Category: Presse

Rentenerhöhung muss Lohnangleichung folgen

Rentenerhöhung muss Lohnangleichung folgen

  Pressemitteilung 17. Februar 2017 Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur Angleichung der Ostrenten an das Westniveau beschlossen. Demnach werden die Ostrent ...

AfD-Fraktion lehnt Notenverbot ab

AfD-Fraktion lehnt Notenverbot ab

  Pressemitteilung 16. Februar 2017     An den Schulen in Brandenburg soll es nach dem Willen von Bildungsminister Günter Baaske (SPD) künftig erst ab der dritten Klasse Zensuren geben. Dazu teilt der ...

Flüchtlingsrat argumentiert völlig realitätsfern

Flüchtlingsrat argumentiert völlig realitätsfern

  Pressemitteilung 16. Februar 2017     Zur Kritik des brandenburgischen Flüchtlingsrats an der Asylpolitik der rot-roten Landesregierung erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas ...

Abschiebezentrum: Potsdam wäre der falsche Standort

Abschiebezentrum: Potsdam wäre der falsche Standort

  Pressemitteilung 17. Februar 2017   Zur geplanten Einrichtung eines Abschiebezentrums in der Landeshauptstadt Potsdam erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, Th ...

Uni-Gebühren: Brandenburg blamiert sich erneut

Uni-Gebühren: Brandenburg blamiert sich erneut

  Pressemitteilung 8. Februar 2017   Das Bundesverfassungsgericht hat die Rückmeldegebühr an brandenburgischen Hochschulen in Höhe von 51 Euro pro Semester und Student als verfassungswidrig eingestuft, da d ...

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