Kleine Anfrage: Beitrag/Mitwirkung des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft zum Entwurf des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin – Brandenburg (LEP-HR)

Kleine Anfrage: Beitrag/Mitwirkung des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft zum Entwurf des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin – Brandenburg (LEP-HR)

 
Das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) trägt die Verantwortung für die Entwicklung des gesamten ländlichen Raumes, einschließlich der Land- und Forstwirtschaft, der Dorfentwicklung, des Naturschutzes sowie weiterer Zuständigkeitsbereiche.
Damit trägt das MLUL die Umsetzungsverantwortung für weite Teile der Politik der Landesregierung für ca. 2/3 der Einwohner und 3/4 der Fläche des Landes Brandenburg, d.h. den ländlichen Raum.
Die Bearbeitung und der Entwurf des Landesentwicklungsplanes für die Hauptstadtregion erfolgt in der Zuständigkeit des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung (MIL). Dem Landtag wird der Landesentwicklungsplan nur zur Kenntnis gegeben und von der Landesregierung veröffentlicht.
Im Zuge der öffentlichen Diskussion des Entwurfes des Landesentwicklungsplanes in ca. 900 Stellungnahmen im 2. Halbjahr 2016 und in der Landtagsdebatte im Januar 2017 wurde ein erheblicher Nachbesserungsbedarf am LEP-HR deutlich. In der geäußerten Kritik standen insbesondere die Planungen für die Entwicklung des weiteren Metropolenraumes, d.h. des ländlichen Raum Brandenburgs, im Mittelpunkt.
Für diese teilweise grundsätzliche Kritik an den Aussagen des Landesentwicklungsplanes zum ländlichen Raum kann nicht allein das MIL verantwortlich gemacht werden. Die gleiche Kritik gilt für die Wahrnehmung der Verantwortung durch das MLUL.
Die Anfrage und Antwort als PDF

Close