Zwischen „Nie wieder Krieg“ und „We are fighting a war“ – wie weiter mit Russland?
„We are fighting a war against Russia“ – mit ihrer herausgepolterten Aussage vor dem Europarat hat die damalige Außenministerin Baerbock Anfang 2023 einen Tiefpunkt markiert in den deutsch-russischen Beziehungen. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine ergeht sich die Bundespolitik aber immer wieder in Kriegsrhetorik: die ehemalige Grünen-Fraktionschefin Haßelmann forderte, dass wir „nicht kriegsmüde werden dürfen“, CDU-Mann Kiesewetter wollte „den Krieg nach Russland tragen“ und sowohl der ehemalige als auch der neue Bundeskanzler beten den Deutschen permanent die Losung vor, dass wir „an der Seite der Ukraine stehen, so lang wie es nötig ist“. Und das selbst, nachdem die USA ihre Unterstützung für Kiew weitgehend aufgekündigt haben. Die bedingungslose Loyalität hat den Steuerzahler mittlerweile weit über 50 Milliarden Euro gekostet und Zehntausende Soldaten das Leben.
Immerhin: In Ostdeutschland sieht man die Vorgänge differenzierter, teilweise auch mit Fassungslosigkeit. „Nie wieder Krieg mit Russland“, die Losung ist seit 1945 Teil der ostdeutschen DNA, was politisch und gesellschaftlich nun immer wieder zu Verwerfungen führt. Doch werden die mahnenden Stimmen überhaupt noch gehört? Wie weit will die Bundespolitik die Spirale noch weiterdrehen? Wehrpflicht, Investitionen in die Rüstung, weitere Sanktionspakete, verbale Aufrüstung – lässt sich das alles überhaupt noch stoppen?
Wir unternehmen im Rahmen unserer Potsdamer Gespräche einen Exkurs in die deutsch-russischen Beziehungen: geschichtlich, gesellschaftlich, politisch. Zu Gast ist der russische Historiker Filipp Fomitschow (Uni Moskau). Mit ihm sprechen AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt und Fraktionsgeschäftsführer Dr. Erik Lehnert. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 10. Juli, ab 18 Uhr im Landtag statt. Eintritt ist frei, eine Anmeldung braucht es nicht.