Kleine Anfrage: Entsorgung von Styropor mit additivem Flammschutzmittel Hexabromcyclododecan (HBCD) in Brandenburg

Kleine Anfrage: Entsorgung von Styropor mit additivem Flammschutzmittel Hexabromcyclododecan (HBCD) in Brandenburg

 

Styropor, ein bereits 1949 von der BASF entwickelter, aus Erdöl hergestellter Schaumkunststoff, ist das am häufigsten in Deutschland eingesetzte Dämmmaterial. Als Flammschutzmittel wurde diesem Dämmmaterial HBCD beigemischt.
Bis Oktober 2016 konnten Dämmstoffplatten aus Styropor in einer normalen Müllverbrennungsanlage als Beimischung bedenkenlos beseitigt werden. Diese Auffassung vertrat u.a. auch das Bundesumweltministerium.
Auf Initiative des Bundesrates ist die Regelung für den Umgang mit HBCD verschärft worden, so wurde u.a. in der Berliner Zeitung vom 8. März 2016 berichtet.
Seit Oktober 2016 dürfen die mit HBCD belasteten Dämmabfälle nur noch in Sonderabfallverbrennungsanlagen oder in Müllverbrennungsanlagen mit einer entsprechenden Zertifizierung beseitigt werden. Damit aber sinken die Entsorgungskapazitäten auf einen Bruchteil der bisherigen Vernichtungsmöglichkeiten. Folglich steigen auch die Kosten für die Entsorgung dieser Dämmabfälle erheblich an.
Aktuell zeigt sich, dass die Anwendung der AVV auf HBCD-haltige Wärmedämmstoffe zu erheblichen Problemen bei der Entsorgung führt, insbesondere bei kleinen und mittelständischen Bau-, Abbruch- und Dachdeckerbetrieben.
Das Saarland hat am 9. Dezember 2016 einen Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung – AVV) in den Bundesrat eingebracht, welcher laut Aussage von Frau Ministerin Schneider im Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung vom Land Brandenburg unterstützt werden wird.
Die Anfrage und Antwort als PDF

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