulobst- und Schulgemüseprogramm endlich auch für Brandenburgs Schüler!
Das Schulobst- und Gemüseprogramm wurde 2009 von der Europäischen Union als Gesundheitsvorsorgeprogramm beschlossen. Grundlage dessen war die steigende Anzahl von fettleibigen und übergewichtigen Kindern. Der An ...
Kleine Anfrage: Zuwendungen an Gefährder und sog. “relevante Personen”
In Düsseldorf haben deutsche Ermittler einen Syrer festgenommen, der in seiner Heimat 36 Men-schen getötet haben soll. Offenbar war der 35-Jährige Mitglied der Terrormiliz „Al-Nusra-Front“. Abdalfatah H. A., der ...
Kleine Anfrage: Zielverfehlende und unsoziale Energiewende
Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) sagte, dass die Energiewende „nachhaltig und sicher, bezahl-bar und planbar, verlässlich und intelligent“ sei. Aus dem „Energiewende-Index“ der Beratungsgesellsc ...
Belange der Brandenburger Dörfer müssen berücksichtigt werden
Auf Mitinitiative von Sven Schröder (#AfD) wurde am 31.03.2017 in der Enquete-Kommission vereinbart, die Grundsätze für eine stärkere Berücksichtigung der Belange der Brandenburger Dörfer bis zum 12. Mai vorzul ...
Kein Parkeintrittsgeld für Sanssouci
Nach Auslaufen einer Vereinbarung der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten mit der Stadt Potsdam über einen Zuschuss seitens der Stadt in Höhe von einer Million Euro jährlich droht ab dem Jahr 2019 ein Eintrittsgeld ...
Bauruine BER
Laut Ministerpräsident Dietmar Woidke (#SPD) ist die laufende Wahlperiode die erfolgreichste Zeit für #Brandenburg seit seiner Gründung! Zum Erfolg zählt der Ministerpräsident wohl auch die Steuergeldverschwen ...
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